Abteilungsleiter, Ministerium für Bildung, Provinz Freistaat v Welkom High School und andere;

Abteilungsleiter, Ministerium für Bildung, Provinz Freistaat v Welkom High School und andere; in Bezug auf SpracheSüdafrika: Verfassungsgericht

KHAMPEPE J (Moseneke DCJ und Van der Westhuizen J zustimmenden):

[1] Staatsfunktionäre, egal wie gut gemeint, tun nur, was das Gesetz erlaubt ihnen zu tun. Das ist das Wesen des Grundsatzes der Gesetzmäßigkeit, die Grundlage unserer Verfassungs Fügung, und ist seit langem in unserem Gesetz verankert. 1 Auf der einen Seite dieser Fall uns die Frage, ob der Kopf eines Provincial Department of Education hat die Macht rechtmäßig den Haupt einer öffentlichen Schule zu beauftragen, zu beantworten erfordert eine Politik von der Schule verkündet zu ignorieren’Körper regeln, wenn er oder sie (die Leitung) der Ansicht ist, dass diese Politik verfassungswidrig ist. Auf der anderen Seite geht es um Rechte, die beachtet werden müssen bei der Formulierung und Schwangerschaft Politik für die Lernenden die Implementierung und die Art und Weise, in denen diese Rechte geschützt.


[3] Der Antragsteller ist der Leiter der Abteilung für Bildung in der Provinz Free State (Freistaat HOD).

[4] Im Fall Welkom der erste Befragte ist Welkom High School (Welkom), die eine öffentliche Schule ist, und die zweite Befragte ist der Verwaltungsrat von Welkom (Welkom Verband). Im Harmony Fall ist der erste Befragte Harmony High School (Harmonie), die auch eine öffentliche Schule ist, und die zweite Befragte ist der Verwaltungsrat der Harmonie (Harmonie Verband). 2

[5] Equal Bildung und das Zentrum für Kindergesetz jeweils als erste amicus curiae und zweiten amicus curiae zugelassen.

[7] Im Folgenden werde ich feststellen, dass diese Politik Anscheins verletzen Verfassungsrechte und damit anordnen, dass sie in Anbetracht der Erwägungen in diesem Urteil dargelegten überprüft werden. Ferner bestelle ich an dieses Gericht die Befragten Schulen zu engagieren sinnvoll mit dem Freistaat HOD im Prozess ihrer Schwangerschaft Politik der Überarbeitung und Kopien der geänderten Richtlinien zu erbringen. Trotz dieser Erkenntnisse schließe ich, dass unter den Umständen des vorliegenden Falles das Verhalten des Freistaates HOD insoweit ungültig, als er zu den Vorschriften des südafrikanischen Schulgesetz 3 haften schlug fehl, wenn der Inhalt der Schwangerschaft aufarbeiten zu suchen. Aber bevor Adressierung entweder der Freistaat HOD’Macht Principals zu beauftragen, ihre Organe zu ignorieren’ Politik oder die sich auf den Stoff Probleme dieser Politik ist eine detailliertere Übersicht über die erforderlichen Tatsachen.

Fakten insbesondere auf die Harmony Fall

[10] Die Harmony Verband hat beschlossen, die Harmony Lernenden zu überprüfen’s Ausschluss von der Schule, da sie der Ansicht war, dass seine Lernenden Schwangerschaft Politik zu ihrem Fall richtig angewendet worden war.

“ Du bist. angewiesen, den [Harmony] Lernenden wieder in der Schule mit sofortiger Wirkung zu ermöglichen und in Maßnahmen umgesetzt die Lernenden mit jeder Arbeit aufholen zu helfen, sie zu Hause, während immer noch verpasst haben könnte.”

Fakten insbesondere auf die Welkom Fall

[16] An dem Tag wurde die Anweisung an den Lernenden Welkom mitgeteilt’Mutter schickte ihr Onkel eine schriftliche Anfrage an den Minister für Grundbildung (Minister), fordern, dass sie intervenieren “sofort. vor [dem Streit über die Welkom Lerner’s Ausschluss von der Schule] zu einem Rechtsstreit”. Es ist nicht ersichtlich, ob es eine Antwort von oder Intervention durch den Minister war.

[22] Vor dem High Court forderten die Befragten die folgende Erleichterung in ihren jeweiligen Mitteilungen der Bewegung: Erstens, erklärt ein Auftrag, dass der Freistaat HOD hat nicht die Autorität in anderer Weise als ein Schulleiter handeln zu beauftragen, oder zwingen, eine Politik der Schule Organ und insbesondere die Schule’s Schwangerschaft Politik; zweitens, eine Ordnung zu erklären, dass die Entscheidungen, die die Lernenden von der Schule in Übereinstimmung mit den Richtlinien auszuschließen unverzüglich umgesetzt werden; und zuletzt ein Interdikt der Freistaat HOD Eindämmung von jeder Handlung, die gegen die Schwangerschaft Politikbereichen.

[23] Der High Court, pro Rampai J festgestellt, dass der Freistaat HOD nicht die rechtliche Befugnis hatte zu handeln, wie er es tat, und dass seine Anweisungen an die Prinzipien das Prinzip der Legalität verletzt. Der High Court entschied, dass der Freistaat HOD’s nur Abhilfe wäre auf die Organe zu nennen haben, ihre Politik und für den Fall zu ändern, dass sie so zu tun, weigerten sich die Gerichte für entsprechende Entlastung zu beantragen.

[24] Der High Court daher einen Auftrag in relevanten Teil besagt, dass—

ein. der Freistaat HOD hat nicht die Befugnis, die Schulleiter zu beauftragen, oder zwingen in einer Weise entgegen einer angenommenen Politik der Schule zu handeln Leitungsgremien und, genauer gesagt, jede Handlung entgegen oder gegen den Lernenden Schwangerschaft Politik zu übernehmen ;

b. die Entscheidungen der befragten Schulen ausschließen die beiden Lernenden rechtlich gültig waren;

c. der Freistaat HOD ist dass sie keine Aktionen direkt zurückgehalten oder indirekt zu trotzen berechnet, zuwiderlaufen, zu untergraben oder in irgendeiner Art und Weise die Entscheidungen der Befragten Schulen in Bezug auf ihre Lernenden Schwangerschaft Politiken zu untergraben; und

d. die beiden betroffenen Lernenden gilt bis zum Abschluss ihrer schulischen Laufbahn zur Schule berechtigt.

Der Supreme Court of Appeal

[25] Der Supreme Court of Appeal im Großen und Ganzen mit dem High Court vereinbart, dass der Freistaat HOD nicht die Befugnis hatte, die Schulleiter zu beauftragen, im Gegensatz zu einer Politik von der beklagten Gremien angenommen zu handeln. Darüber hinaus war der Gerichtshof der Auffassung, dass der Inhalt der Schwangerschaft Politik war nicht richtig in Frage gestellt worden, und daher, dass es nicht notwendig war, die Verfassungsmäßigkeit dieser Politik zu berücksichtigen. Das Gericht änderte die High Court, um die Erklärung zu beseitigen, dass die Entscheidungen der beiden Lernenden auszuschließen waren “gültig in Gesetz” um sicherzustellen, dass es kein Risiko einer unbeabsichtigten Erklärung der Verfassungsmäßigkeit der Politik war. In diesem Zusammenhang erklärte der Supreme Court of Appeal:

“ [T] hat ein Teil der [High Court], um die Entscheidungen der Organe erklärt ‘gültig in Gesetz’ setzt voraus, dass die Entscheidung nicht aus welchem ​​Rechtsgrund angegriffen werden kann. Ich bezweifle, dass der gelehrte Richter so weit gehen soll. Er muss gedacht haben. dass die Entscheidungen gelten bis zur Seite stellen.” 7

[26] Der Gerichtshof hat daher die folgende Reihenfolge:

“ In jedem Fall so lange, wie die Schwangerschaft Politik in Kraft bleibt, wird die [Free State HOD] interdicted und die Leitung der Schulleiter zu handeln in einer Weise, im Gegensatz zu der Politik von der Schule Organ angenommen zurückgehalten.”

[27] Wie bei allen Anwendungen dieser Art muss unser Anliegen zunächst darauf konzentrieren, ob Urlaub sollte ansprechen gewährt werden. Wenn feststeht, dass Urlaubs sollte gewährt werden, gibt es zwei wesentliche Fragen für die Bestimmung.

[28] Zunächst wird der Kopf eines Provincial Education Department (HOD) haben die Macht, Prinzipien der öffentlichen Schulen zu unterrichten Politik von den Leitungsgremien dieser Schulen im Lichte seiner Befugnisse im Rahmen des Schulgesetzes, seine Autorität angenommen zu ignorieren wie die Auftraggeber’ Arbeitgeber oder seinen Pflichten nach § 7 (2) der Verfassung?

[29] Zweitens, in welcher Weise und in welchem ​​Umfang kann dieses Gericht die Bedenken in Bezug auf die Verfassungswidrigkeit der Schwangerschaft Politik aufgeworfen werden?

[30] Die Argumente, die der Anwalt der Parteien und die amici waren sehr hilfreich und das Gericht ist in ihrer Schuld. Es ist jedoch nicht meine Absicht, jede der vielen Behauptungen vorgebracht zu durchqueren. Ich werde mich darauf beschränken, anstatt mit diesen Argumenten zu tun haben, die für die richtige Bestimmung dieser Angelegenheit unbedingt erforderlich sind.

Der Berufungsantrag

[31] Lassen Sie gewährt ansprechen, wo der Streit eine Verfassungsfrage wirft und wo es im Interesse der Gerechtigkeit ist, dies zu tun. 8

[32] Die vorliegende Frage stellt sich natürlich Verfassungsfragen, dass sie durch Staatsorgane auf die richtige Ausübung der öffentlichen Gewalt bezieht und die Schritte, die Mitglieder der Geschäftsleitung rechtmäßig, um die Grundrechte zu schützen, in Anspruch nehmen. Darüber hinaus impliziert es die verfassungsmässigen Rechte auf Bildung, 9 Würde des Menschen, 10 Privatsphäre, 11 körperliche und psychische Integrität 12 und den gleichen Schutz und Nutzen des Gesetzes, 13 sowie das Verbot gegen unfaire Diskriminierung. 14

[33] Die Art und Weise, in der öffentlichen Schulen Lernenden Schwangerschaften regulieren, und die Art und Weise, in der Mitglieder der Geschäftsleitung ihre Aufsichtsbehörde ausüben, um sicherzustellen, dass die öffentlichen Schulen handeln rechtmäßig und angemessen, sind selbstverständlich Angelegenheiten von großer Bedeutung. Auf der einen Seite, die Rechte von schwangeren Lernenden auf die Freiheit von unfairen Diskriminierung und Ausbildung zu erhalten müssen respektiert, geschützt, gefördert und erfüllt werden. 15 Auf der anderen Seite, die Wechselwirkungen zwischen Organen der Staats, wenn ihre Verpflichtungen aus der Bill of Rights Entladung in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der Verfassung und der entsprechenden Rechtsrahmen erfolgen muss. Die Fakten dieses Falles führen zu einem komplexen Zusammenspiel zwischen diesen beiden sehr wichtigen Sätze von Verfassungs Überlegungen, die Wechselwirkung sollte, zumindest in dem Maße relevant für die vorliegenden Zwecke autoritativ bestimmt werden, die von diesem Gericht. Es ist daher im Interesse der Gerechtigkeit für diese Angelegenheit zu hören. Ich gebe daher verlassen ansprechen.

Die Regelung der Zuständigkeiten in Bezug auf die öffentlichen Schulen

[34] Die Verankerung des Rechts auf Bildung als Grundrecht aller Menschen in Südafrika stellt eine bemerkenswerte und ehrgeizige Bruch mit der Vergangenheit stattfindet, wie es im Zuge des Apartheid-Regimes tut’Politik der rassisch getrennten, überproportional ausgestatteten Schule und der sehr realen Erbe dieser schädlichen System, mit dem wir heute noch konfrontiert sind.

[35] Die bedauerliche Realität unseres Bildungssystems wurde vom Gericht angedeutet in Hoërskool Ermelo.

“ Apartheid hat uns mit vielen Narben. Das Schlimmste von ihnen muss die große Diskrepanz beim Zugang zu öffentlichen und privaten Mitteln sein. Der Kardinal Verwerfungslinie unserer Vergangenheit Unterdrückung lief entlang Rasse, Klasse und Geschlecht. Sie genehmigte eine Hierarchie von Berechtigungen und Nachteil. Ungleicher Zugang zur Chance herrschte in allen Bereichen. Der Zugang zu privaten oder öffentlichen Bildung war keine Ausnahme. Während viel Sanierungsarbeiten hat sich seit der Einführung der konstitutionellen Demokratie getan worden, leider, tiefe soziale Ungleichheiten und die daraus resultierende soziale Ungleichheit sind immer noch bei uns.” 16

[36] dieses Erbe gegeben, der Staat’Verpflichtungen zu gewährleisten, dass das Recht auf Bildung ist sinnvoll realisiert für die Menschen in Südafrika groß sind in der Tat. Der primäre Statut diese Verpflichtungen dargelegt ist das Schulgesetz. 17 Dieses Gesetz verschiedene Bestimmungen, die die Beziehungen zwischen dem Minister, Mitglieder der Provinzregierung Räte zuständig für Bildung (MEC), HODS, Schulleiter und den Organen der öffentlichen Schulen enthält. Es macht deutlich, dass die öffentlichen Schulen durch eine Partnerschaft geführt werden beteiligt Schule Organe (die die Interessen der Eltern und Lernenden darstellen), Auftraggeber, den entsprechenden HOD und MEC, und der Minister. Seine Bestimmungen sind sorgfältig ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Aufgaben dieser verschiedenen Partner bei der Sicherstellung einer effektiven Bildungssystem zu schlagen gefertigt.

[37] § 16 des Schulgesetzes ist berechtigt, “Governance und ein professionelles Management der öffentlichen Schulen” und umreißt die allgemeinen von den verschiedenen gesetzlichen Partnern gespielt Rollen. Es lautet auszugsweise:

“ (1) Vorbehaltlich dieses Gesetzes kann die Verwaltung in jeder öffentlichen Schule in seinem Organ übertragen und es kann durch das Gesetz nur solche Aufgaben und Pflichten und die Ausübung nur solche Rechte wie vorgeschrieben durchführen.

(3) Vorbehaltlich dieses Gesetzes und den geltenden Landesgesetz, das professionelle Management von einer öffentlichen Schule muss vom Auftraggeber unter der Aufsicht des Leiters der Abteilung durchgeführt werden.”

[38] Das Gesetz wird nicht definiert, “Governance” oder “professionelles Management”, Sondern Listen spezifische Governance-Funktionen von Schulgremien in § 20 (1), sowie bestimmte Funktionen und Aufgaben der öffentlich-Schulleiter in Abschnitt 16A regeln.

[40] Obwohl ein Haupt Mitglied der Schule ist Dachverband, er oder sie nimmt diese Position als Vertreter des HOD. 26 Dies wird in Abschnitt 16A (3) bekräftigt, der wie folgt lautet:

“ Der Auftraggeber hat den Verwaltungsrat in der Wahrnehmung seiner Aufgaben und Verantwortlichkeiten zu unterstützen, aber eine solche Unterstützung oder Beteiligung kann nicht in Konflikt mit ¾

(A) Anweisungen des Leiters der Abteilung;

(B) Gesetzgebung oder Politik;

(C) eine Verpflichtung, dass er oder sie hat in Richtung der Leiter der Abteilung, der Mitglied des Exekutivrats oder der Minister; oder

(D) eine Bestimmung des Beschäftigungs von Educators Act 1998 (Gesetz Nr 76 von 1998), und die Maßnahmen der Personaladministration davon in Form bestimmt.”

[42] Die Abschnitte 3 und 4 des Schulgesetzes verschreiben Schulpflicht, und Sorge getragen, dass die Befreiung davon, für Kinder ab dem Alter von sieben bis zu dem Zeitpunkt, als sie die neunte Klasse oder ihrer fünfzehnten Jahr erreichen. Es liegt in der Verantwortung des MEC in jeder Provinz, um sicherzustellen, dass es genügend Schulen in der Provinz sind alle Kinder aufzunehmen, die Anwesenheitspflicht unterliegen 27 und der Verantwortung des jeweiligen HOD zu überwachen, regeln und Anwesenheitspflicht durchzusetzen. 28 Das Gesetz sieht ferner, dass “irgendein. person [andere als ein Lerner’Mutter], die ohne triftigen Grund, eine Lernende verhindert, die Anwesenheitspflicht unterliegt aus die eine Schule besuchen, ist wegen eines Tatbestands”. 29

[44] Abschnitte 6 und 6B befassen sich mit der Sprachenpolitik in den öffentlichen Schulen, Stärkung der Schulgremien, die Politik, die gegen die geltenden Bestimmungen der Verfassung, das Schulgesetz relevanten Landesgesetze sowie Normen und Standards durch den Minister verkündet zu bestimmen. 34

[45] Abschnitt 8 des Schulgesetzes ermächtigt Schulleitungsgremien gemäß einem Konsultationsprozess beteiligt Lernenden, ihre Eltern und Erzieher, Verhaltenskodizes, vorbehaltlich der Richtlinien zu erlassen, die vom Minister veröffentlicht werden können, und die, wenn sie ordnungsgemäß veröffentlicht, müssen in den Prozess der Annahme solcher Codes berücksichtigt werden. 35

[46] Abschnitt 9 geht auf die Aussetzung und Vertreibung von Lernenden aus den öffentlichen Schulen zu regeln, und Einrichtungen über die Subventionierung der Schule nur begrenzte Befugnisse in dieser Hinsicht. Als Vorsichtsmaßnahme, ein Organ eines Anfängers für bis zu sieben Tage aussetzen, seine oder ihre Disziplinarverfahren anhängig ist, oder eine solche längere Zeit als HOD autorisiert. 36 Der Träger kann im Falle des Lernenden mit einer schweren Verfehlung begangen, verhängen eine Disziplinarstrafe von bis zu sieben Tagen von (weiteren) Suspension. 37 Nur ein HOD entscheiden kann ein Lernender zu vertreiben, 38, obwohl ein Organ den Lernenden erstrecken’s Dauer der Aussetzung für bis zu 14 Tage, um eine HOD anhängig’s Bestimmung, ob Ausweisung angemessen ist. 39 Während ein Organ eines Lernenden empfehlen kann’s Vertreibung zu einem HOD, wird diese nicht durch eine solche Empfehlung gebunden und ein Organ ist verpflichtet, zu implementieren, was Sanktion die entsprechenden HOD unter den gegebenen Umständen für angemessen hält. 40

[47] Schließlich Abschnitte 22 und 25 Situationen zu regeln, wo ein HOD’Aufsichtsbehörde manifestiert sich in der Form einer direkten Intervention in einer öffentlichen Schule’s Angelegenheiten. 41 § 22 ermöglicht somit eine HOD, aus triftigen Gründen, jede Funktion von einer Schule Verband unter bestimmten Verfahrensgerechtigkeit Anforderungen ausgeübt zurückzutreten. 42 Im Falle einer dringenden Notwendigkeit, eine Schule Verband zurückzuziehen’s-Funktion, die Einhaltung der Verfahrensgerechtigkeit Anforderungen können bis verzögert werden, nachdem der Rückzug stattgefunden hat, vorausgesetzt, dass der Dachverband ausreichend Gelegenheit zu einem späteren Zeitpunkt gegeben ist, die geeigneten Schritte zu dem betreffenden HOD zu machen. 43 Ein HOD’Befugnisse des Rücktritts gemäß § 22 sind breit und erstrecken sich auf “jede Funktion” auf einer Schule Organ verliehen. 44 Sobald ein HOD eine bestimmte Funktion zurückzieht, wird diese Funktion Westen in seinem Büro und er oder sie ist “verpflichtet es zur Förderung eines bestimmten Ziel durch das Schulgesetz erlaubt auszuüben.” 45 Es versteht sich von selbst, dass diese weitreichende Befugnisse müssen in strikter Übereinstimmung mit den Anforderungen des Schulgesetzes ausgeübt werden.

[48] ​​§ 25 auf der anderen Seite, ermöglicht eine HOD zu intervenieren, wenn ein Schulverband dysfunktional geworden ist – wo der Dachverband hat “nicht mehr Funktionen, um es in Bezug auf die [Schulgesetz] zugeordnet auszuführen oder versagt hat eine oder mehrere solcher Funktionen auszuführen”. 46 So 22 Abschnitt regelt die Situation, in der eine Schule Verband behauptet hat seine Aufgaben wahrnehmen, hat aber so in einer Art und Weise rechtfertigen Intervention durchgeführt, während der Abschnitt 25 erhält, wo eine Schule Organ seine Funktionen ausgefallen ist, oder teilweise ganz auszuführen . 47

[49] Im Rahmen des Schulgesetzes, sind zwei Dinge perspicuous. Zunächst werden die öffentlichen Schulen durch eine Partnerschaft führen Sie den Zustand, den Eltern der Lernenden und die Mitglieder der Gemeinschaft, in der Einbeziehung der Schule befindet. Jeder Partner stellt einen bestimmten Satz von relevanten Interessen und trägt Rechte und Pflichten bei der Bereitstellung von Bildungsdienstleistungen für die Lernenden entspricht. Zweitens sind die Wechselwirkungen zwischen den Partnern – die Kontrollen, Salden und Rechenschaftsmechanismen – durch das Gesetz sind eng geregelt. Das Parlament hat sich entschieden, zu diesem Thema in einem recht detailliert, um Gesetze zu erlassen, die demokratische und gerechte Verwirklichung des Rechts auf Bildung zu gewährleisten. Das Detail muss von der Exekutive und der Justiz respektiert werden. Die Art der gesetzlichen Partnerschaft für den Betrieb der öffentlichen Schulen wurde kurz und bündig zusammengefasst in Hoërskool Ermelo wie folgt:

“ Ein übergreifendes Design des [Schulgesetz] ist, dass die öffentlichen Schulen von drei entscheidenden Partner ausgeführt werden. Die nationale Regierung wird vom Minister für Bildung, deren primäre Rolle vertreten ist einheitliche Normen und Standards für den öffentlichen Schulen zu setzen. Die Provinzregierung der MEC für Bildung wirkt durch die die Verpflichtung der öffentlichen Schulen zu gründen trägt und bieten und zusammen mit dem Leiter der Landesabteilung für Bildung, die Exekutive Kontrolle der öffentlichen Schulen durch Schulleiter. Die Eltern der Lernenden und die Mitglieder der Gemeinschaft, in der die Schule befindet sich in der Schule Verband vertreten, die Autonomie über einige der inneren Angelegenheiten der Schule definiert Übungen.” 48 (Fußnoten weggelassen.)

Das Schulgesetz muss natürlich in Verbindung mit anderen anwendbaren Rechtsvorschriften gelesen werden. In diesem Zusammenhang wirken, um die Beschäftigung von Lehrkräften 49 relevant ist. Die Pädagogen Gesetz sieht vor, dass ein HOD ist der Arbeitgeber der öffentlichen Schule Pädagogen, die auf Provinzabteilungspositionen ernannt werden, einschließlich der Auftraggeber. 50

Das ist der gesetzliche Rahmen relevant für die Zwecke dieser Fall. Der Freistaat HOD argumentiert, dass er berechtigt war, die Anweisungen zu den Prinzipien von Welkom und Harmonie auf der Grundlage seiner gesetzlichen Befugnisse zu erteilen. Ich wende mich nun diese Behauptung zu prüfen.

Berechtigt war, der Freistaat HOD in der Art und Weise zu intervenieren, in dem er unter dem Schulgesetz im Lichte seiner Kräfte tat?

Der Freistaat HOD’Die Argumente können wie folgt zusammengefasst werden. Erstens Schulleitungsgremien haben Kräfte, die ausdrücklich von der Schulgesetz begrenzt sind, und diese Befugnisse umfassen nicht die Macht, eine Schwangerschaft Politik zu übernehmen. Ein Leitungsgremium nicht über diese Leistung aufgrund seiner Kompetenz Aufnahmepolitik zu bestimmen, wie eine Schwangerschaft Politik erst nach einer Lern ​​gilt bereits für die Schule aufgenommen worden und daher nicht an einer öffentlichen Schule darstellen kann’s Aufnahmepolitik. Ein Leitungsgremium weiter nicht über die Macht, eine Schwangerschaft Politik aufgrund seiner Befugnis zu, die Schule zu bestimmen’s Verhaltenskodex, weil Verhaltenskodizes nur mit Disziplinarfragen und Schwangerschaft behandeln kann nicht als eine Art von Fehlverhalten behandelt werden.

Zweitens Schule Organe haben nicht die Macht der Schwangerschaft eine Politik zu betreiben, die zwangsweise schwanger Lernenden von der Schule für den verbleibenden Teil des Jahres nach der Geburt ihrer Kinder auszuschließen. Nur kann ein HOD ein Lernender zu vertreiben, zu suspendieren ihn oder sie für eine lange Zeitdauer oder freizustellen, dass die Lernenden von der Schulpflicht.

Drittens eine HOD’Status als verantwortlichen Beamten Exekutive Kontrolle über die öffentlichen Schulen und als Arbeitgeber öffentlich-Schulleiter nimmt Vorrang vor allen Verpflichtungen, die Prinzipien haben Schule Organe zu unterstützen. Dementsprechend wird ein HOD berechtigt Auftraggeber unter seiner Autorität entgegen der Politik von Schulleitungsgremien angenommen zu ignorieren oder Handlung zu unterweisen.

Die Befragten, die wiederum verlassen sich auf die Führungsgremien’ die allgemeine Verantwortung für Governance-Fragen und vor allem auf ihre Befugnisse einen Verhaltenskodex im Sinne des § 8 des Schulgesetzes zu erlassen. Diese Befugnisse und Verantwortlichkeiten, die Befragten behaupten, genehmigen Gremien Schwangerschaft Politik für ihre jeweiligen Schulen zu übernehmen.

Ich werde mit jedem der Freistaat HOD beschäftigen’Die Argumente der Reihe nach.

Hat eine Autorisierung der Schulgesetz Organe Schwangerschaft Richtlinien für öffentliche Schulen zu übernehmen? Ich glaube, dass diese Frage zu bejahen ist.

Abschnitt 8 des Schulgesetzes regelt Verhaltenskodizes. Weder Abschnitt 8 noch eine andere Bestimmung des Gesetzes ausdrücklich oder genau definiert, was ein ausmacht “Verhaltensregeln”. Das Schulgesetz hat jedoch festgelegt, dass eine solche Code “muss eine disziplinierte und ziel schulischen Umfeld zu etablieren, die sich mit der Verbesserung und Aufrechterhaltung der Qualität des Lernprozesses ausgerichtet sein.” 51

Verhaltenskodizes sollten, natürlich, mit Disziplin in Schulen beschäftigen. So Abschnitt 8 (5) bis (9) des Schulgesetzes, die für Verhaltenskodizes (sowie entsprechenden Verfahren werden, denen die Schulen, wenn bestimmte Vorschriften eines Code implementiert werden) bestimmte verbindliche Inhalte schreibt, bezieht sich nur auf Disziplinarfragen. Diese begrenzte Rezept scheint der Freistaat HOD zu unterstützen’s Bau des Schulgesetzes. Das ist jedoch nicht das Ende der Geschichte. Die Phrasen “diszipliniert und zielSchulUmgebung” und “Verbesserung und Aufrechterhaltung der Qualität des Lernprozesses” in Abschnitt 8 (2) sind ausreichend breit gefunden mehr als nur disziplinäre Maßnahmen gerecht zu werden. Schwangerschaft sollte nicht als eine Art von Fehlverhalten und entsprechend ausgelegt werden, kann nicht als eine Instanz von schlecht Disziplin oder als würdiger Strafe behandelt werden. Allerdings ist die nicht-disziplinäre Charakter der Schwangerschaft nicht das Organ entgegen, von der Möglichkeit, Verträge mit der Schwangerschaft zu tun zu formulieren. Dies ist so, vor allem, wenn Abschnitt 8 des Schulgesetzes im Lichte des Leitungsgremiums betrachtet wird’s Gesamtverantwortung für die Leitung der Schule und ihrer allgemeinen Treuhänder verpflichtet, sicherzustellen, dass das schulische Umfeld angemessen Lernenden bietet Platz’ muss.

Wie bei “Verhaltensregeln”, Wird das Schulgesetz nicht definiert “Governance” außer soweit sieht es für bestimmte Governance-Funktionen in den Abschnitten 5, 6, 8, 20 und 21. Das Oxford English Dictionary definiert “Governance” wie unter anderem, “[D] ie Handlung oder Art und Weise des Regierens”. “[C] ontrolling, Regie oder Einfluss Regulierung” und “[D] ie Art und Weise, in denen etwas geregelt ist, oder geregelt; Managementmethode, das System der Vorschriften.” 52

Im Hoërskool Ermelo das Gericht erklärte, dass “Governance” im Rahmen des Schulgesetzes zur Folge, dass “in Partnerschaft mit dem Staat, Eltern und Erzieher übernehmen die Verantwortung für die Verwaltung der Schuleinrichtungen. [A Organ’s] primäre Funktion ist es nach dem Interesse der Schule und ihre Schüler zu suchen.” 53 Der Gerichtshof hat, dass zu halten “[S] chool Organe ein wesentlicher Bestandteil des demokratischen Regierens durch das Schulgesetz vorgesehen sind. Die Wirkleistung Schulen zu laufen ist in der Tat in den Händen der Eltern und Erziehungsberechtigte der Lernenden durch die Schule Organ gelegt. ” 54

“ Governance” im Rahmen des Schulgesetzes sollte auch im Gegensatz zu verstehen, “professionelles Management”Die beiden in der Satzung verschiedene Kategorien von Zuständigkeiten festgelegt zu sein. Wie aus Abschnitt 16A (2) (a), besteht im Wesentlichen aus dem Lauf der täglichen Angelegenheiten einer Schule durch Richten Lehrer, Support-Mitarbeiter und den Einsatz von Lernmaterialien, sowie die Umsetzung der professionellen Verwaltung einer öffentlichen Schule einschlägiger Programme, Richtlinien und Gesetze. 55

eine angemessene schulische Umfeld für die Lernenden bei der Schaffung, ein Organ kann versuchen, Bestimmungen in ihrem Verhaltenskodex enthalten in Bezug auf zum Beispiel die Befreiung von schwangeren Lernenden aus sonst obligatorischen sportlichen Aktivitäten, die Freistellung von schwangeren Lernenden von den gewöhnlichen Folgen der Fehlzeiten, medizinische Leistungen bei der Beschaffung dieser Dienste zur Verfügung gestellt schwangeren Lernenden und die damit verbundenen Verfahren, die Dienstleistungen Beratung zur Verfügung gestellt werden schwanger Lernenden werden, die Anwesenheit der Lernenden’ Babys auf dem Schulgelände und Verfahren für die Mutterschaftsurlaub.

Diese Position ist natürlich sinnvoll ist. Während die Befugnisse der Organe beschränken sich auf “definiert Autonomie über einige der inneren Angelegenheiten der Schule”59, kein anderer Partner in der gesetzlichen Regelung für den Betrieb der öffentlichen Schulen ist ermächtigt, oder wie als Schulverband gut aufgestellt, um eine Schwangerschaft Politik für eine bestimmte Schule (zumindest als eine Angelegenheit der ersten Instanz) zu formulieren. Mit anderen Worten, dies ist im Einklang mit dem Schulgesetz’s Ziel der demokratischen Regierungsführung im Rahmen des öffentlichen Schulsystems zu gewährleisten.

Jede vom Minister verkündet Politik konnte nur allgemeiner Natur sein und würden von den Schulleitungsgremien, um partikularisiert sein, um einen systematischen Satz von Regeln und Normen zu schaffen, sind entgegen einer bestimmten Schule’s Umstände. Zum Beispiel, nur für Frauen und koedukative Schulen können unterschiedliche Anforderungen im Hinblick auf die Schwangerschaft Politik haben. Gut ausgestatteten öffentlichen Schulen, würden mehr umfassende Beratung und medizinische Leistungen für Schwangere Lernenden zur Verfügung zu stellen, so dass es wäre unfair, unvernünftig und unpraktisch für eine nationale Politik alle Schulen zu erwarten, dass genau die gleichen Standards zu halten und bieten genau die gleichen Formen der Unterstützung. Besonderung unter gebührender Berücksichtigung der Überlegungen dieser Art könnte nur innerhalb einer Schule Organ fallen’s-Governance-Funktion.

Im Rahmen des Schulgesetzes hat der Minister ein Ermessen Richtlinien in Bezug auf den Inhalt der Verhaltenskodizes, um zu bestimmen, die von einem Organ in Betracht gezogen werden müssen, wenn ein Verhaltenskodex verabschieden. 60 Der Minister verkündet ordnungsgemäß die Leitlinien von 1998, 61, die Reserve für Schulgremien, die Formulierung und Verabschiedung von Verhaltenskodizes regeln, einschließlich der Regeln und Normen in Bezug auf Lern ​​Schwangerschaften. Das Schulgesetz gewährt dem HOD den Befugnissen der Politikgestaltung für bestimmte Schulen oder irgendwelche Befugnisse, um die Bindungs ​​Schwangerschaft Politik schaffen, die von öffentlichen Schulen umgesetzt werden müssen (als eine Angelegenheit der ersten Instanz). Tatsächlich Rat für den Freistaat HOD räumte während Argument, das die Landesabteilung keine Macht, eine Schwangerschaft Politik für eine bestimmte Schule zu formulieren hat.

während der mündlichen Verhandlung Wenn ferner über das richtige Mittel, fragte der Anwalt des Freistaates HOD argumentiert, dass die Schwangerschaft Politik, indem lediglich das Löschen einige der widerwärtigsten Klauseln (diese Klauseln, die die Richtlinien unflexibel machen) korrigiert werden. Dieser Ansatz in Bezug auf Abhilfe scheint, dass die Schule zu akzeptieren Organe tun haben die Macht, eine Schwangerschaft Politik zu verkünden. Es basiert auf dem Grundsatz basieren, dass eine Schwangerschaft Politik mit den offensiven Bestimmungen würden vollständig gültig, ungeachtet der Tatsache, entfernt sein, dass die Politik als Ganzes wurde von den Befragten Gremien formuliert und verabschiedet. Allerdings wäre jede stückchenweise Mittel dieser Art völlig unbegründet, wenn Schulgremien nicht die Macht haben, um eine Schwangerschaft Politik überhaupt bekannt machen (wie der Freistaat HOD behauptet), da eine solche “behobenen Politik” würde immer noch ultra vires sein.

Meiner Ansicht nach ist es daher klar, dass weder der Minister noch die Landesabteilung befugt ist, oder ideal geeignet, um eine Schwangerschaft Politik für eine bestimmte öffentliche Schule zu übernehmen. Und in Anbetracht der vorstehenden Ausführungen bin ich der Meinung, dass die Welkom und der Harmonie Organe wurden ermächtigt, gemäß ihrer Governance-Aufgaben und ihre Autorität Verhaltenskodizes zu übernehmen, Schwangerschaft Politik für ihre jeweiligen Schulen zu übernehmen. Dementsprechend ist es für den Freistaat HOD nicht offen zu behaupten, dass er berechtigt war, die Prinzipien zu instruieren, wie er es tat, weil die Schwangerschaft Politik nicht richtig Handlungen zugelassen wurden und daher nicht rechtmäßig sein Verhalten zurückhalten konnte.

Nachdem der Freistaat HOD entsorgt’Argument in Bezug auf ein Organ’s allgemeine Leistung und Kompetenz, eine Schwangerschaft Politik zu verabschieden, wende ich mich an seine zweite Behauptung. Hat eine Autorisierung der Schulgesetz Gremien Schwangerschaft Maßnahmen zu beschließen, die ausgrenzende Wirkung haben, die auf starre Anwendung vorausgeschickt werden und nehmen nicht genügend Rechnung Verfassungsrechte? Diese Frage ist zu verneinen sein. Die Befugnisse der Organe müssen den Beschränkungen unterliegen ausgeübt werden durch die Verfassung und das Schulgesetz festgelegt. 62 Kein Organ kann annehmen und eine Politik durchzusetzen, die unter anderem die Grundrechte von schwangeren Lernenden auf die Freiheit von unfairen Diskriminierung untergräbt und eine Ausbildung zu erhalten. Dies ist ein Problem, mit dem ich unten mehr beschäftigen wird.

Wir sind jedoch derzeit darum, festzustellen, ob die Vorinstanzen richtig die interdictory Erleichterung Begrenzen der Freistaat HOD Dirigierverbot sich in einer bestimmten Art und Weise in Bezug auf die Befragten Schulen zu gewähren waren. Wir müssen daher bestimmen, was das Schulgesetz eine HOD ermächtigt, wenn mit der Politik verabschiedet von Schulleitungsgremien, dass dem ersten Anschein nach (auf der Grundlage des HOD konfrontiert zu tun’s-Analyse) beleidigen die Verfassung und das Schulgesetz. Denn ebenso wie Schulleitungsorgane werden nach dem Schulgesetz zu handeln verpflichtet, ist so ein HOD. Und die Gründe weiter unten dargelegt, ich bin der Meinung, dass das Schulgesetz tut nicht ermächtigen eine HOD zu handeln, als ob Politik von einer Schule Organ angenommen gibt es nicht. Vielmehr verpflichtet das Gesetz die HOD in einem umfassenden Konsultationsprozess mit dem zuständigen Organ in Bezug auf die besonderen Maßnahmen zu ergreifen und dann, wenn es hinreichende Gründe dafür vorliegen, über die Leistung der besonderen Governance oder Politik-Formulierung Funktion zu übernehmen in Sinne des § 22, 63, um Wirkung auf die einschlägigen Verfassungsrechte zu geben und den Zielen des Schulgesetzes. Natürlich ist der andere Weg immer offen für eine HOD die Gerichte für eine angemessene Linderung zu nähern, zum Beispiel eine dringende Interdikt in Bezug auf die Anwendung der Richtlinien zu erhalten oder beiseite die Richtlinien überprüft und festgelegt zu haben.

Im Hoërskool Ermelo Dieses Gericht wurde mit einer Situation konfrontiert, wo eine Schule Körper eine Macht hatte ausgeübt Regierungs – die Macht Sprachenpolitik zu bestimmen – nach einem ihrer gesetzlichen Aufgaben, hatte aber so in einer Art und Weise geschehen, die die HOD in diesem Fall dachte rechtswidrig und unvernünftig. Um die problematische Politik zu adressieren, wählte der HOD ein Interimsausschuss zu ernennen, zu entladen, was das Organ gewesen war’s Sprache-policy-Formulierung Funktion. 64 Der Gerichtshof stellte fest, dass, während die Sprache der Politikformulierung in die Schule fällt Körper als eine Angelegenheit der ersten Instanz, solche Formulierung geregelt wird, muss mit den Vorschriften der Verfassung und dem Schulgesetz entsprechend erfolgen. 65 In diesem Zusammenhang hat der Gerichtshof die Bedeutung der Abteilungs-Überwachung in dieser Schule zu gewährleisten Organe die Anforderungen des Gesetzes zu beachten. Der Gerichtshof stellte fest:

“ [D ie Schulgesetz] zufällt Macht und Entscheidungsfindung auf der Schule’s Medium des Unterrichts an einer Schule Organ. Es wäre jedoch falsch, die Dezentralisierung der Macht als absolute und unempfindlich gegen Exekutive Intervention zu konstruieren, wenn das Organ diese Macht unangemessen und im Widerspruch zu den verfassungsrechtlichen Garantien Übungen Grundbildung erhalten und in einer Sprache der Wahl unterrichtet werden. ” 66 (Fußnote weggelassen.)

Dennoch entschied der Gerichtshof einstimmig, dass, obwohl eine HOD Aufsichtsbehörde über die Ausübung von einem Organ der politischen Entscheidungsfindung Governance-Funktionen hat, kann die Aufsichtsbehörde nur nach den für die Schulgesetz vorgesehenen Mechanismen ausgeübt werden. Mit anderen Worten, gelten die Rechtmäßigkeit Einschränkungen, die durch die Verfassung und das Schulgesetz auferlegte nicht nur zur Schule Organe ihre politischen Entscheidungsfunktionen ausüben, sondern auch auf Abteilungsbeamten zu gewährleisten suchen, dass in den Schulen durchgesetzt Politik im Einklang mit den verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Rahmen.

Selbst wenn also das Gericht der Meinung war, dass die Schule Dachverband hatte seine Politik-Formulierung Funktion in einer Art und Weise ausgeübt “ nicht im Einklang mit den einschlägigen Bestimmungen der Verfassung und dem Schulgesetz ”. 67 wurde gezwungen, die Beschwerde zurückzuweisen und zu dem Schluss, dass die betreffende HOD selbst rechtswidrig geführt hatte:

“ [M] y Abschluss beinhaltet nicht, dass die [HOD] ungezügelten Macht genießt eine Funktion ordnungsgemäß ausgestellt auf einem Organ, ob von ihm oder von der Schulgesetzes oder eines anderen Gesetzes zurückzutreten. Die Macht zu widerrufen wird in begründeten Fällen Gebrauch gemacht werden. Neben der [HOD] muss die Funktion in Entzugs beobachten akribisch die Standard des fairen Verfahrens nach Abschnitt 22 (2). [Auch wenn die HOD befugt ist, eine Funktion gemäß Abschnitt unter den Umständen des vorliegenden Falles die HOD 22 des Schulgesetzes, zurückzutreten] verschmelzt rechtswidrig den Anforderungen des § 22 (1) und des Abschnitts 25 durch die Funktion zurückzieht und bei gleichzeitig wird ein Interimsausschuss gemäß § 25. diese Verkennung seiner Kräfte schlägt im Herzen der Rechtmäßigkeit des Verhaltens des Interimsausschusses und infiziert mit Ungesetzlichkeit auch sein Rückgriff auf § 22 (1) zu etablieren. Einfach gesagt, hatte die [HOD] keine Macht der Interimsausschuss zu bilden. ” 68

Wir sind durch die Entscheidung gebunden in Hoërskool Ermelo es sei denn, es ist “eindeutig falsch”, 69 und ich es nicht glaube, kann gesagt werden, dass die Entscheidung ist eindeutig falsch. Im Gegenteil, gleicht dieses Urteil richtig die Bedeutung der Rechenschaftspflicht Kontrollen durch das Schulgesetz mit Erwägungen der Gesetzmäßigkeit und der Respekt für die Empfindlichkeit der Partnerschaft zwischen dem Minister auferlegt, Provinzial Bildung Abteilungen, öffentlichen Schulen und Schulleitungsgremien. Mit anderen Worten, behauptet, dass das Gericht sowohl die Exekutive’die Verpflichtung, sicherzustellen, dass die Anforderungen an die Verfassung und das Schulgesetz eingehalten und seine Pflicht, sich in einer rechtmäßigen Weise zu führen, dass die Befugnisse achtet, dass das Parlament gesehen hat, passen zwischen den verschiedenen Organen des Staates zu verteilen. Wir werden somit durch die Entscheidung gebunden in Hoërskool Ermelo dass bei der Bewältigung seiner Bedenken in Bezug auf den Inhalt der Schwangerschaft Politik zu schließen, wurde der Freistaat HOD verpflichtet in Übereinstimmung mit den einschlägigen Bestimmungen des Schulgesetzes zu handeln oder die Gerichte für eine angemessene Linderung zu nähern.

Das Beharren auf Einhaltung von § 22, zusätzlich zu einem Erfordernis der Rechtmäßigkeit zu sein und das sensible System der Befugnisse durch die Schulgesetz festgelegt zu respektieren notwendig ist, macht Sinn, aus der Sicht der gefährdeten Lernenden zu schützen. Es vermeidet Ad-hoc-Interventionen und stellt sicher, dass alle Lernenden geschützt sind, wenn ein Organ unangemessen oder verfassungswidrig gehandelt hat. Das geschieht durch eine HOD Ermächtigung der besonderen politischen Entscheidungsfunktion zu übernehmen und außer Kraft zu setzen, auf einer allgemeinen Ebene, früher problematisch Politik.

Es kann nicht geleugnet werden, dass der Freistaat HOD Exekutive Kontrolle über die Befragten Schulen ausübt. Doch aus den Gründen, die diese Exekutivbehörde folgen, berechtigt ihn nicht seine eigene Politik zu überlagern und die der Schule von Fiat countermand, einfach deshalb, weil er der Meinung ist, dass diese verfassungswidrig sind.

Erstens, wie oben dargelegt, wird das Schulgesetz kein HOD die Macht gewähren Schwangerschaft Politik für bestimmte Schulen (zumindest vor einem Abschnitt 22 Intervention Prozess) zu formulieren. Doch wie etabliert in Mikro. 71, wenn der Freistaat HOD die Prinzipien angewiesen, die bestehenden Schwangerschaft Politik er die Macht usurpiert zu ignorieren diese Richtlinien zu formulieren, eine Macht, die er nicht hatte.

Zweitens auch das Schulgesetz sehr deutlich gewährt HODS Aufsichtsbehörde in Bezug auf die Ausübung bestimmter Governance und Politikgestaltung Funktionen von Schulleitungsgremien. 72 Zusätzlich zu den Abschnitt 22 in Befugnisse aus, nur ein HOD (oder der entsprechende MEC in der Berufungsinstanz) entscheiden kann Auswirkungen auf ein Organ zu geben’Die Empfehlung, die ein Lernender ausgewiesen werden; 73 ein HOD muss die Zuweisung von zusätzlichen Funktionen zu einem Organ zu genehmigen; 74 und ein HOD müssen Personen benennen, ein Organ zu erfüllen’s Funktionen, wo er oder sie nach billigem Ermessen bestimmt, dass das Organ nicht mehr hat oder nicht, diese Funktionen auszuführen. 75 Aber im vorliegenden Fall, der Freistaat HOD behaupten nicht auf irgendwelchen gesetzlichen Befugnisse zu verlassen. Umstände der Tat, die in Bezug auf 22 Abschnitt für die Ausübung seiner Kräfte am besten geeignet scheinen, wählte er nicht die Organe zurückzuziehen’ Funktion, um eine Schwangerschaft Politik formulieren und sie mit seiner eigenen Politik zu ersetzen. Stattdessen wies er die Prinzipien von Welkom und Harmonie die vorhandenen Schulpolitik zu ignorieren. Jedoch breiten Rahmen seiner Aufsichtsbehörde sein kann, sieht die Schulgesetz in keiner Weise, diese Art von Macht für die HOD.

Drittens, während das Schulgesetz kein Organ befähigen einen Lernenden zu vertreiben oder ihn oder sie für einen längeren Zeitraum auszusetzen, kann diese Überlegungen in dieser Angelegenheit nicht entscheidend sein. Der primäre bestimmende Faktor ist, dass an keiner Stelle das Schulgesetz eine HOD autorisieren noch vorhandenen Richtlinien zu ignorieren oder Politikformulierung und Governance-Funktionen für eine öffentliche Schule zu übernehmen, ohne 22 oder 25 sehr Das Schulgesetz Abschnitt im Sinne des § durch einen Prozess gegangen eindeutig vorschreibt, zu einem HOD verfügbaren Mechanismen, wenn er oder sie ein Organ glaubt, sich unangemessen durchgeführt haben oder rechtswidrig. Unter den Umständen des vorliegenden Falles jedoch vermied der Freistaat HOD jede Vertrauen in diese Mechanismen. Ich kann nicht begreifen, wie ein HOD’s letzte Verantwortung (durch den Freistaat HOD wie argumentiert) zum Austreiben als Anweisungs seine Annahme eines Leitungsgremiums eines Lernenden und für die Erteilung einer Befreiung von der Anwesenheitspflicht ausgelegt werden können’s Governance-Funktionen ohne Rückgriff auf § 22 oder ohne ein Gericht für eine angemessene Linderung nähern.

Berechtigt war, der Freistaat HOD in der Art und Weise zu intervenieren, in der er im Lichte der Abschnitt tat 7 (2) der Verfassung?

Der Freistaat HOD, von der ersten amicus unterstützt, argumentiert, dass er ermächtigt wurde, die Prinzipien zu beauftragen, die Schwangerschaft Politik zu ignorieren, um entgegenzuwirken, was er glaubte, ihre verfassungswidrig, zufrieden zu sein, vor allem im Hinblick auf seine Verpflichtungen nach § 7 (2 ) der Verfassung.

§ 7 (2) sieht vor, dass “[D] ie Staat muss respektieren, zu schützen, zu fördern und die Rechte in der Bill of Rights erfüllen.” Wichtig ist, dass die Verpflichtung, die Rechte in der Bill of Rights Schutz geht über eine bloße negativen Verpflichtung nicht in einer Weise zu handeln, die ein Recht verletzen oder einschränken würde. 76 Das Gericht hat entschieden, dass unter bestimmten Umständen die Verfassung eine positive Verpflichtung der erlegt “[S] tate und ihre Organe einen angemessenen Schutz für alle durch Gesetze und Strukturen zu schaffen, so ausgelegt, Schutz zu gewähren.” 77 Der Punkt ist gut eingefangen von Nugent JA in Van Duivenboden :

“ Während die privaten Bürger könnten berechtigt, passiv zu bleiben, wenn die Grundrechte anderer Bürger bedroht sind, und auch wenn es vielleicht keine ähnlichen verfassungsrechtlichen Erfordernissen in anderen Ländern sein, in diesem Land hat der Staat eine positive verfassungsrechtliche Pflicht zum Schutz der zu handeln Rechte in der Bill of Rights.” 78 (Fußnote weggelassen.)

Es steht außer Zweifel, dass § 7 (2) eine Verpflichtung für die HOD, die als Organ des Staates, die Rechte der Lernenden zu schützen. Die Frage ist, wie die HOD diese Verpflichtung wahrnehmen und, klar, muss diese Verpflichtung in verfassungskonforme Weise abgeführt werden. § 7 (2) muss somit nicht isoliert ausgelegt werden und müssen mit den anderen Bestimmungen der Verfassung selbst gelesen werden. Insbesondere 79, die Verpflichtung, “schützen” im Lichte des § 1 (c) der Verfassung gelesen werden, die besagt, dass “[D] ie Republik Südafrika ist, souverän, gegründet demokratischen Staat auf. die Regel des Gesetzes.” Der Staat’Die Verpflichtungen müssen daher im Einklang mit der Rechtsstaatlichkeit entlassen werden.

Diese Interpretation wird durch die Tatsache, befestigte, dass die Verpflichtungen in § 7 (2) fallen auf “der Staat”, Die nicht nur den Vorstand enthält, sondern auch das Parlament. Tatsächlich hat das Gericht ausdrücklich festgestellt, dass das Parlament bei der Gesetzgebung zu erlassen, Wirkung auf die von Abschnitt geben müssen Verpflichtungen 7 (2). 82 Daraus folgt, dass das Parlament getan hat so durch ein Organ des Staates mit inneren Mitteln, um die Bereitstellung der Rechte in der Bill of Rights zu schützen, können diese Mittel nicht einfach außer Acht gelassen werden. Dies gilt insbesondere in Bezug auf eine Regelung wie das Schulgesetz, in dem die sensible Regelung der Befugnisse des Parlaments muss noch verabschiedet respektiert werden. Dies würde mit der Lehre der Gewaltenteilung entsprechen, wie die Gesetzgebung’Vorrecht eines bestimmten Rechtssystem mit dem Rahmen kann nicht durch den Vorstand usurpiert oder gestört werden, wenn solche Gesetze beiseite von einem Gericht festgelegt werden. Auf diese Weise kann der Staat fördern und die Rechte des Einzelnen zu schützen, während noch an der Rechtsstaatlichkeit einhalten.

Daher kann, selbst wenn man zu halten waren, dass es plausibel Fälle geben kann, in denen ein Organ des Staates zur Selbsthilfe greifen, um die Rechte in der Bill of Rights zu schützen, könnte dies nie gutgeheißen werden, wo innere Mittel zur Verfügung stehen. In Anbetracht der effektiven internen Mittel, die für den Freistaat HOD zur Verfügung standen, war die vorliegende Sache eindeutig nicht einer dieser Instanzen. 83

Während der mündlichen Ausführungen der Anwalt des HOD Free State wurde über seinen Klienten in Frage gestellt’s Versagen verwenden, um die verfügbaren gesetzlichen Mittel, um die festgestellten Probleme mit der Schwangerschaft aufarbeiten zu können. Als Antwort erklärte er lediglich, dass die Abhängigkeit von Abschnitt 22 gewesen wäre, “zu drastisch” unter den Umständen des vorliegenden Falles. Ich sehe nicht, wie 22 auf dem Abschnitt zu verlassen wäre zu drastisch, wenn der Freistaat HOD der Auffassung war, dass die Schwangerschaft Politik eindeutig verfassungswidrig waren.

In der Summe ist es so, dass die Lernenden und ihre Eltern den Freistaat HOD genähert, wenn sie das Gefühl, dass ihre Rechte und die Rechte ihrer Kinder bzw. verletzt wurden. Es ist auch wahr, dass der Freistaat HOD ihnen auch eine Schutzpflicht unter 7 Abschnitt geschuldet (2) und war verpflichtet, Maßnahmen zu ergreifen, um sie zu schützen. Aber es kann nicht der Fall sein, dass § 7 (2), dass er berechtigt war, irgendetwas zu tun, was er gewünscht, um das angebliche Ziel der Bewältigung der Verfassungswidrigkeit der Politik zu erreichen. Das Schulgesetz bot den Freistaat HOD klar Heilmittel mit dem genauen Problem zu beschäftigen, mit denen er konfrontiert wurde. Für den Fall, dass er eine Ansicht gebildet, dass der Abschnitt-22 Verfahren unangemessen wäre, hätte er auch ein Gericht zu haben, die angeblich rechtswidrige Politik beiseite bewegt. Diese Mittel sind angemessen und effektiv, 84 und er war gezwungen, sie zu benutzen. Was offensichtlich ist, dass der Freistaat HOD wurde nicht, diese Mittel zu ignorieren berechtigt, die Verfassungswidrigkeit der Politik verfolgt.

Der Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Verhältnis

Ist der Freistaat HOD’Status als der Arbeitgeber von jeder öffentlichen Schuldirektor in einer Provinz berechtigen ihm Weisungen zu erteilen Letzteres erfordert, zu ignorieren, verstoßen oder außer Kraft setzen Richtlinien ordnungsgemäß von der Schule angenommen Körper regeln? Ich bin der Ansicht, dass diese Frage muss auch in verneinen.

Öffentlich-Schulleiter sind die Mitarbeiter des jeweiligen HOD. 85 Auf dieser Grundlage der Freistaat HOD argumentiert, dass: (a) eine HOD Exekutive Kontrolle der öffentlichen Schulen durch Auftraggeber aufgrund des Arbeitsverhältnisses ausübt; (B) das Arbeitsverhältnis ist von zentraler Bedeutung und kann nicht von einem Hauptunterschritten werden’Verpflichtungen zu unterstützen Gremien; und (c) ein öffentlicher Arbeitgeber erfordert keine richterliche Genehmigung seine Mitarbeiter anweisen, in einer konstitutionellen Weise zu handeln.

Ich akzeptiere, dass ein HOD Anweisungen an seine Mitarbeiter geben können. Es konnte nicht anders sein. Dies wird durch die gesetzliche Anordnung gestützt, dass jede Unterstützung, die ein Haupt dem obersten Organ seiner Schule zur Verfügung gestellt “kann nicht mit den Anweisungen des [HOD] in Konflikt”. 86 Aber es ist eine banale Prinzip des Arbeitsrechts, die ein Arbeitgeber nur zur Ausgabe von gesetzlichen Anweisungen berechtigt ist. 87 Unter den Umständen des vorliegenden Falles müssen wir daher prüfen, ob der Freistaat HOD die Macht hatte, die bestimmte Anweisung zu geben, wenn wir, dass der Befehl zu dem Schluss, sind rechtmäßig ausgestellt wurde. Jede Anweisung, die die Regelung der Befugnisse errichtet durch das Schulgesetz verstößt, ist rechtswidrig und dürfen nicht ausgestellt werden. Die Vorstellung, dass das Schulgesetz eine HOD berechtigt braucht eine rechtswidrige Anweisung zur Ausgabe von nur abgelehnt werden angegeben werden. Anders ausgedrückt: das Argument, dass der Freistaat HOD ermächtigt wurde zu stören, wie er kraft seines Status hat als Arbeitgeber den Punkt verfehlt.

Das Schulgesetz, lesen § 7 (2) der Verfassung oder von selbst, entweder ermächtigt den Freistaat HOD zu handeln, wie er es tat oder nicht. Ist dies der Fall befähigen ihn, dies zu tun, dann das Argument, basierend auf dem Free State HOD’s Status als Arbeitgeber der Auftraggeber nicht voranbringt, seinen Fall und ist nur ein Ablenkungsmanöver. Die richtige Untersuchung sollte auf zu zentrieren, ob der Freistaat HOD durch Schulgesetz oder die Verfassung ermächtigt wurde, die Prinzipien zu beauftragen, die Schwangerschaft Politik zu ignorieren, und nicht auf das Arbeitsverhältnis selbst.

Darüber hinaus ist es ein mischaracterisation den Freistaat HOD zu beschreiben’Verhalten als die bloße Erteilung von Anweisungen an die Mitarbeiter in Übereinstimmung mit der Verfassung zu handeln. Zunächst betrug die Anweisung zu einer Auferlegung einer anderen Politik auf den Befragten Schulen in Fällen, in denen der Freistaat HOD nicht berechtigt war, diese Zumutung machen, aus den Gründen, bereits oben dargelegt. 88 Zweitens war es nicht der Freistaat HOD’s Platz in einer Verfassungsmäßigkeit Überprüfung der befragten Schulen engagieren’ Politik und dann seine Mitarbeiter anweisen, diese Richtlinien einfach zu ignorieren, weil er, dass sie nicht passieren Musterung geglaubt. Wie oben erwähnt, unter diesen Umständen eine HOD’s Optionen werden durch die Herrschaft des Rechts beschränkt auf seine oder ihre Befugnisse im Sinne von § Ausübung 22 des Schulgesetzes oder gerichtliche Überprüfung der Erhebung der Klage und das zu Recht.

Der Freistaat HOD macht geltend, dass die Auslegung der gesetzlichen Regelung, die nicht erlaubt, ihm eine Anweisung an Schulleiter zur Ausgabe einer Schule Organ zu ignorieren’Politik kann machen ihn anfällig Haftung deliktischer. Dies ist so, nach dem HOD, weil er nicht in der Lage sein würde, von der Begehung einer Straftat eine öffentlich-Schulleiter, seine Mitarbeiter, zu stoppen, für die er (der Freistaat HOD) kann wiederum haftbar gemacht werden. Dieses Argument ist nicht stichhaltig.

Wenn ein HOD ist besorgt, dass ein Haupt unter seiner Autorität über ist es, ein Delikt zu begehen, kann er oder sie Schritte unternehmen, um ein solches Verhalten zu unterbinden. Wenn ein HOD maßen besorgt ist, dass ein Haupt unter seiner Autorität wird in einer Art und Weise eine rechtswidrige Politik durchzusetzen, die Anlass geben, kann die Haftung auf deliktischer, kann er oder sie die Funktion in Bezug auf denen zurückzuziehen, dass die Politik formuliert und verhängen eine neue Politik dass die Begehung einer Straftat durch seine Mitarbeiter vermeiden. Das Beharren, dass die HOD die Verengungen des Schulgesetzes in keiner Weise beobachten lähmt ihn oder sie bei der Verwaltung der problematischen Mitarbeiter.

Abschnitt 16A (3) (a) des Schulgesetzes

Auf den ersten Blick kann es scheinen, dass die obige Interpretation des Schulgesetzes – dass ein HOD nicht eine öffentlich-Schulleiterin zu ignorieren Richtlinien ordnungsgemäß angenommen von einem Organ nach seiner Governance-Funktionen anweisen – die einstweilige Verfügung in Abschnitt 16A (3) negiert (a), dass in den Verwaltungsrat unterstützt, kann ein Haupt nicht den Anweisungen des betreffenden HOD verstoßen. Das ist jedoch nicht der Fall.

Das Ziel von Abschnitt 16A (3) (a) ist eine Haupt’Verhalten. Sie weist einen Haupt, wie wenn mit widersprüchlichen Anweisungen des betreffenden Organ und der HOD konfrontiert zu handeln. Der Auftraggeber hat mit dem HOD entsprechen’s Anweisung. Entscheidend ist, dass nicht geben Abschnitt 16A (3) (a) keine zusätzliche Leistung an die HOD, die nicht in Bezug auf die anderen Bestimmungen des Schulgesetzes gewährt wird.

Die Frage ist in diesem Fall, ob der Freistaat HOD die Macht hatte, zu handeln, wie er es tat, nicht, ob die Prinzipien der Welkom und Harmonie waren erforderlich, um die Anweisung des HOD zu folgen. Die beiden Fragen sind verschieden. Eine Analogie ist instruktiv eine ähnliche Unterscheidung zu verdeutlichen.

Die Verteidigung der höheren Befehl ist, unter bestimmten Umständen zur Verfügung zu einer untergeordneten, wo unter anderem die Anweisung von einem Vorgesetzten war rechtswidrig. Die Verteidigung macht das Verhalten des untergeordneten rechtmäßig, obwohl die höhere Beamte kann nicht die Kraft, um den Befehl zu geben hatte. Die Tatsache, dass die Verteidigung des Gehorsams gegenüber höheren Befehl an die untergeordnete zur Verfügung steht, die untergeordnete zu rechtfertigen’Verhalten tut nicht zeigen, dass das Verhalten des Vorgesetzten offiziellen gerechtfertigt oder rechtmäßig war. Das heißt, dass es nicht aus der Tatsache folgen, dass die untergeordneten Mai unter Umständen rechtmäßig eine rechtswidrige Anweisung zu folgen, erlaubt sein, dass der Befehl selbst rechtmäßig wird. 89

Auch die Tatsache, dass der Abschnitt 16A (3) (a) ein Auftraggeber erteilt, wenn sie mit einem Konflikt konfrontiert, eine Anweisung von einem HOD anstatt einer Anweisung von der jeweiligen Schule zu folgen Körper regeln (auch wenn der Befehl rechtswidrig erweist ) nicht die HOD rendert’s Anweisung rechtmäßig.

Darüber hinaus, dass jedes Argument Abschnitt 16A (3) (a) gewährt einen impliziten Vetomacht zu einer HOD in Bezug auf Schulgremien müssen scheitern, wenn unabhängig von Zweck und Struktur der Zuständigkeiten in der Schulgesetz haben. Unter der Annahme, dass Abschnitt 16A (3) (a) nicht geben Anlass zu einer solchen Vetomacht, wird das Schulgesetz nicht legen alle Verfahrensschritte nach unten, die rechtmäßig von einem HOD um gefolgt werden müssten, um den Einsatz dieser Macht zu machen. Es wäre eine unbegrenzte Ermessens sein. Diese Interpretation wäre besonderst die sorgfältige Anordnung der Zuständigkeiten in der Schulgesetz und die detaillierten Schritte gegeben, die befolgt werden müssen, wenn der HOD seinen Abschnitt-22 Kräfte beschäftigt, zum Beispiel. Die HOD könnte einfach die Verfahrenspflichten negieren erwartet von ihm an den Auftraggeber eine Anweisung im Sinne des § 22 lediglich durch die Ausstellung. Dies kann nicht so sein.

Aber was ist, dann ist die praktische Anwendung von § 16A (3) (a)? Hoërskool Ermelo ist ein gutes Beispiel. Im Hoërskool Ermelo. HOD folgte nicht den Bestimmungen des § 25 des Schulgesetzes richtig. Das schließliche Ergebnis war, dass die HOD’Verhalten wurde als rechtswidrig erklärt. zum Zeitpunkt des Streits argumentierte die HOD jedoch, dass sein Verhalten rechtmäßig war und das Organ das Gegenteil behauptet. Abschnitt 16A (3) (a) weist den Haupt die Ansicht des HOD, unabhängig davon, zu begünstigen, ob der HOD ist in der Tat richtig. Die Anweisung zur Haupt bedeutet, dass auf dem Boden, es Gewissheit darüber herrscht, sollten welche Ansicht gefolgt werden, bis Konflikt gelöst ist. Die Vorschrift stellt somit sicher, dass der Auftraggeber weiß, was zu tun, ohne in irgendeiner Weise anderweitig rechtswidrige Verhalten des HOD zu validieren. 90

Schlussfolgerung in Bezug auf die HOD’Verhalten

In diesem Stadium kann es hilfreich sein, meine Schlussfolgerungen zusammenfassen so weit. Es ist meine Meinung, dass die Welkom und Harmonie Organe wurden ermächtigt, gemäß ihrer Verantwortung für die Verwaltung und Verhaltenskodizes an ihren jeweiligen Schulen, um eine Schwangerschaft Richtlinien erlassen. Das ist der Fall, wurde der Freistaat HOD verpflichtet, seine Bedenken mit der Schwangerschaft Policen gemäß seiner Befugnisse im Rahmen des Schulgesetzes zu befassen. Er tat es nicht, sondern eine wirksame Kraft der Politikgestaltung zu usurpieren vorgab, die er nicht hatte. Er handelte rechtswidrig, und die Vorinstanzen waren daher zu Recht die interdictory Erleichterung von den Schulen gesucht zu gewähren und zu verteidigen. Weder § 7 (2) der Verfassung noch der Freistaat HOD’Status als Arbeitgeber der Prinzipien betrifft dies in keiner Weise. Zu allen Zeiten wurde die HOD durch die Herrschaft des Rechts verpflichtet, und die sorgfältig gestaltete Partnerschaft durch das Schulgesetz auferlegte auf die Mechanismen für in der Satzung vorgesehen ist einzuhalten. Ansonsten war er verpflichtet, ein Gericht, um beiseite die angeblich verfassungswidrige Politik festgelegt zu haben, zu nähern. Es besteht kein Zweifel, dass die Rechte von schwangeren Lernenden auf die Freiheit von unfairen Diskriminierung und Ausbildung zu erhalten, müssen geschützt, gefördert und erfüllt werden. Aber dies muss rechtmäßig erfolgen.

Nichts davon gelesen oder verstanden werden, dass die Leitungsorgane berechtigt waren, zu übernehmen und die Schwangerschaft Politik aufzuzwingen, die sie taten. Es ist dieses Anliegen, das ich jetzt machen.

Sollte das Gericht die Verfassungsmäßigkeit der Schwangerschaft Politik in Betracht ziehen?

Obwohl der Freistaat HOD’Verhalten in der Befragte Schulen ignorieren’ Schwangerschaft Politik war völlig unangemessen und unterminiert die sorgfältig strukturierten Schema der Befugnisse des Schulgesetzes, die Feststellung in dieser Hinsicht nicht die zugrunde liegende Rechtsstreit nicht ansprechen. Die Befragten behaupten, dass die Verfassungsmäßigkeit der Schwangerschaft Politik ist nicht richtig vor dem Gericht und haben deshalb keine Anträge in Bezug darauf. Von dem, was vor uns ist, ist es offensichtlich, dass es ernsthafte objektive Bedenken in Bezug auf die Verfassungswidrigkeit der Schwangerschaft Politik sind, und das Gericht wäre nachlässig, wenn es mit diesen Bedenken zu befassen gescheitert. per HoërskoolErmelo. im Sinne des § 172 (1) (b) der Verfassung dieses Gericht die Macht, jede gerechte und angemessene Mittel zu bestellen hat “das wäre Stoff über die bloße Form platzieren, indem die tatsächliche zugrunde liegenden Streitigkeiten zwischen den Parteien zu identifizieren”. 91

§ 172 (1) (b) keineswegs schlägt vor, dass das Gericht ein unbegrenztes Ermessen jede Verfassungsfrage zu Fall gebracht, bevor es mit Bezug zu hören hat. Eine Vielzahl von Überlegungen müssen in 94 Rechnung getragen werden und wie bei jedem Ermessen, das Ermessen, eine gerechte Ordnung unter Abschnitt zur Ausgabe 172 (1) (b) muss mit Vorsicht und in einer gerichtlichen Weise ausgeübt werden, dass die Gerechtigkeit zu gewährleisten ist serviert.

Die Schwangerschaft Politik

Eine Lesung der Schwangerschaft Politik der Befragten Schulen angenommen und eine Betrachtung der Auswirkungen der Anwendung dieser Maßnahmen auf die betroffenen Lernenden geben Anlass zu ernsten Bedenken hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit der Politik. Wie bereits erwähnt, haben die Befragten Schulen abgelehnt Einreichungen über die Verfassungsmäßigkeit der Schwangerschaft Politik zu machen, zu behaupten, dass die Frage richtig vor dem Gericht gestellt wurde nicht. Wir sind daher gegenwärtig schlecht platziert eine abschließende Bestimmung über den wesentlichen Inhalt der Politik zu machen. Wir können jedoch aufrufen § 172 (1) (b) eine gerechte und angemessene Ordnung zu erteilen. Es ist für die Zwecke des Aufrufs dieses Abschnitts man bedenkt, dass ich in der folgenden Analyse der Schwangerschaft Politik engagieren.

Auf der Grundlage dessen, was vor uns liegt, bin ich der Meinung, dass die Politik den ersten Blick die vorerwähnte Rechte verletzen, für die im Folgenden dargelegten Gründen.

Erstens unterscheiden sich die Politik zwischen den Lernenden auf der Grundlage der Schwangerschaft. Da die Differenzierung auf der Grundlage eines Boden in Abschnitt 9 (3) der Verfassung gemacht wird, ist es sowohl Diskriminierung 100 und mutmaßlich unfair. 101 Darüber hinaus unterscheiden sich die Politik zwischen den männlichen und weiblichen Lernenden Lernenden. Ein männlicher Lernenden in Welkom nur gegeben werden, kann ein “Urlaub” Vaterschaftszwecken, wenn die schwangere Lerner kann beweisen dass er der Vater des ungeborenen Kindes. Was die genaue Anforderungen an die Beweis von den Schulbehörden Welkom erforderlich ist unklar, aber es ist offensichtlich, dass diese Politik mehr onerously gegen weibliche Lernende arbeitet. Bei Harmony ist die Differenzierung noch gravierender, dass nur schwanger Lernenden (oder Lernende, die entbunden haben) die Schule verlassen, sind verpflichtet, – männliche Lerner, die gleichermaßen verantwortlich für die Schwangerschaft sind erlaubt, ihre Ausbildung ohne Unterbrechung fortgesetzt und die Richtlinie enthält keine Vorschriften in Bezug auf “Urlaub” Vaterschafts Zwecke. Aus ähnlichen Gründen daher führen die Politik zu mutmaßlich unfaire Diskriminierung aufgrund des Geschlechts.

Drittens, die Politik Anscheins verletzen Lernenden’ Rechte, die Menschenwürde, 102 Privatsphäre 103 und körperliche und psychische Integrität 104 von ihnen gefällig an die Schulbehörden zu melden, wenn sie glauben, dass sie schwanger sind. Darüber hinaus sind alle anderen Lernenden erforderlich ist, um die Schulbehörden zu melden, wenn sie vermuten, dass ein Mitlernendem schwanger ist. Die Politik haben somit die Wirkung von stigmatisieren schwanger Lernenden für Schwangerschaft und eine Atmosphäre zu schaffen, in denen schwangere Lernenden das Bedürfnis verspüren, ihre Schwangerschaften zu verstecken, anstatt Hilfe von Schulbehörden für medizinische, emotionale und andere Unterstützung zu suchen.

Viertens durch unbeugsam arbeitet, kann die Politik § 28 (2) der Verfassung verstoßen, wonach ein Kind bietet’s besten Interesse sind von größter Bedeutung in allen das Kind betreffenden Fragen. 105 Die Richtlinien verlangen, dass schwangere Lernenden Schule für den Rest des Jahres verlassen müssen, in dem sie geboren ohne Rücksicht auf die Gesundheit des Lernenden geben, gibt der Punkt im Schuljahr, an dem sie geboren, Vorkehrungen sie für angemessene Sorgfalt hat ihr neugeborenes, die Wünsche des Lernenden und ihre Eltern oder ihre Fähigkeit, in der Schule zu bleiben. Die Richtlinien sind in einer solchen Art und Weise gestaltet, wie die Schulleitungsgremien und Prinzipien zu geben, keine Möglichkeit, die besten Interessen der schwangeren Lernenden zu berücksichtigen.

Die besonderen Umstände der Harmony-Lerner umgebenden zeigen angemessen die Gefahr der Inflexibilität dieser Politik. Bei fallenden schwanger machte die Harmony Lernenden Vorkehrungen für die Betreuung ihres neugeborenen Kindes. Sie kehrte in die Schule kurz nach der Geburt und konnte erfolgreich ihre dritte Amtszeit der Schule abzuschließen. Nur drei Monate nach die Geburt ihres Kindes war die Harmonie Lerner aufgrund ihrer Schwangerschaft fragte die Schule zu verlassen. Die Durchsetzung der Schwangerschaft Politik unter diesen Umständen scheint nicht vernünftig an den Zusammenhang zu stehen “Aufrechterhaltung der Qualität des Lernprozesses” – die gesetzlich definierten Zweck eines Verhaltenskodex.

Ich bin daher der Meinung, dass der Inhalt der Schwangerschaft Politik muss dieses Gericht zu richten. Ich habe diesen Abschluss sehr lebendig auf die Tatsache erreicht, dass die Befragten Schulen haben nicht Argument zur Rechtfertigung der Politik vorgestellt. Dies ist in den Absätzen 3 und 4 des gangen, dass ich gewähren.

Die Überlegungen zugunsten der Erteilung einer solchen Ordnung in diesem Fall kann wie folgt charakterisiert werden: die Rechte der Kinder sind beteiligt und § 28 (2) der Verfassung verlangt, dass ihre Interessen von größter Bedeutung sein, in die entsprechende Erleichterung der Entscheidung; 106, falls die Befreiung in dieser Angelegenheit nicht gewährt wird, kann es möglicherweise sein, Auswirkungen auf die Kinder weitreichend, die nicht auf diese Verfahren mitwirken, die vielleicht nie unabhängig diese oder ähnliche Maßnahmen in Frage stellen; und es besteht ein Bedarf an Klarheit darüber, was die Verfassung und das Schulgesetz haben und erlauben nicht im Hinblick auf den Inhalt der Schwangerschaft Politik in den Schulen. Da es gegenwärtig Verwirrung in Bezug auf den Inhalt der Schwangerschaft Politik in den Schulen ist, wird es für die Organe und dem Freistaat HOD zu engagieren Bedeutung zu schaffen, um Klarheit zu diesem Thema notwendig.

Cooperative Governance ist eine grundlegende Lehre unseres Verfassungsordnung und in das Schulgesetz durch die Vorschriften des § 22 in der Verfolgung der Ziele der Schulgesetz obliegt es HODS und Organe zu handeln als Partner aufgenommen. Im Schoonbee ua gegen MEC für Bildung, Mpumalanga und andere. die Genossenschaft Mandat innerhalb des Schulgesetzes enthielt, wurde wie folgt beschrieben:

“ Nachdem das Gesetz noch einmal lesen scheint es mir, dass die neue Ausbildung Regime durch das Schulgesetz eingeführt, die am 1. Januar 1996 in Kraft trat, ein Bildungssystem betrachtet, in dem alle Beteiligten, und es vier wichtigsten Akteure sind – der Staat, die Eltern, Lehrer und Schüler – Geben Sie in eine Partnerschaft, um festgelegten Ziele rund um Schule und Bildung zu fördern. Es war beabsichtigt, so scheint es, eine Migration von einem System zu sein, wo Schulen auf der Freigiebigkeit des Staates auf ein System völlig abhängig sind, wo eine größere Verantwortung und Haftung übernommen wird, nicht nur von den Schülern und Lehrern, aber auch von den Eltern.” 107

In ihrem Dissens Pillay. O’Regan J betonte die Bedeutung der Partnerschaft innerhalb der Schulstruktur und die Wirkung einer solchen Zusammenarbeit auf Streitschlichtung haben generell in unserem Land:

“ Es muss betont werden, jedoch, dass die Stärke unserer Schulen nur verbessert werden, wenn Eltern, Schüler und Lehrer akzeptieren, dass wir alle unsere öffentlichen Schulen besitzen und dass wir alle die Verantwortung für ihr weiteres Wachstum und Erfolg sollte. Wo es möglich Prozesse sollten für die Beilegung von Streitigkeiten in den Schulen zur Verfügung stehen, und alle in einem solchen Konflikt beteiligt sind, sollten so mit Anstand und Höflichkeit zu tun. Im großen und ganzen Schulregeln zu beachten, bis eine Ausnahme gewährt worden ist. Auf diese Weise werden die Schulen für Lern ​​Modell, um die Art und Weise, Streitigkeiten in unserer breiteren Gesellschaft aufgelöst werden sollen, und sie werden eine wichtige Rolle bei der Verwirklichung der Vision der Präambel unserer Verfassung spielen: ein Land, das in seiner Vielfalt vereint ist, in dem sind alle Bürger als verdient den gleichen Respekt anerkannt.” 108

Die Bedeutung der kooperativen Governance nicht unterschätzt werden. Es ist eine grundlegend wichtige Norm unserer demokratischen Fügung, eine, die im Allgemeinen den Verfassungsrahmen zugrunde liegt und dass im Schulgesetz als Organisationsprinzip für die Bereitstellung des Zugangs zu Bildung konkretisiert wurde. Ebenso wenig können wir ignorieren die wichtige Rolle von Schulleitungsgremien gespielt, die sich als Funktion “Leuchtfeuer der Basisdemokratie” 109 eine demokratisch laufen Schule und ermöglicht die Eingabe von allen interessierten Parteien zu gewährleisten.

Angesichts der Art der Partnerschaft, die die Schulgesetz geschaffen, das Verhältnis zwischen öffentlichen Schulleitungsgremien und der Staat sollte durch eine enge Zusammenarbeit informiert werden, eine Zusammenarbeit, die die Partner erkennt’ unterschiedliche, aber miteinander verbundenen Funktionen. Die Beziehung sollte daher durch Konsultation, Kooperation in gegenseitigem Vertrauen und gutem Glauben geprägt sein. Die Ziele der Bereitstellung von qualitativ hochwertigen Bildung für alle Lernenden und der Entwicklung ihrer Talente und Fähigkeiten sind mit der Organisation und Steuerung der Bildung. Es ist daher wesentlich für das wirksame Funktionieren einer öffentlichen Schule, die die Akteure, die Trennung zwischen Governance und ein professionelles Management zu respektieren, wie im Schulgesetz verankert.

Deshalb finde ich es angebracht, einen Auftrag zu erteilen, die die Regelung der Befugnisse des Schulgesetzes und das Prinzip der kooperativen Governance respektiert. Eingedenk der Tatsache, dass die Befragten nicht Vorbringen rechtfertigen die Verfassungsmäßigkeit der Politik gemacht, glaube ich es für angebracht, dieses Gericht zu unterlassen, davon eine Nichtigkeitserklärung zu machen. Stattdessen § 172 (1) (b) der Verfassung aufrufen, finde ich es angemessen, die Schule Organe zu bestellen ihre Schwangerschaft Politik im Lichte dieses Urteils zu überprüfen. Als demokratisch verfassten Organ zur Vertretung der Interessen der Schulgemeinschaft, sind die Schulgremien in der besten Position, um Mode Politik, die die Bedürfnisse ihrer jeweiligen Schulen zu berücksichtigen. Es ist recht und billig weiter die Befragten Schulen zu bestellen bei diesem Gericht zu berichten, auf angemessene Maßnahmen sie getroffen haben, um die Schwangerschaft Politik zu überprüfen. Darüber hinaus angesichts der Bedeutung der Zusammenarbeit bei der Regelung des Schulgesetzes, finde ich es angemessen, sinnvolle Verbindung zwischen den Parteien, um zu bestellen Wirkung auf das Mittel in diesem Fall gewährt zu geben.

Wenn ein weiterer Streit zwischen dem Freistaat HOD und den Leitungsgremien über den Inhalt der überarbeiteten Richtlinien entsteht, ermutige ich nachdrücklich die Parteien in Abstimmung zu engagieren und die Werkzeuge von der Schulgesetz für die Beilegung von Streitigkeiten vorgesehen beschäftigen, bevor sie weitere Rechtswegs.

[127] Diese Frage hat sich in einem Rechtsstreit zwischen Organen der Staats wichtigen Verfassungsfragen aufgeworfen. Die Befragten haben in Bezug auf die Frage der Rechtswidrigkeit des Freistaates HOD erfolgreich’Verhalten. Während dies so ist, scheinen die Schwangerschaft Politik, die verschiedenen Grundrechte der Lernenden oben genannten verletzt zu haben. 110 Ich bin daher feststellen, dass dies ein Fall, in dem jede Partei ihre eigenen Kosten aufzuerlegen.

[128] Im Ergebnis wird folgender Reihenfolge:

1. Lassen Sie ansprechen gewährt.

2. Die Beschwerde gegen die Entscheidung des Obersten Berufungsgericht abgewiesen.

3. Die Schulgremien von Welkom High School und Harmonie Schule muss regeln—

ein. ihre aktuellen Schwangerschaft Politik im Lichte dieses Urteils zu überprüfen; und

4. Der Antragsteller und die Befragten müssen engagieren sinnvoll miteinander um 3 obige Effekt auf die Reihenfolge in Absatz zu geben.

5. Es gibt keinen Auftrag über die Kosten.

Froneman J UND Skweyiya J (Moseneke DCJ und Van der Westhuizen J concurring):

[129] Wir stimmen in der Reihenfolge, in der Haupt Urteil Khampepe J. Es machte ist heilsam sich daran zu erinnern, dass, obwohl formal dieser Fall ein Streit zwischen der Schule Organe 111 und der HOD, ihre jeweiligen Funktionen sind, die Bedürfnisse zu dienen von Kindern in der Erziehung. § 28 (2) der Verfassung macht deutlich, dass die Interessen von Kindern “in jeder Angelegenheit von größter Bedeutung sind” die Kinder betreffen. 112, die auch auf Bildung gilt.

[130] Das Gericht in Ermelo 113 festgestellt, dass, wenn Verfassungsfragen zu entscheiden, Gerichte haben eine “reichlich und flexible Sanierungsstand. [Die] ermöglicht es den Gerichten, einen Auftrag zu schmieden, die durch die Identifizierung der tatsächlichen zugrunde liegenden Streitigkeiten zwischen den Parteien und dem Erfordernis, die Parteien Substanz über die bloße Form legen würde Schritte zur Lösung des Streits in einer Weise, die mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen gerichtet zu nehmen”. 114 Fälle Kinder sind eminent von der Art bestehen, bei denen man die Oberfläche unterhalb der realen Substanz zu erhalten kratzen müssen. Im Ermelo das wurde getan. Es gibt keinen Grund, in diesem Fall nicht das gleiche zu tun.

Was ist der eigentliche hier zugrunde liegenden Rechtsstreit? Es ist ganz einfach, wirklich: wie man am besten sollten die besonderen Bedürfnisse von schwangeren Lernenden an öffentlichen Schulen untergebracht werden?

die unmittelbaren Bedürfnisse der beiden Lernenden Vernünftigerweise, die schwanger fiel wurden gesorgt richtig, indem sie ihre Studien fortzusetzen. Die Unterkunft in dieser Hinsicht erreicht sollte ein Zeiger auf gewesen sein wie der Streit in erster Linie gelöst worden sein, und auch, wie die künftige Schwierigkeiten der gleichen Art sollten vermieden und gelöst werden. Stattdessen verloren die Parteien Geduld miteinander und stürzten vor Gericht. Der Fokus wandte sich dann in ein Machtspiel: wer das letzte Wort über das Verhalten der Rektoren der Schulen hat? Verloren in der Übersetzung war, dass die besten Interesse der Kinder an den Schulen von größter Bedeutung waren und dass die Befugnisse der Schulgremien und HOD Regierungs waren den Kindern unterwürfig’s benötigt.

Die Schulleitungsgremien behaupten, dass sie sich das Recht auf Schwangerschaftspolitik haben und dass der Schulleiter muss Wirksamkeit dieser Politik geben. Die HOD bestreitet, dass die Schule Organe haben die Kompetenz der Schwangerschaft Politik zu machen, und behauptet, dass er die Autorität hat, wie der Arbeitgeber von den Prinzipien, sie zu unterweisen nicht Wirkung auf die Politik zu geben, wenn ihre Anwendung Lernenden verletzt werden’ Grundrechte aus der Bill of Rights geschützt. Das Problem mit diesen gegensätzlichen Behauptungen ist jedoch, daß sie aneinander vorbei sprechen.

Es ist offensichtlich, aus den Papieren, die die Schulgremien’ Schwangerschaft Politik verletzt möglicherweise die Lernenden’ Recht auf Gleichheit und Grundbildung, indem sie vom Schulbesuch ausgeschlossen werden. Ebenso offensichtlich ist, dass es eine Politik auf, wie man schwanger Lernenden sein muss’ Bedürfnisse sollten praktisch auf Schulebene untergebracht werden. Ein Ansatz, der die Lernenden platziert’ Interesse als Ausgangspunkt muss den vorliegenden Rechtsstreit innerhalb der Parteien kontextualisieren’ Aufgaben zu engagieren und zusammenarbeiten, freut sich, um ein größeres Bild zu verstehen, wie ihre Wechselwirkungen am besten die Lernenden dienen können’ Interessen in der Zukunft.

Für die im Folgenden dargelegten Gründen halten wir, dass es zu den Partnern in der Bildung eine konstitutionelle Verpflichtung ist in gutem Glauben miteinander zu Fragen der Erziehung vor dem Drehen zu den Gerichten zu engagieren. Im vorliegenden Fall sollten sie so getan haben, und dass gut haben diese lange Reise durch die Gerichte verhindert. Aber wir erkennen, dass die Dinge jetzt so weit entwickelt, dass weitere Klarheit benötigt wird.

Guter Glaube Engagement

Die Bedeutung der Beteiligung an Entscheidungen, die Rechte und Interessen von Menschen zu beeinflussen ist ein allgemeines Thema, das in der gesamten Verfassung läuft. Die Wirkung ist in vielen unterschiedlichen Institutionen und Prozesse zu spüren.

Die Teilnahme an der parlamentarischen Prozess wurde betont, in Ärzte für das Leben. 115 Das Urteil erkennt die indigenen Wurzeln der Beteiligung:

“ Die Idee, so dass die Öffentlichkeit in die Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten zu beteiligen, ist kein neues Konzept. In diesem Land ist das traditionelle Mittel der Öffentlichkeitsbeteiligung Imbizo / Lekgotla / bosberaad. Dies ist ein partizipativer Konsultationsverfahren, das war und ist immer noch, in den afrikanischen Gemeinden gefolgt. Es wird als Forum benutzt Themen zu diskutieren, die Gemeinschaft zu beeinflussen. Diese traditionelle Methode der Beteiligung der Öffentlichkeit, eine Tradition, die weit von der Regierung verwendet wird, ist eine praktische und symbolische Teil unserer demokratischen Prozessen. Es ist eine Form der partizipatorischen Demokratie.” 116

Das Urteil dann auch weiterhin die partizipative und repräsentative Elemente unserer Demokratie miteinander zu verknüpfen:

“ Im Gesamtsystem unserer Verfassung, die repräsentativen und partizipativen Elemente unserer Demokratie sollte nicht als in Spannung zueinander gesehen werden. Sie müssen sich gegenseitig unterstützen zu sehen. Allgemeine Wahlen, wäre die Grundlage der repräsentativen Demokratie, bedeutungslos ohne massive Beteiligung der Wähler. Die Beteiligung der Öffentlichkeit auf einer kontinuierlichen Basis bietet Vitalität für das Funktionieren der repräsentativen Demokratie. Er ermutigt die Bürger des Landes, in öffentlichen Angelegenheiten aktiv beteiligt werden, identifizieren sich mit den Institutionen der Regierung und mit den Gesetzen vertraut zu machen, wie sie gemacht werden. Es verbessert die bürgerliche Würde derer, die ermöglicht, ihre Stimmen teilnehmen, gehört zu werden und Rechnung getragen. Es fördert einen Geist der demokratischen und pluralistischen Unterkunft berechnet Gesetze zu produzieren, die weithin akzeptierte und sich in der Praxis sein dürften. Es stärkt die Legitimität der Gesetzgebung in den Augen der Menschen.” 117

Dieser Begriff der partizipativen Demokratie wurde wieder eingesetzt und in beiden Urteilen angewandten Matatiele 118 und Ambrosini bei der Entscheidung Angelegenheiten 119 auf parlamentarische Prozesse.

Diese Betonung der Beteiligung und das Engagement findet besondere Anerkennung in der Verfassung’s Bestimmungen über kooperative Regierung. § 40 (1) wird der Grundsatz, dass in der Republik Südafrika, der Regierung als nationale gebildet wird, regionaler und lokaler Regierungsebenen, die “scheidend, voneinander abhängig und miteinander verknüpft sind”. Von besonderer Bedeutung für den vorliegenden Fall ist jedoch, dass die Grundsätze der kooperativen Regierung und zwischenstaatlichen Beziehungen zu allen Organen des Staates es liest in jeder Sphäre der Regierung in Abschnitt 41. Im relevanten Teil auch erweitert:

“ Grundsätze der kooperativen Regierung und zwischenstaatlichen Beziehungen:

(1) Alle Ebenen der Regierung und alle Organe der Staats innerhalb jeder Kugel muss—

(H) zusammenarbeiten, miteinander in gegenseitigem Vertrauen und gutem Glauben—

(I) die Förderung der freundschaftlichen Beziehungen;

(Ii) Unterstützung und einander zu unterstützen;

(Iii) einander zu informieren, und eine auf eine andere Beratung, Fragen von gemeinsamem Interesse;

(Iv) Koordinierung ihrer Aktionen und Gesetzgebung untereinander;

(V) zu vereinbarten Verfahren haften; und

(Vi) die Vermeidung Gerichtsverfahren gegeneinander.”

Die Schulleitungsgremien und HOD sind Organe des Staates. 132 In Bezug auf § 41 (1) (h) sie eine eindeutige Verpflichtung haben, miteinander in gegenseitigem Vertrauen und gutem Glauben durch die Unterstützung und einander unterstützen, zu informieren einander über und Beratung einander auf, in Fragen der zur Zusammenarbeit gemeinsamem Interesse, Koordinierung ihrer Aktionen und Gerichtsverfahren gegeneinander zu vermeiden.

Im Mikro-Grundschule 133 der Supreme Court of Appeal fand die Vorschriften des § 41 der Verfassung für nicht anwendbar zu Streitigkeiten mit Schulgremien auf dem Boden regeln, dass eine Schule Verband bis zur Bestimmung der Sprache und die Aufnahmepolitik nicht Gegenstand der Exekutivgewalt ist war besorgt:

“ In dem Unabhängige Wahlkommission Fall das Verfassungsgericht entschieden, dass die unabhängige Wahlkommission, die aber nicht unter Einhaltung der nationalen Exekutive zu kontrollieren, ein Organ des Staates war aber, dass die Tatsache, dass es sich um eine staatliche Struktur war und dass er seine Funktionen in Übereinstimmung mit der nationalen Gesetzgebung durchführen musste nicht bedeuten, dass es innerhalb der nationalen Sphäre der Regierung fiel. Weil es nicht unter Einhaltung der nationalen Exekutive Kontrolle war stand es außerhalb der Regierung und war nicht ein Organ der Staat innerhalb der nationalen Sphäre der Regierung. Ein Streit mit der Kommission habe als Regierungs Streit nicht qualifizieren: eine zwischenstaatliche Auseinandersetzung war ‘ein Streit zwischen den Parteien, dass [waren] Teil der Regierung im Sinne der entweder eine Sphäre der Regierung oder ein Organ der Staat im Bereich der Regierung zu sein’.

Der erste Befragte ist, soweit die Bestimmung einer Sprache und die Aufnahmepolitik betrifft, unterliegen nicht der Exekutive Kontrolle auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene und können daher wie die Wahlkommission, soweit die Leistung derer, Funktionen betrifft, nicht gesagt werden, Bestandteil jeder Sphäre der Regierung zu bilden. Aus dem gleichen Grund seiner Auseinandersetzung mit den ersten und zweiten Beschwerdeführerin in Bezug auf die Sprache und die Aufnahmepolitik, indem sie es bestimmt, ist nicht eine Regierungs Streit, wie in Abschnitt 41 (3) der Verfassung in Betracht gezogen. Das Argument basiert auf § 41 der Verfassung wurde daher richtig vom Gericht abgelehnt a quo .” 134

Diese Argumentation, dass die Schule Organe der Exekutivgewalt unabhängig waren, wurde abgelehnt in Ermelo. Das Gericht sagte:

“ Diese und andere positive Pflichten im Abschnitt 29 der Verfassung und im Schulgesetz unvereinbar sind mit einem Verständnis des § 6 (2) des Schulgesetzes, die das Recht lokalisiert Sprachenpolitik zu bestimmen, ausschließlich in den Händen der Schulverband. Eine solche Insel Konstruktion würde in bestimmten Fällen das Recht, unterrichtet zu werden in der Sprache eines vereiteln’Wahl und damit die offensichtlichen transformierende Entwürfe des § 29 (2) der Verfassung zu vereiteln.

Anders ausgedrückt: zufällt das Statut Macht und Entscheidungsfindung auf der Schule’s Medium des Unterrichts an einer Schule Organ. Es wäre jedoch falsch, die Dezentralisierung der Macht als absolute und unempfindlich gegen Exekutive Intervention zu konstruieren, wenn das Organ diese Macht unangemessen und im Widerspruch zu den verfassungsrechtlichen Garantien Übungen Grundbildung erhalten und in einer Sprache der Wahl unterrichtet werden. Die Verfassung selbst schärft den Zustand einen effektiven Zugang zum Recht zu gewährleisten Ausbildung in einem Medium des Unterrichts der Wahl zu erhalten. Die Maßnahmen wird der Zustand erforderlich nehmen müssen bewerten, was vernünftigerweise erreichbar ist und in Anbetracht der offensichtlichen Notwendigkeit für historische Wiedergutmachung halten müssen. Schulleitungsgremien sind ein wesentlicher Bestandteil des demokratischen durch Schulgesetz vorgesehen Governance. Die Wirkleistung Schulen zu laufen ist in der Tat in den Händen der Eltern und Erziehungsberechtigte der Lernenden durch die Schule Organ gelegt. Aus diesem Grund ist der Ausgangspunkt für unser Verständnis der Rolle des Leitungsgremiums und des Staates in Bezug auf Sprachrechte in der öffentlichen Bildung ist § 29 der Verfassung. § 6 (2) muss im Einklang mit dieser Verfassungsgarantie ausgelegt werden.

Hinzu kommt, dass der Dachverband ist’s umfangreiche Befugnisse und Pflichten bedeuten nicht, dass die Delegationsleiter von dazwischen liegenden, aus triftigen Gründen ausgeschlossen ist, dass die Zulassung oder die Sprache zu gewährleisten Politik einer Schule § 29 (2) der Verfassung angemessene Beachtung zahlt. Die Anforderungen der Verfassung bleiben kategorisch. In diesem Zusammenhang muss der Staat alle angemessenen Alternativen prüfen und zu berücksichtigen, was fair ist, praktikabel und was mildert historische rassischer Ungerechtigkeit.” 135

In ähnlicher Weise ist der Streit in diesem Fall nicht über die Existenz der Exekutive Kontrolle über Schwangerschaft Politik, sondern darum, wer ausüben kann und auf welche Weise die Kontrolle ausgeübt werden. Sowohl der Haupt Urteil und Zondo J’Urteil bestätigen dies, obwohl sie über die Lage der Richtlinienkompetenz und Umfang der Kontrollen unterscheiden. Bildung Governance und Management ist somit eminent ein Bereich, in dem die verfassungsrechtlichen Prinzipien der Genossenschafts Regierung zu beantragen.

Co-operative Governance in Schulgesetzgebung

Das Schulgesetz soll unter anderem Gegenstände, ein einheitliches System für die Organisation und Verwaltung der Schulen zur Verfügung zu stellen. 141 Die Bestimmungen im Haupt Urteil behandelt und müssen hier nicht wiederholt werden.

Diese Bestimmungen werden die Bestimmungen der Verfassung, dass Engagement, Partizipation und Kooperation ist die erforderliche allgemeine Norm und dass kooperative Regierungsführung erfordert die Anerkennung der Besonderheit, gegenseitige Abhängigkeit und die Zusammenarbeit der verschiedenen Funktionäre in der kooperativen Anstrengung beteiligt.

Maßgebende Präzedenzfall: Ermelo

Im Ermelo Dieses Gericht wurde zum ersten Mal mit einem Streit über die Herstellung und Anwendung der Politik in den Schulen konfrontiert. Der Fall betraf die Sprachenpolitik, sondern im Zuge seiner Argumentation zusammengefasst Moseneke DCJ die Führungs- und Managementstruktur im Schulgesetz wie folgt:

“ Ein übergreifendes Design des [Schulgesetz] ist, dass die öffentlichen Schulen von drei entscheidenden Partner ausgeführt werden. Die nationale Regierung wird vom Minister für Bildung, deren primäre Rolle vertreten ist einheitliche Normen und Standards für den öffentlichen Schulen zu setzen. Die Provinzregierung der MEC für Bildung wirkt durch die die Verpflichtung der öffentlichen Schulen zu gründen trägt und bieten und zusammen mit dem Leiter der Landesabteilung für Bildung, die Exekutive Kontrolle der öffentlichen Schulen durch Schulleiter. Die Eltern der Lernenden und die Mitglieder der Gemeinschaft, in der die Schule befindet sich in der Schule Verband vertreten, die Autonomie über einige der inneren Angelegenheiten der Schule definiert Übungen.” 142 (Fußnoten weggelassen.)

Trotz der Bestätigung, dass die Schule Verband die Macht hatte, Sprachenpolitik zu bestimmen, hat der Gerichtshof entschieden, dass diese Macht nicht frei war:

“ Es ist daher klar, dass die Bestimmung der Sprachenpolitik in einer öffentlichen Schule eine Macht, die in der ersten Instanz muss vom Leitungsgremium ausgeübt werden. Die Stromversorgung muss den Beschränkungen unterliegen ausgeübt werden, dass die Verfassung und das Schulgesetz oder jedes Landesgesetz festgelegt. Noch wichtiger ist, muss es innerhalb des breiteren Verfassungsregelung verstanden werden zur Bildung schrittweise zur Verfügung und für jedermann zugänglich zu machen, zu berücksichtigen, was fair ist, praktikabel und verbessert die historische Wiedergutmachung.” 143

In ähnlicher Weise trotz Feststellung, dass die HOD richtig auf die Schule Organ übertragen eine Funktion zurücktreten kann, macht das Urteil deutlich, dass die HOD auch bei der Ausübung dieser Befugnis beschränkt ist:

“ Tatsächlich ist meine Schlussfolgerung nicht zur Folge haben, dass die HoD ungezügelten Macht genießt eine Funktion ordnungsgemäß ausgestellt auf einem Organ, ob von ihm oder von der Schulgesetzes oder eines anderen Gesetzes zurückzutreten. Die Macht zu widerrufen wird in begründeten Fällen Gebrauch gemacht werden. Darüber hinaus muss der HoD, die Funktion in Entzugs beobachten akribisch den Standard des fairen Verfahrens nach Abschnitt 22 (2) und in dringenden Fällen nach § 22 (3).

Was würden vernünftige Gründe darstellen müssen von Fall zu Fall festgelegt werden. Dies erfordert eine umfassende und unter Berücksichtigung aller Umstände, die die Delegationsleiter der Dachverband in Bezug auf die spezifische Leistung zurückgezogen zu umgehen betätigt.

Im Falle der Sprachenpolitik, die das Funktionieren aller Aspekte einer Schule, die Verfahrensgarantien, und zu gegebener Zeit für ihre Umsetzung, wird die wesentlicheren auswirkt. Es versteht sich von selbst, dass hervorragende institutionelle Funktionieren richtige Gelegenheit für die Planung und Umsetzung erfordert.” 144

Es war nach diesen Schlussfolgerungen zu erreichen, dass das Gericht versucht, die zur Identifizierung “tatsächlich zugrunde liegenden Rechtsstreit” um eine angemessene gerechte und angemessene Mittel zu gestalten. 145 Der Wert dieser wurde erklärt:

“ In mehreren Fällen hat das Gericht es Aufträge fair zu Mode fand eine inhaltliche Lösung des zugrunde liegenden Rechtsstreit zwischen den Parteien zu erleichtern. Manchmal Aufträge dieser Klasse haben die Form von Struktur Interdikte oder Aufsichts Bestellungen entgegengenommen. Dieser Ansatz ist wertvoll und rückt Verfassungs Gerechtigkeit, vor allem, indem sichergestellt wird, dass die Parteien sich als Teil der Lösung werden.” 146 (Fußnote weggelassen.)

Eine Bestellung gemacht wurde dann sowohl die Schule Verband und HOD erfordern auf den jeweiligen Mängel in ihren früheren Ansätzen in der strittigen Frage Bericht zu erstatten. 147

Die Verfassung und der geltenden Gesetzgebung so die Partner in der Leitung und Verwaltung von Schulen erfordern miteinander in gegenseitigem Vertrauen und gutem Glauben über alle relevanten Fragen zu diesem Bestreben in Bezug zu engagieren. Ermelo erkannt und das Prinzip der Zusammenarbeit bei der Durchführung von Schulen und autoritativ bestimmt, den Streit über die Sprachenpolitik im sachlichen Zusammenhang erneut bestätigt, dass es konfrontiert. Das Gericht ging dennoch weiter in seiner Sanierungs Reihenfolge, nach der Identifizierung, was es als die tatsächlichen zugrunde liegenden Rechtsstreit zu sein, und einen Überwachungsauftrag auf die Heilung der zugrunde liegenden Mängel in den jeweiligen Ansätzen der Schule Verband und HOD gerichtet ausgebildet.

Die Frage ist nun, was natürlich in Ordnung zu befolgen muss das zugrunde liegende Problem hier Abhilfe zu schaffen, und zwar, wie man am besten mit den Bedürfnissen der schwangeren Lernenden in Schulen zu beschäftigen. 148 Zwei Aspekte dieses Problems sind von entscheidender Bedeutung: (1) die Bestimmung, die Politik in Bezug auf schwangere Lernenden zu machen berechtigt ist; und (2) sicherzustellen, dass der Inhalt der Politik und ihre Anwendung nicht verletzen, auf die Grundrechte der schwangeren Lernenden. Aber diese Probleme können nicht ohne sie von den beiden Fällen in der jeweiligen tatsächlichen Zusammenhang Ortung in Betracht gezogen werden, mit denen wir zu tun haben.

Verwirrung, Missverständnisse und Mangel an Vertrauen

“ Kein Lerner sollte im selben Jahr wieder aufgenommen werden, dass sie die Schule auf eine Schwangerschaft aufgrund gelassen.”

[155] Wie die HOD Circular zustande gekommen illustriert die Verwirrung, die die Frage der Schwangerschaft Politik umgeben. Es ist am besten in den Worten des HOD beschrieben:

“ Die Maßnahmen stützte sich auf die von den Antragstellern erstellt Verwirrung in ganz Südafrika und dies verursacht viele eine Debatte und auch Korrespondenz zwischen meiner Abteilung und dem National Department: Grundbildung. Ich lege hierzu ein Schreiben der Nationalen Abteilung erhalten: Grundbildung. Die Inhalte sind davon klar und die ausgegebenen Befehle erforderte meine weitere Maßnahmen”.

[156] Die HOD Circular liest in relevanten Teilen:

“ Dieses Rundschreiben dient dazu, die Politik des Ministeriums zu wiederholen, dass die Lernenden nicht von der Schule wegen Schwangerschaft ausgeschlossen werden. Es ist daher unerlässlich, dass alle Schulen eine Politik der Prävention und Behandlung von Lernenden Schwangerschaft haben sollte.

Wenn eine solche Politik sollte folgendes Ausarbeitung betont werden:

Es muss verstanden werden, dass die Verfassung das oberste Gesetz in Südafrika ist und dass alle Gesetze, einschließlich der Schulpolitik, die mit der Verfassung nicht vereinbar sind ungültig sind und die durch die Verfassung auferlegten Verpflichtungen müssen erfüllt werden.

Die Abteilung nicht Lerner Schwangerschaft duldet und fördert daher alle Lernenden von der Aufnahme in sexuellen Beziehungen zu verzichten, bis sie ihr Studium abzuschließen. Doch in dem Fall, dass der Lernende schwanger wird, fördert die Abteilung weiterhin Zugang zu Bildung für Jungen und Mädchen.

Verwaltung und Pädagogen an Schulen müssen, dass jeder Fall einer schwangeren Lernenden zu verstehen, ist einzigartig und deshalb die Schule und den Eltern oder Erziehungsberechtigten der betroffenen Lernenden müssen auf einem geeigneten Plan zu diskutieren und zu vereinbaren, dass die Wellness des betroffenen Lernenden berücksichtigt. Die Absicht sollte so lange die Lernenden in der Schule zu halten, wie es mit der Unterstützung der Eltern oder Erziehungsberechtigten medizinisch möglich ist, und wo ein Lernender muss es aus der Schule sein müssen Vorkehrungen für akademische Unterstützung sein.

Die Maßnahmen werden nicht als Strafmaß gedacht, sondern rehabilitative und unterstütz der schwangeren Lernenden und zum Schutz der Rechte des ungeborenen Kindes zu sein.

Ferner wird, nachdem die Lernenden geboren haben, sollten sie in die Schule zurückkehren ermutigt werden, sobald sie können, so dass sie ihre Ausbildung abschließen können, und auch wieder fallen schwanger zu schützen.

Jeder Fall muss gelöst werden schnell sekundäre Viktimisierung des betroffenen Lernenden und Eltern oder Aufsichtspersonen zu vermeiden.

Der Lernende muss bewusst gemacht werden, dass die Rechte des Neugeborenen nach der Geburt geschützt werden müssen, und sie sollten in der Schule nachweisen können, dass geeignete Vorkehrungen sind für die Pflege und Sicherheit des Kindes gemacht worden.” (Hervorhebung entfernt.)

Was ist wichtig, aus dem Inhalt des HOD Circular zu beachten ist, dass: (1) es behauptet, dass die Politik es wiederholt die Politik der Landes Department of Education; (2) es sieht es als unerlässlich, dass alle Schulen eine Politik der Prävention und Behandlung von Lernenden Schwangerschaft haben sollte; und (3) es akzeptiert, dass schwangere Lernenden müssen möglicherweise für einige Zeit von der Schule fehlen. Es gibt keinen Hinweis in der HOD Circular zu einer nationalen Politik oder Richtlinien in Bezug auf schwangere Lernenden überhaupt.

[158] Aber die nationale Abteilung erlassenen Richtlinien hatte. Am 15. Mai 1998 hat das “Richtlinien für die Prüfung der Organe in einen Code of Conduct Die Annahme für Lernende” (Richtlinien) wurden verkündet. 149 In der Einleitung in relevanten Teil heißt es:

“ 1.1. Abschnitt 8 des südafrikanischen Schulgesetz sieht vor, dass ein Organ einer öffentlichen Schule, einen Verhaltenskodex verabschieden müssen. Der Code of Conduct müssen darauf abzielen, eine disziplinierte und ziel Umwelt zu etablieren erfolgreiche Bildung zu erleichtern und in Schulen zu lernen.

1.2. Dieses Dokument enthält Leitlinien für die Prüfung von Einrichtungen der öffentlichen Schulen gelten, die einen Verhaltenskodex für die Lernenden bei der Verabschiedung, um sicherzustellen, dass Ordnung und Disziplin in der Schule ist.

1.3. Der Verhaltenskodex muss an die Verfassung der Republik Südafrika, 1996, dem südafrikanischen Schulgesetz, 1996 und Landesgesetzgebung unterliegen. Es muss die konstitutionelle Demokratie, Menschenrechte und eine transparente Kommunikation widerspiegeln, die die südafrikanische Gesellschaft untermauern.”

In Ziffer 3.9 es befasst sich kurz und bündig mit schwangeren Lernenden:

“ Ein Lerner, die schwanger fällt, kann nicht von der Teilnahme an der Schule verhindert werden. Eine schwangere Mädchen kann in ein Krankenhaus Schule für schwangere Mädchen bezeichnet werden.”

[160] Anstatt die Situation in einem Geist der Zusammenarbeit nähern und das Engagement sowohl der Schulbehörden und der HOD Regierungs gegraben in den Fersen. Die HOD gab seine Anweisung an den Prinzipien; die Schulgremien reagierte mit Trotz und griff zu Rechtsstreitigkeiten. Verwirrung und Missverständnisse wandte sich an Misstrauen. Wie bereits erwähnt, 150 die zugrundeliegende Frage, wie die Bedürfnisse der schwangeren Lernenden sollte etwa mit verwandelte sich in einen Streit behandelt werden, ob die HOD Schulleiter anweisen kann eine Schule Organ außer Acht zu lassen’Politik.

[161] Es besteht kein Zweifel, dass die Grundsätze der kooperativen Governance und Management wurden ignoriert und beiseite geschoben. Worum geht es zu tun?

[162] Die expliziten Vorschriften des § 41 (1) (h) (vi) der Verfassung erscheint in einer Sphäre der Regierung eine Form der Erschöpfung von inneren Mitteln vor Staatsorgane zu verlangen, an die Gerichte wenden sollten. 151 In geeigneten Fällen die Gerichte können auch berechtigt sein, um die Einhaltung der Abschnitt’s Bestimmungen in Verfassungsstreitigkeiten in der Ausübung ihrer gerechten und ausgewogenen Sanierungsleistung im Sinne des § 172 (1) (b) der Verfassung.

[163] Aus unserer Sicht scheint es möglich, dass, wie es im Haupt Urteil, Schulleitungsgremien haben die Macht (und in der Tat gut positioniert sind) gefunden Politik zu machen, die an den Schulen, die Prävention und Behandlung von Schwangerschaft betreffen. 152 Die gegenwärtige Politik von der Schule angenommen Gremien ging jedoch über Prävention und Management zwangsweise ohne Zustimmung des Lernenden schwanger Lernenden ausschließen oder die Bestimmung der Entscheidung des HOD auszuschließen.

[164] Aus den genannten Gründen im Haupt Urteil dargelegt, 153 die ausgrenzende Aspekte der Schwangerschaft Politik sind jedoch auf ihrem Gesicht nicht mit der Verfassung. Die Frage, was der HOD in ihrem Gefolge tun können, wurde vor dem Gericht gestellt. Wie oben beschrieben, wurde der HOD verpflichtet in gutem Glauben Engagement und die Zusammenarbeit zu suchen, mit der Schulgremien vor strittigen oder Konfrontations Mittel zu verfolgen. Die Landesabteilung’s anfänglichen Bemühungen mit dem Schulleitungsgremien durch die Anfragen von Abteilung Beamten zu engagieren, die Schüler zu überdenken’ Ausschlüsse und deren Bereitstellung sind die HOD Circular gut in dieser Hinsicht erhalten. Die Tatsache jedoch, dass der HOD erteilt die Anweisungen entweder Schule’s Haupt vor der Einberufung der Schule Körper der Harmonie regeln, die geplant war, ist ein Indiz für Bösgläubigkeit. Das Scheitern der Parteien einen Konsens in den Sitzungen zu erreichen, nachdem die Anweisungen auch anzeigt, in den kooperativen Bemühungen beider Parteien Bösgläubigkeit ausgegeben wurden.

[165] Einige Anstrengungen wurden von der HOD gemacht, bevor die Anweisungen Ausgabe aber diese im Lichte der Anforderungen der kooperativen Engagement und die Bedeutung der Rechte der Lernenden nicht ausreichend waren. So war auch das hartnäckige Verhalten der Schulleitungsgremien unzureichend, insbesondere im Anschluss an die Erteilung der Anweisungen. Beide Parteien’ Verhalten deshalb nicht den Anforderungen der kooperativen Engagement zu erfüllen. Aus unserer Sicht hatte diese Zeilen der Zusammenarbeit mit Sorgfalt und in gutem Glauben die HOD verfolgten, würden die Anweisungen nicht erforderlich gewesen.

[166] Was muss betont werden, dass rechtzeitige Planung und nachhaltige Kommunikation zwischen den Parteien sind die stärksten Barrieren gegen diese Art von Streitigkeiten und die Lernenden’ Interessen werden in den Prozess beeinträchtigt wird. Wenn eine Krise, die umgehend Abhilfe entsteht, die Pflicht engagieren, zusammenarbeiten und in gutem Glauben kommunizieren nicht löst. Jede Maßnahme, Abhilfe kurzfristigen in der Zwischenzeit zu sichern die Lernenden’ Rechte müssen jedoch in einer rechtmäßigen Weise erfolgen.

[167] Wie bereits erwähnt, unterstützen wir das Haupt Urteil’s Gründe für die Suche nach der Schwangerschaft Politik zu sein Anscheinsverfassungswidrig. In der geordneten Überprüfung der Schwangerschaft Politik, die wir auch die Schulaufsichtsbehörden und die Landesabteilung unterstützen sollte im Auge, ihre Aufgaben zu halten engagieren wie wir oben beschrieben haben. Und in der Berichterstattung gemacht zurück an das Gericht auf jeden Fortschritt, den Lernenden’ Interesse in den Mittelpunkt aller erreichten Lösungen liegen.

Zondo J (Mogoeng CJ, Jafta J und Nkabinde J concurring):

[168] Die Fragen uns in dieser Angelegenheit konfrontiert sind, ob:

(A) ein Organ einer öffentlichen Schule (Schuldachverband), wie in Abschnitt in Betracht gezogen, 16 (1) des südafrikanischen Schulgesetz 154 (Schulgesetz) hat die Macht, eine Politik in Bezug auf eine Schule zu machen, die mit Bestimmungen unvereinbar ist eines Gesetzes des Parlaments oder der Verfassung; 155

(B) in einem Fall, wo eine Schule Körper eine Politik hat regeln, die mit einem Gesetz oder der Verfassung unvereinbar ist, ist es die Politik der Schule Verband oder dem Gesetz oder der Verfassung, die in Abwesenheit herrscht oder anhängige die Erlangung jeder Beschluß des Gerichts; und

(C) Der Leiter: Department of Education, Provinz Freistaat (HOD, Freistaat oder Freistaat HOD) hat die Macht, den Rektor einer Schule zu unterrichten keine Lern ​​Schwangerschaft Politik von der Schule leitenden Organ der Schule angenommen zu implementieren, wo Umsetzung der Politik wird mit einem Gesetz oder der Verfassung unvereinbar sein.

[169] Der Freistaat High Court, Bloemfontein (High Court) und das Oberste Berufungsgericht festgestellt, dass es nicht notwendig war, die erste Frage zu beantworten, aber in der Tat beantwortet die zweite Frage, dass zu sagen, im Falle eines Konflikts zwischen der Politik einer Schule Verband und ein Gesetz oder der Verfassung der Schule Verband’Politik herrscht über ein Gesetz oder die Verfassung, bis ein Beschluss eines Gerichts es abgesehen erhalten worden ist. Sowohl der High Court und der Supreme Court of Appeal beantwortet die dritte Frage verneint.

[170] Khampepe J’Urteil (Haupt Urteil), die ich die Möglichkeit des Lesens gehabt haben, scheint die Ansicht vertreten, dass, bis die Funktion eine Lern ​​Schwangerschaft Politik machen von der Schule widerrufen Dachverband, der Schulverband’Politik herrscht über ein Gesetz und der Verfassung, soweit sie mit einem solchen Gesetz oder der Verfassung unvereinbar ist. Die bloße Rücknahme der Funktion würde die Politik intakt lassen. Ich also davon ausgehen, dass das Haupt Urteil bedeutet, dass ein Leiter: Department of Education (HOD) darf nicht nur die Funktion der Schule Verband zurückziehen, sondern muss auch die Politik als auch zurückziehen. Es scheint mir daher, dass das Haupt Urteil, was bedeutet, dass bis zum Schulverband’Politik wird zurückgenommen oder geändert, herrscht er über ein Gesetz oder der Verfassung, wo immer sie in Konflikt stehen.

Meine Antwort auf die erste Frage ist ein eindeutiges Nein. Meine Antwort auf die zweite Frage ist, dass eine Politik kann nicht als Rechtsfrage, herrschen über ein Gesetz oder die Verfassung, wenn es einen Konflikt zwischen ihm ist, auf der einen Seite, und ein Gesetz oder die Verfassung, auf der anderen Seite. Dementsprechend ist meine Antwort, dass in einem solchen Fall das Gesetz oder die Verfassung herrscht. Meine Antwort auf die dritte Frage ist, dass die HOD, Free State, Macht hat ein Schulleiter nicht durchzuführen oder zu implementieren, eine Politik der Schule Organ zu unterweisen, wenn die Politik mit einem Gesetz oder der Verfassung unvereinbar ist.

Die kombinierten Angelegenheiten: Welkom High School und Harmony-Highschool

Diese Fragen betreffen bestimmte Lernende bei Welkom High School und Harmony High School in Welkom, Free State, die gefallen sind schwanger und wurden von der Schule in Bezug auf die Lernenden Schwangerschaft Politik ausgeschlossen, die von der Schulleitungsgremien der Schulen angewendet wurden. Die Fakten der Ausschluss der Lernenden beider Schulen und die Probleme in beiden Angelegenheiten umgeben, sind wesentlich ähnlich. Aus diesem Grund schlage ich nur mit der Welkom Schule Angelegenheit zu befassen und nicht, um die Angelegenheit zu Harmony Schule in Bezug zu beziehen, weil die Schlussfolgerung, die ich in der Welkom Schule Angelegenheit erreichen mit gleicher Kraft auf die Harmony-Highschool Angelegenheit gelten. Am Ende werde ich Aufträge in Bezug auf beide Angelegenheit der Welkom Schule machen und die Harmonie Schule Angelegenheit. Ich also gehen nur mit der Welkom Schule Angelegenheit zu befassen.

Das Haupt Urteil kommt zu dem Schluss, dass es eine Verfassungsfrage in dieser Sache ist, dass sollte gewährt werden, ansprechen lassen, aber, das Rechtsmittel zurückzuweisen. Während ich, dass es zustimmen eine Verfassungsfrage ist und dass Zulassung der Berufung stattgegeben werden sollte, bin ich nicht in der Lage zu bestätigen, dass die Beschwerde zurückzuweisen. Meiner Ansicht nach sollte der Berufungsinstanz bestätigt werden und die Entscheidungen sowohl des High Court und dem Obersten Berufungsgericht aufzuheben und durch einen um die Anwendung zu entlassen eingestellt werden. Ich erkläre unter die Gründe und die Vorgehensweise, die mich zu dieser Schlussfolgerung geführt haben.

Die Fakten dieses Falles werden umfassend in der Haupt Urteil dargelegt. Aus diesem Grund schlage ich nicht vor Tatsachen darzulegen, speichern der begrenzten Umfang notwendig für das Verständnis meines Ansatzes und Gründe. Ich markieren unten einige der Fakten.

[176] Einige der Merkmale der Lernenden Schwangerschaft Politik sind:

(ein) “Ein Lerner, die schwanger ist oder hat er Grund zu der Annahme, dass sie schwanger sein kann, muss sofort einen Mitarbeiter informieren, vorzugsweise eine leitende Frau, die vom Auftraggeber ernannt wurde. Learner sollten darüber informiert werden, die zu konsultieren.”

(B) “Wenn ein Lernender oder ein Mitglied einen Verdacht hat, dass ein anderer Lerner schwanger sein könnten, sollte dies auch auf die Aufmerksamkeit des ernannten Mitarbeiter gebracht werden.”

(C) “Im Jahr, dass der Lern’s Kind geboren wird, kann der Lernende nicht zurück zu Welkom High School. Dies gilt für alle Lernende, unabhängig von den folgenden:

(Ii) Die Note des Lernenden wird irrelevant sein, mit anderen Worten Matrikulanten wird keine Vorzugsbehandlung genießen, weil es ihrem letzten Jahr in der Schule ist.

(Iii) Das Alter des Lernenden wird irrelevant sein, was bedeutet, dass, wenn der Lernende, nach der Beurlaubung zu alt ist, eine Sekundarstufe besuchen Schule, Empfehlungen für die Erwachsenenbildung gemacht werden.”

(D) “ Weiterhin ist es wichtig zu beachten, dass es in der Verantwortung des Lernenden mit der Schule arbeiten, um aktuell zu halten sein wird, und Pädagogen nur unterstützen, wenn sie sehen, dass die Lernenden ihr Teil tut.”

(E) “ [I] f einer schwangeren Lernenden nachweisen kann, dass der Vater des ungeborenen Kindes teilnehmen, ist Welkom Abitur, er wird auch Beurlaubung von einem Jahr gegeben werden, seine elterliche Pflichten zu übernehmen.”

(F) “ Diese Management-Politik nicht unterbrechen oder ein Lernender zu vertreiben, sondern sorgt dafür, dass die Lernenden die Verantwortung für ihr Handeln übernehmen und fundierte Entscheidungen zu treffen.”

(A) aufgrund von NMD’s Schwangerschaft “die Schule hat die Schwangerschaft Richtlinie anwenden wie sie in der Schule Verwaltungsrat festgelegt”;

(C) “ [D] ie Lerner wird nicht von der Schule in irgendeiner Weise vertrieben. Die Maßnahmen ermöglichen es dem Lernenden ihre volle Aufmerksamkeit auf ihr Baby zu geben.”

[178] Im Gründungs ​​Affidavit Herr Radebe, der Dachverband der Schule abgesetzt’Gründungs ​​Affidavit, behauptet die Schule Verband voran’Autorität für seine Entscheidung NMD auf diese zu senden “Urlaub” als Ergebnis ihrer Schwangerschaft. Er unter anderem sagt:

“ Diese Entscheidung wurde im Ermessen des Welkom Hoch [Schule Organ] genommen unter anderem im Hinblick auf [NMD]’s fortgeschrittenen Stadium der Schwangerschaft und bei der Behörde als in der [Schulgesetz] zur Verfügung gestellt, um mit der Zulassung von Lernenden zu tun haben. Es war auch ein wichtiger Faktor, der nicht Educator bei Welkom Hoch angemessen geschult wird mit jeder Komplikation (n) der Schwangerschaft, wie eine unerwartete frühe Geburt oder andere Komplikationen zu behandeln.”

[179] Ein paar Tage danach, Herr MD, 158 ein Onkel von NMD’s, einen Brief an den Minister für Grundbildung (Minister) zu entwickeln, die MEC 159 für Bildung in der Provinz Freistaat und die Menschenrechtskommission. In dem Brief appellierte Herr MD an den Minister für Grundbildung in den folgenden Bedingungen:

“ Es ist mit einem ernsten Gefühl der Traurigkeit und Unglauben, dass ich gezwungen bin, Ihre Intervention und Unterstützung als Leiter des Grundbildungsministerium der Republik Südafrika zu beantragen. Eine Schule, die sowohl als eine Schule in der Republik unter dem Mandat fällt und durch sie eine öffentliche Schule zu sein, hat sich sowohl Missachtung der nationalen Bildungspolitik gewählt und das oberste Gesetz unseres Landes nämlich; die Verfassung der Republik Südafrika ”. (Betonung hinzugefügt.)

[180] ging Herr MD auf in dem Schreiben darauf hin, dass Welkom Gymnasium hatte “vertrieben meine Nichte ([NMD] 14 Jahre) auf der Grundlage ihrer schwangeren haben gefallen.” Er hat das gesagt “[T] ist sein nicht nur eine diskriminierende Handlung ihrerseits als durch internationales Recht definiert, aber im Widerspruch zu den klaren und eindeutigen Richtlinie der Verfassung in Bezug auf eine einzelne’s Recht auf Bildung .” (Hervorhebung hinzugefügt.) Er bezog sich auf § 29 (1) (a) der Verfassung, die jeder das Recht auf eine Grundschulausbildung gewährleistet. 160 Er sagte, dass die Schule hatte “gewählt, um das Kind mit völliger Missachtung des Gesetzes zu vertreiben” “auch von unserer Familie daran erinnert, nachdem er.”

[184] Später im Kreis wies der SG darauf hin, dass “[D] ie Absicht sollte so lange die Lernenden in der Schule zu halten sein, wie es mit der Unterstützung der Eltern oder Erziehungsberechtigten medizinisch möglich ist, und wo ein Lernender muss es aus der Schule sein müssen Vorkehrungen für akademische Unterstützung sein.” Er wies auch darauf hin, dass die Maßnahmen nicht gedacht waren, “sein Straf aber rehabilitative und unterstütz der schwangeren Lernenden und zum Schutz der Rechte des ungeborenen Kindes zu sein.” Die SG sagte auch:

“ Ferner wird, nachdem die Lernenden geboren haben, sollten sie in die Schule zurückkehren ermutigt werden, sobald sie können, so dass sie ihre Ausbildung abschließen können, und auch wieder fallen schwanger zu schützen. Jeder Fall muss gelöst werden schnell sekundäre Viktimisierung des betroffenen Lernenden und Eltern oder Aufsichtspersonen zu vermeiden.”

Dieses Rundschreiben müssen entweder die Politik der HOD, Freistaat genommen werden, wie in Abschnitt 16A in Betracht gezogen (3) (b) des Schulgesetzes oder einer Anweisung des HOD, Free State, wie in Abschnitt 16A in Betracht gezogen (3) ( a) in den Prinzipien der Schulen im Freistaat, einschließlich der Hauptforderung von Welkom Schule, wie sie Fälle von Lernenden Schwangerschaften in ihren Schulen umgehen soll. 162

• Kapitel 2 der Verfassung, § 9 (3), die eindeutig fest, dass der Staat nicht zu Unrecht direkt oder indirekt gegen Personen, die auf einem oder mehreren Gründen unterscheiden können, einschließlich. Geschlecht, Geschlecht [oder] Schwangerschaft. Die Schule ist ein Organ der Staats kann daher nicht gegen jede schwangere Lernenden unterscheiden.

• In Bezug auf Kapitel 2 des südafrikanischen Schulgesetz, § 9 (1) gibt es nur zwei Möglichkeiten, in denen ein Lerner unfreiwillig von der Teilnahme an Klassen ausgeschlossen werden, nämlich, Aussetzung und Vertreibung nach dem Lernenden schuldig eines Fehlverhaltens der Suche nach Massgabe der Code of Conduct.” (Betonung hinzugefügt.)

Im letzten Absatz des Briefes die HOD schrieb:

“ In Anbetracht der oben genannten ist es klar, dass kein Lerner von der Schule wegen Schwangerschaft gehalten werden sollte. Sie sind daher in der Schule zu ermöglichen, den Lernenden wieder mit sofortiger Wirkung angewiesen, und in Maßnahmen umgesetzt die Lernenden mit jeder Arbeit aufholen zu helfen, sie zu Hause, während immer noch verpasst haben könnte.”

[187] Nach dieser Anweisung der Schule Verband Beratung erhalten zu “Rückübernahme” NMD in die Schule für einen befristeten Zeitraum anhängig eine dringende Anwendung, die die Schule Verband an den High Court zu machen war. NMD wurde dann wieder in die Schule gelassen. Herr Radebe sagte in seiner eidesstattlichen Erklärung, dass das Verhalten des HOD, Free State, erstellt “Unsicherheit und untergräbt die Schule Organ’s Funktionsweise.” Er sagte auch, dass der Freistaat HOD’Verhalten machte die Schule Körper regeln’s Lernenden Schwangerschaft Politik überflüssig.

[188] Der Streit zwischen der Schule Verband und dem Freistaat HOD entstand, weil die Schule Verband seine Lernenden Schwangerschaft Politik und den Freistaat HOD gesucht hatte zu erzwingen versucht, die Durchsetzung dieser Politik oder dass ein Teil der Politik zu widerstehen, die beteiligt der Ausschluss einer schwangeren Lerner von der Schule, weil er glaubte, dass die Politik oder der betreffende Teil der Politik in Verletzung der Verfassung war, die Gesetzgebung und die Politik der Provinz Department of Education. Der Freistaat HOD, daher macht geltend, dass die Schule Verband hatte keine Macht, eine Politik zu machen, die den Ausschluss eines Lernenden von der Schule in der Schwangerschaft wegen erforderlich. Er argumentierte, dass er daher berechtigt, den Auftraggeber anzuweisen, den Lernenden wieder in der Schule zu ermöglichen. Die Schule Organ macht geltend, dass sie die Kraft hatte, zu übernehmen und den Lernenden Schwangerschaft Politik und den Freistaat HOD hatte die Haupt handeln im Widerspruch zu dieser Politik keine Macht oder Recht geltend machen zu unterweisen.

[189] Der Freistaat HOD behauptet, dass dieser Fall nicht nur darum, ob er berechtigt war, den Befehl zu erteilen, die er an den Auftraggeber ausgestellt, aber in erster Linie geht es darum, ob die Schule Verband Kraft hatte eine Lern ​​Schwangerschaft zu machen Politik überhaupt oder eine Lernende Schwangerschaft Politik zu machen, die Bestimmungen im Widerspruch zu einem Gesetz oder die Verfassung aufgenommen. Die Schule Verband hat einen anderen Ansatz. Es wird gesagt, dass die Rechtmäßigkeit oder auf andere Weise ihrer Lernenden Schwangerschaft Politik oder einer der Bestimmungen der Richtlinie nicht ein Problem war, dass der Gerichtshof aufgerufen wurde, zu entscheiden, weil der Freistaat HOD keinen Gegen Anwendung im High Court brachte für ein, um die Politik rechtswidrig erklärt und es beiseite zu setzen. Sie machte geltend, dass die einzige Frage vor dem Gericht die Rechtmäßigkeit oder auf andere Weise des Freistaates HOD war’s Anweisung an den Auftraggeber. Ganz offensichtlich haben die Parteien angenommen unterschiedlichen Ansätzen, wie der Gerichtshof den Rechtsstreit bestimmen sollte.

[191] Wenn die Lernenden Schwangerschaft Politik war, oder zumindest seine einschlägigen Bestimmungen waren, rechtswidrig ist oder wenn die Schule Verband hatte keine Macht, die Politik oder die einschlägigen Vorschriften zu machen, kann es keinen Zweifel daran, dass der Freistaat HOD berechtigt war, wenn nicht verpflichtet, den Haupt anweisen, nicht gegen das Gesetz zu handeln, oder die Verfassung und aus meiner Sicht, das sollte das Ende dieser Angelegenheit sein. Dementsprechend scheint es mir, dass normalerweise sollte die Untersuchung der Rechtmäßigkeit der Politik oder seine einschlägigen Bestimmungen vor der Rechtmäßigkeit des Freistaates HOD betrachten’s Instruktion kann in Betracht gezogen werden. Allerdings finde ich es bequem mit der Frage beginnen, ob der Freistaat HOD hatte die Macht, die Anweisung an den Auftraggeber zu erteilen.

Der Freistaat HOD’Macht dem Auftraggeber eine Anweisung zu geben,

[192] Die Schule Verband an den High Court ging um einen Auftrag zu erhalten, dass der Freistaat HOD keine Autorität hatte der Auftraggeber die Anweisung zu geben, die er ihm gegeben hat, einen Auftrag von der Freistaat HOD interdicting so tun, und eine Ordnung, dass die HOD’s Anweisung war rechtswidrig. Bei der Prüfung dieser Frage glaube ich, dass der Ausgangspunkt der Beziehung zwischen dem Freistaat HOD und dem Auftraggeber zu sein. Diese Beziehung ist ein Arbeitsverhältnis. Der Freistaat HOD ist der Arbeitgeber des Kapitals und der Auftraggeber ist ein Angestellter des Freistaates HOD. 166 Für eine lange Zeit unser Gesetz gewesen ist und weiterhin, dass ein Arbeitgeber zu sein, das Recht hat, eine Anweisung an seine Mitarbeiter und dass der Arbeitnehmer ist verpflichtet, zu geben, seinen Arbeitgeber zu gehorchen’s Anweisung. Die einzige Ausnahme von dieser Regel ist, dass der Arbeitnehmer den Arbeitgeber nicht zu gehorchen verpflichtet ist,’s Anweisung in dem die Anweisung rechtswidrige oder unzumutbar ist. Im letztgenannten Szenario ist die Beweislast auf die Mitarbeiter zu zeigen, dass der Befehl rechtswidrig oder unzumutbar ist. Wenn der Arbeitnehmer nicht nachweisen kann, dass der Befehl rechtswidrig war oder nicht vertretbar ist, ist er verpflichtet, ihm zu gehorchen.

[193] Der Arbeitgeber’Recht Anweisungen an seine Mitarbeiter zu erteilen ist sehr wichtig, weil zum Beispiel als eine allgemeine Aussage, er rechtlich für die Handlungen des Mitarbeiters innerhalb des Kurses und den Umfang seiner Beschäftigung durchgeführt haftbar ist. Als Ergebnis seiner Mitarbeiter’Verhalten im Verlauf und Umfang seiner Beschäftigung, die von Dritten verletzt’ Rechte, ist der Arbeitgeber haftbar und kann zu zahlen große Summen in und Verfahrenskosten bestellt werden. Daher kann es notwendig sein, dass der Arbeitgeber seine Rechte und Interessen zu schützen, indem sie Schritte zur Verhinderung der Begehung Handlungen nehmen, die ihn haftbar machen kann. Weisungserteilung an einen Mitarbeiter von Abstand zu nehmen solche Handlungen zu begehen ist eine der präventiven Schritte offen für einen Arbeitgeber.

[194] Im vorliegenden Fall ist der Arbeitnehmer, nämlich der Auftraggeber, eingereicht hat keine Erklärung dem Effekt, dass die HOD’s Anweisung sei rechtswidrig oder unzumutbar oder dass er hielt es für rechtswidrig oder nicht zumutbar. Dementsprechend muss diese Angelegenheit auf der Basis entschieden werden, dass die Mitarbeiter, denen die HOD den Befehl erteilt hat nicht die Rechtmäßigkeit oder Angemessenheit der HOD bestreiten’s Anweisung. Es ist die Schule Verband, der behauptet, dass die HOD keine Autorität hatte die Anweisung zu erteilen, die er an seine Mitarbeiter ausgegeben.

Der MEC, HOD und der Haupt

[196] Es gibt bestimmte Bestimmungen des Schulgesetzes, die eine HOD und den Haupt beziehen, die ich denke, brauchen besondere Beachtung geschenkt werden. § 2 (2) des Schulgesetzes sieht vor, dass ein MEC und ein HOD jede Macht, die ihnen von oder unter dem Schulgesetz ausüben dürfen nach der vollständigen Berücksichtigung der geltenden Politik in Bezug auf die nationalen Bildungs ​​Policy Act bestimmt nehmen. 168 Ermelo das Gericht entschieden, dass die HOD und MEC Übung “Exekutive Kontrolle der öffentlichen Schulen durch Schulleiter.” 169 § 16 des Schulgesetzes trägt die Überschrift: “Governance und ein professionelles Management der öffentlichen Schulen”. § 16 (1) unverfallbar wird die Verwaltung einer öffentlichen Schule in einem Organ “[S] orbehaltlich diesem Gesetz”. § 16 (3) verpflichtet den Auftraggeber zu verpflichten “das professionelle Management von einer öffentlichen Schule. unter der Aufsicht des Leiters der Abteilung”. Abschnitt 16A (1) (a) sieht vor, dass “[D] ie Haupt einer öffentlichen Schule, die Abteilungsleiter im Leitungsgremium darstellt, wenn in amtlicher Eigenschaft gehandelt haben erwogen, wie in den Abschnitten 23 (1) (b) und 24 (1) (j).”

[197] Abschnitt 16A (2) sieht unter anderem vor:

“ Der Auftraggeber hat—

(A) in die professionelle Verwaltung einer öffentlichen Schule Bezeichnung, wie in Abschnitt 16 (3) in Erwägung gezogen, Aufgaben auszuführen, die umfassen, sind aber nicht beschränkt auf—

(I) die Umsetzung aller Bildungsprogramme und Lehrplan Aktivitäten;

(Ii) die Verwaltung aller Pädagogen und Support-Mitarbeiter;

(Iv) die Wahrnehmung der Aufgaben auf ihn oder sie durch den Abteilungsleiter im Sinne dieses Gesetzes übertragen hat;

(V) die Verwahrung aller Schulzeugnisse; und

(Vi) die Umsetzung der Politik und Gesetzgebung ;

(B) teilnehmen und an allen Sitzungen des Leitungsgremiums teilnehmen;

(C) der Verwaltungsrat mit einem Bericht über die professionelle Verwaltung der öffentlichen Schule beziehen;

(D) unterstützt das Lenkungsorgan in Disziplinarangelegenheiten Umgang mit den Lernenden gehört;

(E) Unterstützung der Abteilungsleiter in Disziplinarangelegenheiten Umgang mit Pädagogen und Support-Mitarbeiter durch den Leiter der Abteilung beschäftigt gehören;

(F) informieren den Verwaltungsrat über Politik und Gesetzgebung ”. (Betonung hinzugefügt.)

Es kann kein Zweifel sein, dass ein Teil der Gesetzgebung, die eine Haupt von Abschnitt 16A erforderlich ist, (2) zur Umsetzung der Schulgesetz ist. Abschnitt 16A (2) (a) (vi) ist eine ausdrückliche Bestimmung macht es zwingend für eine Haupt Politik und Gesetzgebung zu implementieren.

[198] Abschnitt 16A (3) lautet wie folgt:

Der Auftraggeber hat den Verwaltungsrat in der Wahrnehmung seiner Aufgaben und Verantwortlichkeiten zu unterstützen, aber eine solche Unterstützung oder Beteiligung kann nicht in Konflikt mit

(ein) Anweisungen der Leiter der Abteilung ;

(B) Gesetzgebung oder Politik ;

(C) eine Verpflichtung, die er oder sie in Richtung der Leiter der Abteilung hat, die Mitglied des Exekutivrats oder der Minister ; oder

(D) eine Bestimmung des Beschäftigungs von Educators Act 1998 (Gesetz Nr 76 von 1998), und die Maßnahmen der Personaladministration davon in Form bestimmt.” (Betonung hinzugefügt.)

[199] Meiner Ansicht nach Abschnitt 16A (3) zieht die Grenzen dessen, was ein Haupt tun kann und in seiner Interaktion mit dem Schulverband seiner Schule nicht. Zum einen verpflichtet sie ihn oder sie zu “unterstützt das Lenkungsorgan bei der Erfüllung ihrer Aufgaben und Verantwortlichkeiten”, Aber auf der anderen Seite, es macht deutlich, dass eine solche Unterstützung oder Beteiligung an irgendwelchen Aufgaben oder Funktionen des Leitungsgremiums “kann nicht in Konflikt mitAnweisungen der Leiter der Abteilung ”. “Gesetzgebung oder Politik ” oder “eine Verpflichtung, die er oder sie in Richtung der Leiter der Abteilung hat, die Mitglied des Exekutivrats oder der Minister”. (Hervorhebung hinzugefügt.) Abschnitt 16A (3) (a) ist ein klarer Hinweis darauf, dass es in Betracht gezogen, dass die Beziehung zwischen einer Schule Verband und der HOD in der Haupt konfrontiert führen könnte mit widersprüchlichen Anweisungen von der Schule Verband gegeben und die HOD. Es wurde dann beschlossen, diese Bestimmung aufzunehmen, so dass das Funktionieren der Schule würde sich negativ durch keine Unsicherheit beeinflusst werden, die die Haupt sonst wie zu dem hätte Anweisung er ausführen soll. Der Zweck des Abschnitts 16A (3) ist, um sicherzustellen, dass es keine Unsicherheit. Seine Wirkung ist, dass die HOD’s Anweisung hat Vorrang vor allen entgegen Anweisung von der Schule Organ. Section 16A (3) sieht klar “Beweis”, ob “Beweis” erforderlich ist, dass die HOD Macht hat, nicht nur Anweisungen zu einer Haupt auszustellen, sondern auch eine Anweisung an ihn zu vergeben, die auf eine Anweisung des Schulverband Gegenteil sein kann. Diese Position bleibt, bis zumindest die Schulverband solche Anweisung vor Gericht und erhielt einen Auftrag für rechtswidrig erklärt habe oder Einstellung beiseite gegangen ist. Die Begründung für diese Bestimmung war, um deutlich zu machen, dass in einem solchen Fall die Entscheidung des HOD herrscht bis dahin.

[200] Abschnitt 16A (3) (b) macht deutlich, dass der Auftraggeber nicht von der Schule Verband erforderlich sein kann, es in etwas zu unterstützen, die in Konflikt mit der Gesetzgebung oder Politik. In diesem Fall versucht, die Schule Verband den Haupt Akt im Konflikt mit der Gesetzgebung zu haben. Als ob die Vorschriften des § 16A (3) (a) und (b) noch nicht genug, wurde auch vorgesehen in Abschnitt 16A (3) (c) gemacht, dass ein Schuldirektor mit keiner Verpflichtung in Konflikt handeln kann, dass er oder sie hat in Richtung des HOD. Es scheint, dass Abschnitt 16A (3) (c) gemeint sein kann jede andere Verpflichtung zu decken.

[201] Meiner Ansicht nach Abschnitt 16A (3) (c) die Verpflichtung seitens des Auftraggebers den Anweisungen des HOD, die aus ihrem Arbeitsverhältnis entstehen zu gehorchen. Wenn es je einen Zweifel, dass ein HOD die Macht hat, eine Anweisung an eine Schuldirektor zu erteilen, die Vorschriften des § 16A (3) (c) entfernen diesen Zweifel. Sobald dies akzeptiert wird, streit jemand, dass, obwohl ein HOD solche Macht hat, hat die Macht nicht die Befugnis umfassen die Anweisung zu erteilen, die der Freistaat HOD in diesem Fall ausgegeben werden, zeigen, was die Grundlage für den Ausschluss der Anweisung ist in diesem Fall aus diesem breiten Leistungs. Aus meiner Sicht gibt es keinen Zweifel daran, dass der Freistaat HOD die Macht hatte, um den Befehl zu erteilen, die er im vorliegenden Fall ausgegeben.

Die Verpflichtung des Staates nach § 7 (2) der Verfassung

[2002] § 7 (2) der Verfassung sieht vor, dass “[D] ie Staat muss respektieren, zu schützen, zu fördern und die Rechte in der Bill of Rights erfüllen.” Der Freistaat HOD ist ein Funktionär des Staates. § 7 (2) der Verfassung verpflichtet ihn als Funktionär des Staates Schutz zu jedermann, dessen Rechte in der Bill of Rights verschanzt zu geben, sind bedroht oder verletzt werden, insbesondere, wenn er angesprochen wird, und bat einen solchen Schutz bieten. In diesem Fall wird der Lern’Onkel, Herr MD, schrieb unter anderem fragte der MEC für Bildung im Freistaat und für die Lernenden von der Verletzung ihrer Rechte in der Verfassung durch die Schule zu schützen. In der Tat bedroht Herr MD rechtliche Schritte gegen die Bildungsbehörden, wenn dies nicht geschehen ist. Der MEC muss den Brief übergeben haben an den Freistaat HOD, die dann zunächst gefragt, Frau Kitching und den Auftraggeber der Sache zu nähern. Wie ich bereits sagte, schickte Frau Kitching die Haupt eine Kopie von Herrn MD’Brief. In seinem Brief hatte Herr MD geschrieben: “Dies ist nicht nur eine diskriminierende Handlung auf [der Schule’s] Teil als durch das Völkerrecht definiert, aber im Widerspruch zu den klaren und eindeutigen Richtlinie der Verfassung in Bezug auf eine einzelne’s Recht auf Bildung.”

[203] In Minister für innere Angelegenheiten und andere gegen Tsebe ua 170 ( Tsebe Gerichtshof) entschieden, dass, wenn eine Person in diesem Land von einem anderen Staat wegen Verbrechen gesucht, die zur Einführung der Todesstrafe führen könnte, wenn er oder sie sich schuldig solcher Verbrechen in diesem Land gefunden wurde, § 7 (2) berechnet ein Verpflichtung der Regierung der Republik zu verweigern auszuliefern oder über diese Person zu einem solchen Zustand, es sei denn, der Staat die Regierung eine Verpflichtung gab, die, wenn er zum Tode schuldig befunden und verurteilt wurden, wäre das Todesurteil nicht ausgeführt werden. Nach dem Vorbild dieser Argumentation, so scheint es mir, dass, wenn ein Lernender’Recht auf eine Grundausbildung in der Bill of Rights verletzt wird oder im Begriff ist, dass Lernende oder jemand anderes auf seinem oder ihrem Namen verletzt zu werden ist berechtigt, die HOD zu nähern und ihn bitten, dass der Lernende zu intervenieren und sicherzustellen,’s Recht nicht verletzt wird. In einem solchen Fall, wenn, ja, der Lern’Rechte bedroht oder verletzt werden, wird der HOD nach § 7 (2) der Verfassung zum Schutz des Lernenden zu kommen, verpflichtet. Es kann nicht so der HOD sein’Die Verpflichtung nach § 7 (2), um einen Schutz für den Lernenden gegen die Verletzung ihrer Rechte auf einmal nicht mehr von Kraft und Wirkung einmal dort zu sein, ist eine Politik einer Schule Körper für eine solche Verletzung Bereitstellung regeln.

[204] Die Wirkung dieses Gericht’Entscheidung in den beiden Mohamed 171 und Tsebe ist, dass der Staat nicht zu erleichtern in irgendeiner Weise auf die Verletzung von jedermann verpflichtet ist,’Recht auf Leben, das Recht auf Menschenwürde und das Recht nicht in einer grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Weise behandelt oder bestraft werden. Wenn der Staat eine Verletzung dieser Rechte erleichtert, wirkt sie unter Verstoß gegen § 7 (2). Im Mohamed die Erleichterung nahm die Form der Zusammenarbeit, die die südafrikanischen Einwanderungsbehörde an die US-Behörden gab Herr Mohamed zu bewirken’s Entfernen aus Südafrika in die USA gut zu wissen, dass er Kapitalkosten in den USA gegenüberstellen würde. Im vorliegenden Fall war es die Rolle des Auftraggebers bei der Umsetzung der Lernenden Schwangerschaft Politik gespielt, die die Verletzung des Lernenden erleichtert’Rechte. Wenn in Tsebe. Die Regierung hatte Botswana gewährt’Antrag für die Auslieferung von Herrn Tsebe und Herrn Tsebe hatte in Botswana zum Tode verurteilt worden und das Urteil wurde ausgeführt, Südafrika würde die Verletzung von Herrn Tsebe erleichtert haben’Recht auf Leben und die Menschenwürde und das wäre eine Verletzung durch den Vorstand der Sektion 7 (2) verpflichtet haben. Ich kann nicht sehen, wie man diesen Abschnitt könnte sagen, 7 (2) eine Verpflichtung für die Exekutive gestellt nicht die Verletzung von Herrn Tsebe zu erleichtern’aber das Recht in diesem Szenario sagen, dass, wenn ein Lernender eine HOD nähert sich und bittet um Schutz, wenn ihr Recht auf eine Grundausbildung in der Bill of Rights bedroht oder verletzt von einem Haupt am Beispiel des Schulleitungsgremium, das HOD ist nicht verpflichtet, den Lernenden Schutz nach § 7 (2) zu geben.

[205] In diesem Fall hat der Lernende ein Recht “zu einer Grundbildung” der in Abschnitt 29 der Bill of Rights verschanzt. Dieses Recht kann nur in Bezug auf ein Gesetz für die allgemeine Anwendung nach § 36 der Verfassung begrenzt werden. 172 Wenn die Begrenzung nicht durch ein Gesetz für die allgemeine Anwendung, die Einschränkung des Rechts ist nicht zu rechtfertigen, und daher berechtigt ist, einen Verstoß gegen den Lernenden darstellt’ist richtig. Mit dem Ausschluss der Lernenden aus der Schule, begrenzt die Schule Verband den Lernenden’s Recht auf Grundbildung. Soweit der Ausschluss in Bezug auf die Schulleitungsgremium durchgeführt wurde’s Lernenden Schwangerschaft Politik war der Ausschluss eine nicht zu rechtfertigen Beschränkung und daher eine Verletzung dieses Rechts, weil es im Sinne einer Politik gemacht wurde und eine Politik ist kein Gesetz.

[206] In ihren jeweiligen Buchstaben, ein durch den Freistaat HOD auf die Haupt geschrieben und die anderen von Herrn MD geschrieben unter anderem an, die MEC für Bildung, sowohl der Freistaat HOD und Herr MD machte deutlich, dass der Lernende’s Ausschluss von der Schule war ein Verstoß gegen ihr Recht auf Bildung in Bezug auf die Verfassung. Dementsprechend kann, wenn die Schule Verband und die Schule ihre Anwendung auf dem High Court gebracht, wussten sie auch, dass der Freistaat HOD’s Fall enthielt eine Behauptung, dass die Schule Dachverband’Verhalten in den Lernenden von der Schule ohne einen Verstoß des Lernenden’s Recht auf Bildung für von Rechten in der Bill zur Verfügung gestellt. Die Schule Verband hatte reichlich Gelegenheit, diese Behauptung in ihrer Gründungs ​​Affidavit anzusprechen, wenn er versucht, den Freistaat HOD herauszufordern’s Unterricht in der High Court, aber es nicht gewählt, damit umzugehen. Wenn der Freistaat HOD seine Beantwortung Affidavit vor dem High Court eingereicht, wiederholte er diese Behauptung. Der Ausschluss des Lernenden von der Schule gegen ihren Willen und das ihrer Eltern als Folge ihrer Schwangerschaft war eine nicht zu rechtfertigen Einschränkung des Lernenden’s Recht auf Grundbildung und daher eine Verletzung dieses Rechts.

[207] Der Freistaat HOD berechtigt war, die Ansicht vertreten, dass der Ausschluss des Lernenden aus der Schule eine Verletzung ihrer Rechte in der Verfassung war. Die Aussicht war richtig, und er war gezwungen, im Lichte des § 7 (2), um den Lernenden zu schützen’s rechts von der Haupt Anweisen der Lernenden wieder in der Schule zu ermöglichen.

[208] Die Schule Organ, die als Organ des Staates, hat auch eine Verpflichtung zu respektieren, zu schützen und die Rechte in der Bill of Rights verschanzt fördern. Deshalb, und zwar unabhängig davon, ob die Schule Verband hatte die Macht, eine Lernende Schwangerschaft Politik zu machen, könnte diese Macht nicht inkonsistent mit seinen verfassungsrechtlichen Verpflichtungen ausgeübt werden. Da die Lernenden verletzt Schwangerschaft Politik den Lernenden’in Abschnitt 29 der Verfassung vorgesehenen Recht auf eine Grundschulausbildung für die Schulverband handelte gegen seine § 7 (2) Verpflichtungen.

[209] Das Recht auf Grundbildung ist nicht das einzige Recht des Lernenden, die von durch die Schule zu ihrem Ausschluss verletzt wurde. § 9 (1), (2) und (3) der Verfassung lautet wie folgt:

(1) Jeder ist vor dem Gesetz gleich und hat das Recht auf gleichen Schutz und Nutzen des Gesetzes.

(2) Die Gleichstellung beinhaltet die vollständige und gleichberechtigten Genuss aller Rechte und Freiheiten. Um die Verwirklichung der Gleichstellung, gesetzliche und andere Maßnahmen fördern zum Schutz oder vorrücken Personen oder Personengruppen, benachteiligt durch unfaire Diskriminierung ergriffen werden können.

(3) Der Staat direkt nicht zu Unrecht unterscheiden kann oder indirekt gegen Personen, die auf einem oder mehreren Gründen, einschließlich. Geschlecht, Sex, Schwangerschaft”.

Um Wirkung zu verleihen das Recht auf Gleichheit verankert in Abschnitt 9 der Verfassung, die Förderung der Gleichstellung und Bekämpfung des unlauteren Discrimination Act 173 (PEPUDA) wurde erlassen. PEPUDA sucht auf, unter anderem verhindern und unfaire Diskriminierung verboten ist, zur Förderung der Gleichstellung und unfaire Diskriminierung zu beseitigen.

[210] Der Begriff “Unterscheidung” definiert ist wie in PEPUDA folgt:

‘“ [D] iscrimination’ jede Handlung oder Unterlassung, einschließlich einer Politik. Gesetze, Regeln, Praxis, Zustand oder eine Situation, die direkt oder indirekt—

erlegt Belastungen, Verpflichtungen oder Nachteile auf; oder

vorenthält Chancen oder Vorteile Vorteile,

Personen, die in einem oder mehreren der verbotenen Gründe”. 174 (Hervorhebung hinzugefügt.)

Das “verbotene Gründe” sind in der Definition des Ausdrucks aufgeführt “verbotene Gründe” in Abschnitt 1 von PEPUDA. Einer der genannten Gründe ist der Schwangerschaft. § 6 PEPUDA lautet: “Weder der Staat noch eine Person, kann zu Unrecht gegen jede Person unterscheiden.” § 8 liest in relevanten Teilen:

“ Vorbehaltlich des Abschnitts 6 kann keine Person zu Unrecht diskriminiert jede Person auf dem Boden des Geschlechts, einschließlich—

(F) Diskriminierung auf Grund der Schwangerschaft;

(G) der Einschränkung der Frauen’s Zugang zu sozialen Diensten oder Leistungen, wie Gesundheit, Bildung und soziale Sicherheit”.

Hat die Schule Körper Macht haben Regeln für die Lernenden von der Schule ausgeschlossen werden?

[212] Der Lernende Schwangerschaft Politik sieht unter anderem vor, dass ein Lernender, die schwanger ist, muss ein gegeben werden “Urlaub” von der Schule. Die Beurlaubung ist auf den Lernenden und ihren Eltern auferlegt und nicht einvernehmlichen. Seine Dauer kann bis zu mehr als 12 Monate gehen je nach Monat, in dem der Lernende Geburt gibt. Die Politik sieht vor, dass der Lernende nicht in die Schule im selben Jahr zurückkehren können, in dem sie geboren und kann nur wieder in der Schule im Jahr nach dem Jahr, in dem sie gebiert gibt. Offensichtlich wird dies bedeuten, dass der Lernende vom Schreiben, das Ende des Jahres Prüfungen für die Klasse verhindert wird, die sie tat, als sie gegeben wurde die “Urlaub”.

[214] Keine Erklärung wurde von der Schule gegeben Körper diese drastischen Bestimmungen ihrer Lernenden Schwangerschaft Politik rechtfertigen regeln. Sie sind ohne Zweifel auf die Bestrafung der Lernenden bei fallendem schwanger, unabhängig von den Umständen richtet, unter denen sie schwanger gefallen sind. ein Lernender Erzwingen für so lange Zeiträume aus der Schule zu sein, ist völlig unberechtigt und ist auf ihre Zukunft äußerst schädlich.

[215] Die Untersuchung der Streit zwischen dem Freistaat HOD und der Schule Organ zu bestimmen, erfordert auch, dass wir, ob die Schule Organ bestimmen die Macht hatte, seine Lernenden Schwangerschaft Politik annehmen oder durchzusetzen oder zumindest, dass ein Teil ihrer Lernenden zu erzwingen Schwangerschaft Politik, die den Ausschluss von einer schwangeren Lerner von der Schule für die Zeiträume erforderlich in der Politik in Betracht gezogen. Dies ist notwendig, weil, wenn es, dass die Schule Organ gefunden hatte keine Macht zu übernehmen oder eine solche Politik durchzusetzen oder zumindest, dass ein Teil der Politik, die den Ausschluss von einer schwangeren Lerner von der Schule für die Zeiträume erfordert in der Politik in Betracht gezogen, das wäre das Ende der Sache sein, da selbst in Abwesenheit von Abschnitt 16A (3) (a) des Schulgesetzes, würde der Freistaat HOD berechtigt gewesen, den Befehl zu erteilen, die er an den Auftraggeber ausgestellt. Der Zweck des Befehls war, dass der Lernende zu gewährleisten’Recht auf ein Grund in der Bill of Rights verschanzt Bildung nicht verletzt wurde.

[216] Bevor ich auf die Anfrage beginnen kann, ob die Schule Verband die Macht hatte, von der Schule den Ausschluss einer schwangeren Lernenden zu verlangen für die in der Richtlinie vorgesehenen Zeiten, ist es notwendig, zunächst den Charakter einer Politik betrachten und die Beziehung zwischen einer Politik und Gesetzgebung.

[217] In Akani Garden Route (Pty) Ltd gegen Pinnacle Point Casino (Pty) Ltd 175 (Akani der Supreme Court of Appeal) hatte die Beziehung zwischen Politik und Gesetzgebung zu berücksichtigen. Sie verwies darauf, dass jeder Kurs oder Aktionsprogramm von einer Regierung verabschiedet von allgemeinen oder besonderen Bestimmungen bestehen kann und aus diesem Grund hat das Gericht es nicht für klug, das Wort zu definieren “Politik” entweder allgemein oder im Rahmen des Gesetzes unter Berücksichtigung in dieser Angelegenheit. Das Gericht fuhr fort zu sagen:

“ Ich ziehe es durch das Offensichtliche zu beginnen, nämlich, dass die Gesetze, Verordnungen und Vorschriften Rechtsinstrumente sind, während politische Bestimmungen nicht. Als eine Frage der Wirtschaftlichkeit der Regierung, um die Öffentlichkeit zu binden, Politik sollte in der Regel in solchen Instrumenten widerspiegeln. Richtlinienbestimmungen können nicht außer Kraft setzen, zu ändern oder im Widerspruch zu Gesetzen (einschließlich untergeordnete Gesetzgebung). Andernfalls wird die Trennung zwischen Legislative und Exekutive wird verschwinden. Vergleichen Executive Council, Western Cape Legislature, ua gegen Präsidenten der Republik Südafrika und andere [1995] Zacc 8; 1995 (4) SA 877 (CC) (1995 (10) BCLR 1289) in para [62]. In diesem Fall scheint es jedoch, dass die Landesgesetzgeber Politik Bestimmungen auf die Ebene der nachgeordneten Rechtsvorschriften, sondern verlassen ihre Position in der Hierarchie unklar zu erheben”. 176 (Hervorhebung hinzugefügt.)

Im Minister für Bildung v Harris 177 dieser Gerichtshof mit Zustimmung zu dieser Passage. Später sagte der Supreme Court of Appeal auch in Akani :

“ Eine Sache ist jedoch klar: Politik Bestimmungen nicht die Bedingungen des Landesgesetzes für die bereits genannten Gründen außer Kraft setzen kann. Wo zum Beispiel überträgt das Landesgesetz den Minister mit der Verantwortung für die maximal zulässige Anzahl von Lizenzen eines bestimmten Art zu bestimmen, die in einem bestimmten Gebiet gewährt werden kann (§ 81 (1) (d)), kann der Schrank nicht regulieren die Materie mit Hilfe einer Politik Bestimmung, etwas, das es tat. Ebenso in dem Abschnitt 37 (1) (l) das Board ermächtigt, Bedingungen für die Dauer der Lizenzen zu verhängen, kann der Schrank nicht auf dem Brett durch eine Politik Bestimmung verschreiben, die zum Beispiel Casinolizenzen für eine Dauer erfolgt von zehn Jahren etwas anderes es tat. Mit anderen Worten, kann der Schrank nehmen nicht mit einer Hand weg, was der Gesetzgeber mit einem anderen gegeben hat .” 178 (Hervorhebung hinzugefügt.)

Obwohl diese Passage wurde nicht vom Gericht als in Harris. seine Schub mir scheint mit dem Druck der zitierten Passage, konsequent zu sein von Akani die in diesem Gericht genehmigt. In jedem Fall weist er erneut einen Ton-Prinzip.

[218] Obwohl das Problem, dass das Gericht aufgefordert wurde, zu entscheiden, in Ermelo aus der Ausgabe unterscheidet wir darüber zu entscheiden, im vorliegenden Fall, zwei gemeinsame Merkmale in beiden Fällen sind der Umfang der Befugnisse der Schulverband und den jeweiligen Umfang der Befugnisse eines HOD genannt werden. Im Ermelo die wichtigste Frage war, ob die HOD in diesem Fall Leistung von der Schule Verband seine Macht zurückzuziehen hatte eine Sprachenpolitik zu bestimmen. In der vorliegenden Sache ist die wichtigste Frage, ob die Schule Verband Kraft hatte eine Lern ​​Schwangerschaft Politik oder zumindest eine Lern ​​Schwangerschaft Politik zu verfolgen, die Bestimmungen hat, die mit einem Gesetz unvereinbar sind oder die Verfassung und, ob dann, wenn eine solche Politik wurde von der Schule Organ, vorherrschen ihre Bestimmungen über ein Gesetz oder die Verfassung verabschiedet.

[219] Die Entscheidung des Supreme Court of Appeal in Akani steht im Einklang mit bestimmten Aussagen dieses Hofes in Ermelo. Im Ermelo das Gericht unter anderem sagte:

“ Anders ausgedrückt: zufällt das Statut Macht und Entscheidungsfindung auf der Schule’s Medium des Unterrichts an einer Schule Organ. Es wäre jedoch falsch, die Dezentralisierung der Macht als absolute und unempfindlich gegen Exekutive Intervention zu konstruieren, wenn das Organ diese Macht unangemessen und im Widerspruch zu den verfassungsrechtlichen Garantien Übungen Grundbildung erhalten und in einer Sprache der Wahl unterrichtet werden. Die Verfassung selbst schärft die Staat zur Gewährleistung einer effektiven Zugang zu den richtigen Ausbildung in einem Medium des Unterrichts der Wahl erhalten .” 179 (Fußnote weggelassen und Hervorhebung von mir.)

Von noch größerer Bedeutung ist die Tatsache, dass das Gericht auf ging zu sagen, Ermelo :

“ Hinzu kommt, dass der Dachverband ist’s umfangreiche Befugnisse und Pflichten bedeuten nicht, dass die Delegationsleiter von dazwischen liegenden, aus triftigen Gründen ausgeschlossen ist, dass die Zulassung oder die Sprachenpolitik einer Schule, um sicherzustellen, zahlt eine angemessene Beachtung § 29 (2) der Verfassung. Die Anforderungen der Verfassung bleiben kategorischen .” 180 (Hervorhebung hinzugefügt.)

[220] In Ermelo das Gericht entschieden, dass der Dachverband’umfangreiche Befugnisse bedeute nicht, dass die HOD von einem Eingreifen ausgeschlossen wurde, um sicherzustellen, dass die Zulassung oder die Sprachenpolitik einer Schule ausreichend Beachtung § 29 (2) der Satzung gezahlt. Im vorliegenden Fall kann man auch sagen, dass, wenn die Schule Organ Macht eine Lern ​​Schwangerschaft Politik zu machen hatte, seine Macht bedeute nicht, dass der Freistaat HOD von einem Eingreifen ausgeschlossen wurde, dass keine Lernenden, um sicherzustellen,’Rechte in der Bill of Rights, einschließlich des Rechts auf eine Grundausbildung verankert wurden verletzt.

[221] Wenn das Gericht angenommen, wie ich denke, es sollte, dass die Ansicht im vorliegenden Fall wurde die HOD berechtigt und verpflichtet, zu intervenieren, um sicherzustellen, dass der Auftraggeber und die Schule Körper bezahlt Regierungs “angemessene Beachtung” Abschnitte 9 und 29 der Verfassung, Schulgesetz und PEPUDA, die im Einklang mit dem, was das Gericht sagte in der oben zitierten Passage wäre in Ermelo. Mit anderen Worten, mit den Veränderungen durch den Kontext erforderlich, kann man im vorliegenden Fall sagen, mit der Anweisung aus Ermelo. dass “der Dachverband’umfangreiche Befugnisse und Pflichten bedeuten nicht, dass die HOD von dazwischen ausgeschlossen ist, in begründeten Fällen, dass [die Lernenden Schwangerschaft Politik] einer Schule, um eine angemessene Beachtung zu gewährleisten, zahlt [§ 29 (1) (a)] der Verfassung. Die Anforderungen der Verfassung bleiben kategorisch.” Dementsprechend 181, diese Aussage, die von diesem Gericht gemacht wurde Ermelo in Bezug auf die Leistung des HOD zu intervenieren, wenn die Schule Verband eine Zulassung oder Sprachenpolitik macht, die mit der Verfassung gilt gleichermaßen für die Intervention des Freistaates HOD inkonsistent ist, wenn er, dass die Schule Dachverband realisiert’Politik war unter Verletzung der Verfassung. Mit anderen Worten, was gesagt das Gericht in dieser Passage Ermelo gleiche Kraft auf den vorliegenden Fall anwendbar mit.

[222] In Ermelo Dieses Gericht betonte auch, dass die Leistung des Leitungsgremiums eine Sprachenpolitik zu bestimmen, nicht absolut, sondern die Politik “in so vielen Wörtern, die, ‘vorbehaltlich der Verfassung, [das Schulgesetz] und den geltenden Landesgesetz’.” 182 (Fußnote weggelassen.) Dies zeigt einmal mehr, dass der Gerichtshof bereits entschieden hat, dass eine Politik nicht über ein Gesetz und die Verfassung durchsetzen können. Das Gericht ging auf, dass der Qualifikation zu sagen “vorbehaltlich der Verfassung und [Schulgesetz]. in Bezug auf die Verfassung ist offensichtlich überflüssig, weil alles Recht zu unserem Grundgesetz dienstbar ist.” (Fußnoten weggelassen.) Es wird gesagt, dass “der Qualifier” betont, dass die Macht eine Politik auf dem Medium des Unterrichts zu gestalten, muss gewährt Konturen, die in den breiteren Ethos der Verfassung und artverwandten Gesetzgebung passen. “Darüber hinaus scheint es klar, dass die Leistung muss der Beschränkung unterliegen verstanden und ausgeübt werden, oder das Schulgesetz Qualifikation selbst auferlegt.” 183

[223] In Ermelo dieses Gericht sagte auch:

“ Es ist daher klar, dass die Bestimmung der Sprachenpolitik in einer öffentlichen Schule eine Macht, die in der ersten Instanz muss vom Leitungsgremium ausgeübt werden. Die Stromversorgung muss den Beschränkungen unterliegen ausgeübt werden, dass die Verfassung und das Schulgesetz oder jedes Landesgesetz festgelegt. Noch wichtiger ist, muss es innerhalb des breiteren Verfassungsregelung verstanden werden zur Bildung schrittweise zur Verfügung und für jedermann zugänglich zu machen, zu berücksichtigen, was fair ist, praktikabel und verbessert die historische Wiedergutmachung.” 184

[224] Es wurde in diesem Gericht impliziert’Urteil in Ermelo dass eine Sprachenpolitik wurde die Schule Verband Konsistenz mit den einschlägigen Bestimmungen der Verfassung und dem Schulgesetz bei der Bestimmung, um sicherzustellen, erforderlich. Mit Bezug auf das Konzept, das vom Verwaltungsrat verabschiedet worden war in Ermelo bei der Bestimmung der Sprachenpolitik, sagte das Gericht:

“ Dieser Ansatz, wie ich schon gesagt habe, ist nicht im Einklang mit den einschlägigen Bestimmungen der Verfassung und dem Schulgesetz. Eine Schule ist verpflichtet, ihre Macht auszuüben eine Sprachenpolitik in einer Art und Weise zu wählen, dass die Bestimmungen an Bord nimmt des § 29 (2) der Satzung, § 6 (2) des Schulgesetzes und den Normen und vom Minister vorgeschriebenen Standards.” 185 (Hervorhebung hinzugefügt.)

[225] in diesem letzten Satz Obwohl die Verpflichtung darin genannten gesagt, dass in einer Schule zu sein, muss der Verwaltungsrat es, weil in Bezug auf das Schulgesetz bestimmt wurden, ist der Dachverband, der die Macht, eine Sprachenpolitik zu bestimmen hat . man kann von Parität der Argumentation sagen, dass die Verpflichtung zu der Passage im letzten Satz bezeichnet und an das oberste Organ gilt, wenn es eine Lern ​​Schwangerschaft Politik bestimmt, wenn es diese Macht hat. Im vorliegenden Fall handelte der Schulleitungsgremium unter Verstoß gegen diese Verpflichtung.

Hat der Ausschluss von der Schule eine Ausweisung darstellen?

[227] im Sinne des § 9 (2) des Schulgesetzes hat nur der HOD die Macht, eine Lernende von der Schule zu verweisen. 186 Selbst dann muss eine solche Ausweisung ein Disziplinarverfahren in Abschnitt vorgeschriebenen folgen 9 des Schulgesetzes. Die Schule Verband hatte keine Macht oder Recht vor, eine Politik Bestimmung, dass in der Tat besteht eine Ausweisung des Lernenden aus der Schule für den spezifischen Studienjahr zu machen. Da der Supreme Court of Appeal, der in Akani. eine Bestimmung Politik kann mit einer Hand nicht nehmen, dass dem Rechtsvorschriften mit dem anderen gegeben hat. 187 Die Schule Verband hatte keine Macht eine Politik Entscheidung zu treffen, die in Konflikt mit einem Gesetz ist. In vorgeblich so zu tun, handelte es rechtswidrig. Er hatte auch keine Macht des Auftraggebers zu verlangen, seine rechtswidrige Politik Bestimmung durchzuführen. es handelte so rechtswidrig zu tun.

Hat der Ausschluss einer Suspension dar?

[228] Der Ausschluss kann auch als Suspension des Lernenden von der Schule eingesehen werden. Es kann als Suspension in dem Umfang betrachtet werden, die der Lernende von der Teilnahme an der Schule für einen bestimmten Zeitraum verhindert wurde aber nach dem Ablauf dieser Frist, würde sie wieder zur Schule gehen dürfen. Die Verwendung des Begriffs “Urlaub” von dem Auftraggeber und dem Schulleitungsgremium den Zeitraum des Lernenden zu beschreiben’s Ausschluss von der Schule passt gut mit der Vorstellung einer Suspension. Manchmal, wenn jemand nicht erlaubt ist, mit seiner normalen Aufgaben oder Pflichten weiterhin einige Unternehmen sagen, dass eine solche Person gegeben wurde, “Sonderurlaub”. In diesem Fall wird das Verb “unterbrechen” wurde auch von der Schule Organ und dem Auftraggeber verwendet. Sie sagten, dass der Lernende’s Studien wurden unterbrochen. Es kann daher sein, mehr Recht in Bezug auf den Ausschluss als Suspension als als Vertreibung, vor allem, weil es scheint, dass der Lernende garantiert wurde “Wiederaufnahme” in die Schule nach dem Ablauf der Ausschlussfrist. Dieser Ausschluss könnte wurden auch eine Suspension genannt, weil sie alle wesentlichen Elemente einer Suspension zu haben scheint.

[229] Die Frage, ob die Schule Verband entsteht, ist die Macht oder Recht hatte einen Lernenden erfordern, im Wege der politischen Entschlossenheit, von der Schule suspendiert werden aufgrund von Schwangerschaft oder von der Schule überhaupt ausgesetzt werden. Im Sinne des § 9 (1) der Schulgesetz die Schulverband’Macht ein Lernender von der Schule zu suspendieren ist auf die Fälle beschränkt, bei denen “ein Lernender ist eine schwere Verfehlung verdächtigt” und in Bezug auf den ein Disziplinarverfahren in Betracht gezogen. Es ist nicht die Schule Verband’s Fall in der vorliegenden Sache, dass es den Lernenden eine schwere Verfehlung vermutete noch ist es seinen Fall, dass es ein Disziplinarverfahren gegen den Lernenden in Betracht gezogen, leitet, wenn es gab ihr die so genannte “Urlaub” und somit ausgeschlossen sie von der Schule. Da das Schulgesetz nicht die Schule Verband keine Macht einen Lernenden aus irgendwelchen Gründen anders als der Grund nicht geben in § 9 (1), die Schulverband hatte keine Macht gegeben auszusetzen, eine Politik Entscheidung zu treffen, die mit Abschnitt in Konflikt 9 (1) des Schulgesetzes. In vorgeblich das Gesetz durch eine Politik zu ändern, um die Schule Organ rechtswidrig gehandelt und suchte Macht ausüben, die sie nicht haben.

Hat die Macht, einen Verhaltenskodex zu übernehmen, dem Schulverband die Macht geben, um die Richtlinie zu erteilen?

[230] Es war ein Argument für den Effekt, dass die Schule Verband seine Macht abgeleitet, um die Lernenden Schwangerschaft Politik aus der Tatsache zu machen, dass sie gemäß § 8 des Schulgesetzes hat die Macht, einen Verhaltenskodex für die Lernenden zu übernehmen. § 8 (1) lautet wie folgt:

“ Vorbehaltlich anwendbaren Landesgesetz muss ein Organ einer öffentlichen Schule, einen Verhaltenskodex für die Lernenden nach Absprache mit den Lernenden, Eltern und Pädagogen der Schule übernehmen.”

Diese Bestimmung keine Schulverband Kraft geben, eine Lernende Schwangerschaft Politik zu verabschieden. Es gibt ihm Kraft, einen Verhaltenskodex zu verabschieden. Es kann gut sein, dass, wenn eine Schule Organ eines Verhaltenskodex und den Verhaltenskodex angenommen hatte, einen Abschnitt mit Lernenden Schwangerschaft zu tun, dieses Argument einige Verdienst gehabt haben können, aber ein Organ, das einen Verhaltenskodex nicht angenommen hat wie die Schule Körper von Welkom Schule regeln, kann nicht auf § 8 verlassen, um eine Lern ​​Schwangerschaft Politik zu rechtfertigen Ausgabe. Doch selbst wenn die Schule Körper von Welkom Schule gelten, die einen Verhaltenskodex angenommen hat einen Abschnitt mit den Lernenden Schwangerschaft Politik, eine solche Politik haben enthält, würde es nicht in diesem Fall geholfen, weil der Ausschluss eines Lernenden aus der Schule ist eine Einschränkung der der Lern’s Recht auf ein Grund in der Bill of Rights verschanzt Ausbildung und im Sinne des § 36 der Verfassung eine Einschränkung dieses Rechts ist nicht zu rechtfertigen, wenn sie in einem Gesetz für die allgemeine Anwendung nicht vorgesehen ist, die eine Politik nicht. 188

[231] Des Weiteren Abschnitt 8 (1) erfordert, dass ein Verhaltenskodex erlassen “nach Absprache mit den Lernenden, Eltern und Pädagogen der Schule.” Es ist nicht Teil des Schulleitungsgremium’s Fall, dass ihre Lernenden Schwangerschaft Politik als Verhaltenskodex angenommen wurde “nach Absprache mit den Lernenden, Eltern und Pädagogen der Schule”. In der Tat hat keine Beweise zeigen, setzen auf, dass sie von der Schule Organ selbst trotz der Tatsache angenommen wurde, dass der Freistaat HOD die Schule Verband in seiner Beantwortung Affidavit forderte Beweise für eine Sitzung zu erzeugen, in der diese Lern ​​Schwangerschaft Politik war angenommen. Die Behauptung, Abschnitt 8 der Schule Verband Kraft gaben die Lernenden Schwangerschaft Politik zu erteilen ist fehl am Platz.

[232] Das Haupt Urteil kommt zu dem Schluss, dass in Bezug auf das Schulgesetz “die Welkom und Harmonie Organe wurden ermächtigt, gemäß ihrer Governance-Aufgaben und ihre Autorität Verhaltenskodizes zu übernehmen, Schwangerschaft Politik für ihre jeweiligen Schulen zu übernehmen.” 189 Wie ich das Urteil verstehe, ist diese Schlussfolgerung basiert weitgehend auf der Stelle von einem Organ in Bezug auf die Verwaltung der Schule besetzt und die spezifischen Befugnisse, die es in Bezug auf die Annahme eines Verhaltenskodex hat. Wie ich bereits gesagt habe, in meiner Ansicht, Abschnitt 8, die eine Schule Organ die Macht gibt, einen Verhaltenskodex für die Lernenden zu übernehmen, geben sie nicht eine solche Macht. Doch selbst wenn es geben hat es eine solche Macht—

(A), die nicht die Schule Verband helfen würde,’s Fall in der vorliegenden Angelegenheit, weil es nicht einen Verhaltenskodex angenommen;

(B), dass die Macht konnte nicht Macht sind, eine Politik zu übernehmen, die mit der Verfassung oder dem Schulgesetz unvereinbar ist; in anderen Worten, auch wenn die Schule Organ die Macht haben, haben eine Lern ​​Schwangerschaft Politik im Allgemeinen zu übernehmen, es hatte keine Macht, eine Politik zu verfolgen, die Klauseln hatte, die einen Lernenden unfaire Diskriminierung aufgrund des Geschlechts oder der Schwangerschaft oder dass unterziehen würde wäre inkonsistent oder Konflikt mit der Gesetzgebung wie Schulgesetz und PEPUDA.

In dem Maße, dass die Schule Dachverband in seiner Lernenden Schwangerschaft politischen Bestimmungen enthalten, die mit der Verfassung oder Gesetze unvereinbar sind, handelte es ultra vires und verletzt somit das Prinzip der Legalität.

Hat die Schule Dachverband’einen Lernenden aus der Schule ausschließen wegen Schwangerschaft Macht eine Aufnahmepolitik umfassen die Macht zu übernehmen?

[233] Die Schule Verband behauptet auch, dass sie ihre Macht abgeleitet, um den Lernenden aus der Schule von der Tatsache aus, dass im Sinne des § 5 (5) des Schulgesetzes hat sie die Macht, die die Aufnahmepolitik der Schule zu bestimmen. § 5 (5) lautet wie folgt:

“ Vorbehaltlich dieses Gesetzes und den geltenden Landesgesetz, die Aufnahmeregelung einer öffentlichen Schule wird vom Verwaltungsrat der Schule bestimmt.”

Die Schule Verband sagte, dass durch den Freistaat HOD in Ermangelung einer klaren Politik auf den Lernenden Schwangerschaft Politik ausgegeben, es war “berechtigt, eine Zulassungspolitik auf einer Ad-hoc-Basis in Bezug auf die weitere Schulbesuch der schwangeren Learner zu bestimmen.” In sagen scheint dies der Schule Verband, dass gewöhnlich zugeben, dass es nicht die Macht haben, eine Lernende Schwangerschaft Politik und den Freistaat HOD, dass die Macht zu machen hatte, und dass es nur eine solche Politik, weil der Freistaat HOD es zu bestimmen, war gescheitert bestimmt. Die Schule Verband sagte auch, dass es der war “bescheidenen Meinung” dass es “Anspruch auf eine solche Zulassungsentscheidung (Politik) durchzusetzen, unter anderem eine disziplinierte und zielSchulUmgebung, um sicherzustellen,”. Der Verweis auf eine “diszipliniert und zielSchulUmgebung” scheint aus § 8 (2) des Schulgesetzes getroffen werden, die, dass ein Verhaltenskodex sieht vor, verpflichtet Dachverband eine Schule, die in Abschnitt 8 (1) zu übernehmen, “muss eine disziplinierte und zielgerichtete schulische Umfeld zu etablieren darauf ausgerichtet sein”.

[234] Die Schule Verband’s Vertrauen auf § 5 (5) des Schulgesetzes als die ihm Macht von der Schule ausgeschlossen werden im Laufe des Jahres einen Lernenden, die in die Schule zu Beginn des Jahres zugelassen wurde – vermutlich in Bezug auf die Aufnahmepolitik der Schule – ist fehl am Platz, und nichts muss mehr darüber zu sagen.

[235] Die Schule Verband verlassen auch von einem unerklärlichen Ermessen seine Entscheidung zu begründen den Lernenden von der Schule auszuschließen. Im Gründungs ​​Affidavit sagte Herr Radebe teilweise: “Diese Entscheidung wurde im Ermessen des Welkom Hoch [Schule Organ] genommen unter anderem im Hinblick auf [NMD]’s fortgeschrittenen Stadium der Schwangerschaft und bei der Behörde als in der [Schulgesetz] zur Verfügung gestellt, um mit der Zulassung von Lernenden zu tun haben.” Die Antwort auf diese Behauptung ist, dass die Bestimmungen des Schulgesetzes, die eine Schule Körper befähigen Regierungs eine Aufnahmepolitik beziehen, um zu bestimmen, ob ein Lernender in die Schule aufgenommen werden können, und bezieht sich nicht auf eine wirksame Aufhängung eines Lernenden, die zugelassen wurde zur Schule. In jedem Fall, während ein Schulverband Kraft hat eine Aufnahmepolitik in Bezug auf die Schulgesetz, das letztere Gesetz ganz klar zu bestimmen, gibt die HOD und nicht die Schule Körper die Kraft Regierung eines Lernenden von der Schule zu verweisen. Das Schulgesetz berechtigt nicht auf eine Schule Organ die Macht in der Tat einen Lernenden aussetzen’s Schule aus dem Grund, es in diesem Fall geschehen ist. In jedem Fall regeln die Schule Körper’s Lernenden Schwangerschaft Politik ist nicht Teil einer Aufnahmepolitik der Schule von der Schule Organ angenommen.

[236] Meiner Ansicht nach ist es nicht unbedingt notwendig, im vorliegenden Fall zu entscheiden, ob oder nicht als allgemeine Aussage eine Schule Organ Macht eine Lern ​​Schwangerschaft Politik zu machen hat. Entscheidend ist, um zu bestimmen, ob die Schule Organ Macht hatte, eine Politik zu machen, die ein Lernender von der Schule überhaupt ausgeschlossen werden sollen, erfordert oder von der Schule in den Umständen ausgeschlossen werden, unter den Bedingungen und für die Zeiträume in den Lernenden Schwangerschaft in Betracht gezogen, Politik. Selbst wenn eine Schule Organ Macht eine Lern ​​Schwangerschaft Politik zu machen, hat es sicherlich nicht die Macht, eine Politik zu machen, die Bestimmungen enthält, die mit der Verfassung oder Gesetze unvereinbar sind wie Schulgesetz oder PEPUDA. Das Haupt Urteil ist in Übereinstimmung mit diesem. Auf eine Frage, die im Haupt Urteil formuliert ist, als ob das Schulgesetz ermächtigt “Organe der Schwangerschaft eine Politik zu betreiben, die ausgrenzende Wirkung haben, die auf starre Anwendung vorausgeschickt werden und nehmen nicht genügend Rechnung Verfassungsrechte”, Die wichtigsten Urteil Antworten: “Diese Frage ist zu verneinen sein.” 190

[237] Ich bin der Meinung, dass, wenn man akzeptiert, dass die Schule Verband nicht die Macht haben, hat eine Politik zu machen, die die Auswirkungen hat, auf die oben Bezug genommen, sollte es zu folgen, wie die Nacht den Tag folgt, dass bei der Herstellung einer Politik mit solchen Effekten wurde die Schule Verband in diesem Fall rechtswidrig gehandelt hat und im Lichte der Abschnitt 16A (3) (a) und (b) des Schulgesetzes, der Freistaat HOD nicht nur berechtigt, sondern verpflichtet, anweisen, den Auftraggeber nicht durchzuführen oder eine rechtswidrige Handlung, Entscheidung oder Politik umzusetzen. Es ist schwierig, die Grundlage für die Auffassung, dass der Freistaat HOD hatte kein Recht zu verstehen, um den Befehl zu erteilen, dass er in diesem Fall ausgegeben, wenn es angenommen wird, dass die Schule Verband keine Macht, eine Politik zu machen hatte den Ausschluss einer schwangeren erfordern Lerner von der Schule und dem Abschnitt 16A (3) (a) zeigt, dass eine HOD Weisungs zu einer Haupt zu erteilen hat.

[238] Nach Beantwortung der vorstehenden Frage weist die Haupt Urteil darauf hin, dass das Problem mit der später behandelt wird. 191 Jedoch drückt es die Ansicht, dass das Gericht im vorliegenden Fall betrifft mit der Bestimmung, ob die Vorinstanzen richtig waren von der interdictory Erleichterung bei der Gewährung der Freistaat HOD zurückzuhalten, sich in einer bestimmten Art und Weise in Bezug auf die Befragten Schulen durch. Er sagt dann: “Wir müssen daher bestimmen, was das Schulgesetz die HOD ermächtigt, wenn mit der Politik verabschiedet von Schulleitungsgremien, dass dem ersten Anschein nach (auf der Grundlage des HOD konfrontiert zu tun’s-Analyse) beleidigen die Verfassung und das Schulgesetz”. 192 Wie bereits angedeutet, aus meiner Sicht, wenn es angenommen wird, als das Haupt Urteil scheint zu machen, dass die Schule Organ’Politik war rechts- und verfassungswidrig, soweit sie den Ausschluss einer schwangeren Lerner von der Schule erforderlich ist, folgt logisch, dass der Auftraggeber verpflichtet war nicht für diese Politik umzusetzen und die HOD wurde nicht nur berechtigt, sondern verpflichtet, die Anweisung zu geben, was er getan hat um sicherzustellen, dass der Auftraggeber nicht rechtswidrig und verfassungswidrig gehandelt haben kann.

[239] Das Haupt Urteil drückt dann die Ansicht, dass die HOD’s Vorgehen in einer solchen Situation ist nicht “zu handeln, als ob diese Politik nicht existieren.” 193 Er sagt, dass das Schulgesetz eher die HOD in ein zu engagieren verpflichtet “Konsultationsprozess mit dem Dachverband und dann, wenn es hinreichende Gründe dafür vorliegen, über die Leistung der jeweiligen Führungsfunktion im Sinne des § 22, um wirksam werden zu den entsprechenden Verfassungsrechte und die Ziele des Gesetzes zu geben, .” 194 Dieser Ansatz wirft zwei Fragen auf. Das eine ist: was zwischen der Schule Verband durchsetzen wird’Politik und ein Gesetz oder die Verfassung in der Zwischenzeit, während der Konsultationsprozess vor sich geht? Die andere Frage ist: Wenn es keinen vernünftigen Grund für die HOD sind die Funktion von der Schule Verband zurückzuziehen, ist es der Schule Verband’Politik oder das Gesetz und die Verfassung, die durchsetzen wird? Mit anderen Worten wird der Auftraggeber in der Zwischenzeit erforderlich sein mit dem Schulleitungsgremium zu erfüllen’Politik oder mit dem Gesetz und der Verfassung? Das Haupt Urteil nicht die Frage zu richten, was die HOD zu tun erforderlich ist, wo es keine vernünftigen Gründe sind für ihn die Funktion der Schule Verband und doch ist die Schule Verband zurückzuziehen verlangt die Haupt eine verfassungswidrige und rechtswidrige Politik umzusetzen in Verletzung eines Lernenden’Rechte in der Bill of Rights und die Lernenden oder ihren Eltern in die HOD appellieren verschanzt eingreifen, um die Lernenden zu schützen’Rechte oder wo sie rechtliche Schritte drohen.

[240] Wie bereits erwähnt, nimmt die Haupt Urteil die Auffassung, dass die Frage für die Bestimmung ist nicht, ob die Schule Organe haben Autorität oder Macht unter dem Schulgesetz “Schwangerschaft Politik zu verfolgen, die ausgrenzende Wirkung haben. und das nehmen nicht genügend Rechnung der Verfassungsrechte”. Wie oben gesehen haben, sehe ich die Sache anders. Ich bin der Ansicht, dass dies die erste und wichtigste Frage, die wir aufgefordert sind, weil zu entscheiden, ob die Schule Organ nicht die Macht oder Autorität hatte eine solche Politik zu machen und wir uns alle einig, wie ich glaube, wir tun, dass die Politik in Frage hatte eine solche “Behinderungseffekte” und war eine Politik, die gescheitert “hinreichend berücksichtigt Verfassungsrechte”, Dann Körper die Schule regeln’Verhalten unter Verstoß gegen den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit war, sei rechtswidrig und verfassungswidrig und das Urteil des Gerichts sollte Wirkung zu dieser Schlussfolgerung geben. Meine Ansicht, dass keine Schule Verband Energierichtlinien zu machen hat, die mit der Verfassung nicht vereinbar sind im Einklang mit dem, was das Gericht sagte in Ermelo. Alle öffentlichen Macht der Verfassung unterworfen und müssen im Lichte der Verfassung ausgeübt werden. 195 Des Weiteren Abschnitt 16 des Schulgesetzes, die Westen der “Governance jeder öffentlichen Schule. in seinem Leitungsgremium”, Beginnt mit den Worten “Gegenstand dieses Gesetzes” bevor es auf die Steuerung einer öffentlichen Schule in ihrem Organ zu bekleiden geht weiter. § 16 (1) lautet: “Vorbehaltlich dieses Gesetz wird die Verwaltung jeder öffentlichen Schule in seinem Organ übertragen und es dürfen nur solche Aufgaben und Pflichten und die Ausübung nur die Rechte, wie vorgeschrieben durch das Gesetz durchzuführen.” Ich habe über eine Passage zitiert von dem, was das Gericht sagte in Ermelo 196 über die Phrase “vorbehaltlich”, Nämlich, dass sie die Kraft, die der Dachverband hat qualifiziert und bedeutet, dass die Energie auf andere Bestimmungen des Gesetzes unterliegen ausgeübt werden muss.

[241] Zusätzlich zu dem Satz “Gegenstand dieses Gesetzes”Abschnitt 16 (1) geht einen Schritt weiter und macht es glasklar, dass eine Schule Körper regeln, können nur Funktionen ausführen und üben ihre Rechte, die “durch das Gesetz vorgeschrieben ist.” Es ergibt sich aus dieser Bestimmung, dass eine Schule Verband keine Lernenden Schwangerschaft Politik annehmen kann, die mit dem Schulgesetz unvereinbar ist. Entsprechend seiner Funktionen eine Schule Verband gehen nicht gegen eine Bestimmung des Schulgesetzes in der Durchführung.

[242] Darüber hinaus bin ich nicht in der Lage mit dem Vorschlag einverstanden, dass anstelle des Prinzips der anweist, den Lernenden wieder in der Schule zu ermöglichen, haben der Freistaat HOD Abschnitt aufgerufen sollte 22 des Schulgesetzes. § 22 lautet wie folgt:

“ (1) Der Leiter der Abteilung kann aus triftigen Gründen zurückziehen, eine Funktion von Organ.

(2) Der Leiter der Abteilung nehmen kann keine Maßnahmen nach Absatz (1), es sei denn er oder sie hat—

(A) den Organ seiner Absicht, so zu handeln, und die Gründe dafür;

(B) gewährte dem Verwaltungsrat eine angemessene Möglichkeit Darstellungen zu ihm zu machen oder sie zu solchen Absicht beziehen; und

(C) erhielt Berücksichtigung solcher Darstellungen gegeben.

(3) In dringenden Fällen handeln die Abteilungsleiter kann in Bezug auf den Unterabschnitt (1) ohne vorherige Übermittlung an solchen Organ, wenn der Leiter der Abteilung danach—

(A) liefert dem Verwaltungsrat die Gründe für seine Handlungen;

(B) gibt dem Verwaltungsrat eine angemessene Möglichkeit Darstellungen zu machen, um solche Handlungen beziehen; und

(C) ist der Auffassung ordnungsgemäß solche Zusicherungen erhalten.

(4) Der Leiter der Abteilung kann für eine ausreichende Gründe rückgängig zu machen oder seine oder ihre Wirkung in Bezug auf den Unterabschnitt suspendieren (3).

(5) Die durch eine Entscheidung des Leiters der Abteilung in Bezug auf dieses Abschnitts Geschädigten Beschwerde gegen die Entscheidung an das Mitglied des Executive Council.”

[243] Ich glaube nicht, dass die Leistung bei einem HOD in Abschnitt verliehenen 22 des Schulgesetzes dort von einem HOD in einer Situation wie dieser Einsatz ist, wo es eine Meinungsverschiedenheit zwischen einem HOD und einer Schule Verband auf, ob die Schule Organ eine gewisse Macht hat. Offensichtlich kann die HOD nicht eine Funktion aus einer Schule Verband zurückziehen, wenn er denkt, dass die Schule Organ nicht einmal eine solche Funktion haben. Auf jeden Fall Abschnitt 22 setzt keine Verpflichtungen der HOD eine Funktion aus einer Schule Organ zurückzuziehen. Sie verleiht ihm Kraft eine Funktion als Option zu entziehen, er kann oder nicht in einer bestimmten Situation verwenden. Die Verwendung des Wortes “kann” in § 22 (1) zeigt, dass die HOD nicht die Macht zu nutzen, verpflichtet, eine Funktion eines Schulverband zurückzuziehen, sondern kann in seinem Ermessen, tun dies unter den gegebenen Umständen in dem Abschnitt in Betracht gezogen. Die wichtigsten Urteil befasst sich mit der Frage, als ob Abschnitt 22 (1) eine Verpflichtung für die HOD eine Funktion von Organ zurückzuziehen. Aus meiner Sicht gibt es keine Rechtfertigung für 22 Abs Behandlung (1), als ob es stellt eine solche Verpflichtung eines HOD.

[244] Meiner Ansicht nach Abschnitt 22 ist für die Verwendung durch einen HOD in einem Fall, wo eine Schule Körper ohne akzeptablen Gründen versagt hat Regierungs eine Funktion auszuführen es durch das Schulgesetz erforderlich ist, durchzuführen, oder wenn es nicht die Kapazität haben oder Know-how, die für sie diese Funktion auszuführen. In diesem Fall gibt es keinen Hinweis darauf, dass die Schule Körper keine Fähigkeit, eine Lernende Schwangerschaft Politik regeln zu formulieren, aber das Problem ist, dass derjenige, der es enthält Bestimmungen erlassen hat, die mit der Verfassung und Gesetzgebung unvereinbar sind. Die ganze Schule Verband erfordert hier ist richtige Beratung. Das ist kein Grund für den Freistaat HOD die Funktion von der Schule Verband zu entziehen, wenn sie eine solche Funktion hat. Auf jeden Fall war es nicht die Schule Verband’s Fall in den Zeitungen, die der Freistaat HOD sollten 22. Dementsprechend Abschnitt aufgerufen haben, hat sich der Freistaat HOD keine Gelegenheit gegeben worden auf einem Fall gehört werden basierend auf Abschnitt 22. Da der Supreme Court of Appeal richtig sagte vor kurzem durch Wallis JA in Sterklewies (Pty) Ltd t / a Harri Feedlot v Msimanga ua. 197

“ Es kann nicht oft genug betont werden, dass die Gerichte, in der Regel von den Fragen gebunden zu sprechen, dass die Parteien Rechtsstreitigkeiten formuliert haben, und es ist nicht offen für sie zu behandeln und zu Fällen auf einer anderen Basis zu bestimmen. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn das Gericht ein Gerichts Überprüfung dessen, was in einem niedrigeren Gericht ereignet hat, ebenso wie die Position mit dem Gericht Landansprüche, wenn seine Zuständigkeit nach § Ausübung 19 (3) des Gesetzes.” 198

Wallis JA verweist dann auf die CUSA v Tao Ying Metal Industries und Sonstiges 199, wo das Gericht auch gesagt, dass, vorbehaltlich einer Fall, in dem sich eine Rechtsfrage von den Papieren, in denen offensichtlich ist der Gerichtshof solchen Punkt mero motu erhöhen kann, “die Rolle der Überprüfung Gericht zu entscheiden, Fragen beschränkt, die in den Prüfungsverfahren erhoben werden. Es kann nicht auf seine eigene, werfen Fragen auf, die von der Partei nicht erhoben wurden, die einen Schiedsspruch zu überprüfen sucht .” zu allen Fragen vor Gericht gestellt durch Bewegungsverfahren 200 (Hervorhebung hinzugefügt.) Diese Aussagen dieses Gericht mit gleicher Kraft anzuwenden.

[245] In der High Court die Schule Organ’s Fall war, dass die HOD keine Macht hatte die Anweisung an den Auftraggeber in Missachtung ihrer Lernenden Schwangerschaft Politik zu erteilen. Der Freistaat HOD’Verteidigung war, dass die Schule Verband hatte keine Macht, eine solche Politik zu übernehmen, vor allem eine Politik, die den Ausschluss von einer schwangeren Lerner von der Schule erforderlich, und dass der Ausschluss war ein Verstoß nicht nur Gesetze, sondern auch der Verfassung. Der Freistaat HOD sagte, dass aus diesen Gründen, und die Tatsache, dass er der Haupt war’s Arbeitgeber und wegen der Bestimmungen des Schulgesetzes, hatte er die Macht, die Anweisung zu geben, die er an den Auftraggeber gab. Der Freistaat HOD behauptet auch, dass er im Sinne des § 7 (2) der Verfassung wurde auf die Unterstützung und den Schutz des Lernenden verfassungsmäßiges Recht auf eine Grundschulausbildung, deren zu kommen, verpflichtet war, durch die Umsetzung der Politik verletzt werden.

[246] Der High Court vertrat die Auffassung, dass es nicht für die HOD war die Rechtmäßigkeit und die Verfassungsmäßigkeit der Lernenden Schwangerschaft Politik oder dass ein Teil davon in Frage zu stellen, die den Ausschluss eines Lernenden von der Schule erforderlich, weil er keinen Gegen gebracht hatte Anwendung für solche Aufträge. Der High Court hat daher der Ansicht, dass es nicht den Freistaat HOD in Betracht ziehen würden’Behauptung, dass die Schule Organ’Verhalten bei der Suche nach den Lernenden oder die Politik oder die einschlägigen Bestimmungen der Richtlinie auszuschließen waren rechtswidrig.

[247] Der High Court dem Schluss, dass es überzeugt war, dass “die Maßnahmen, die von der [HOD] wurde nach den geltenden Rechtsvorschriften nicht sanktioniert”. 201 Es ging auf zu sagen, dass die durch den Freistaat HOD dem Auftraggeber gegebenen Befehl “nicht. bilden ordnungsgemäße Ausübung oder Erfüllung einer entsprechenden Funktion in Bezug auf die Schule’s Gesetzgebung.” 202 Es sagte, dass der Freistaat HOD war “nicht. von Rechtsvorschriften ermächtigt ist, lediglich die Haupt leiten die Politik von der Schule Organ angenommen zu ignorieren und auf dem Gelände im Gegensatz zu einer solchen Politik zu handeln, dass in mehr als einer Hinsicht war die Schwangerschaft Politik nicht im Einklang mit dem Gesetz.” 203

[248] Der High Court verließ sich auf dem Grundsatz der Gesetzmäßigkeit für seinen Abschluss. 204 Ich habe immense Schwierigkeiten mit der Vorstellung, dass ein politisches Dokument von einer Schule Organ produziert Vorschriften machen kann, die mit einem Gesetz unvereinbar sind und sogar das oberste Gesetz des Landes, der Verfassung. Ich habe auch Schwierigkeiten mit der Vorstellung, dass, wenn eine Politik oder einige ihrer Bestimmungen unvereinbar sind mit einem Gesetz oder der Verfassung ist es die Bestimmungen der Richtlinie, die über ein Gesetz oder die Verfassung durchsetzen und noch eine Politik ist nicht einmal untergeordnete Gesetzgebung . Ich hätte gedacht, dass die Richtigkeit der These, dass eine Schule Verband keine Politik machen können, die in Konflikt mit einem Gesetz ist, nicht von einem Verstoß gegen unser oberstes Gesetz zu sprechen, nicht offen zu diskutieren. Ich hätte auch gedacht, dass, wenn eine Richtlinie oder einige ihrer Bestimmungen sind, nicht mit einem Gesetz oder der Verfassung, ein solches Dokument zu dem Gesetz und unsere oberste Gesetz dienstbar sein würde.

[249] Ich habe noch mehr Schwierigkeiten mit dem Vorschlag, dass, wenn in einem Fall, in dem ein Schulverband eine Police ausgestellt, der selbst oder die Vorschriften enthält, nicht mit einem Gesetz oder der Verfassung sind, weist die HOD den Haupt nicht zu handeln, unter Verstoß gegen ein Gesetz oder der Verfassung ist sein Verhalten gegen den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verletzung. In einem solchen Fall hätte ich gedacht, dass die HOD mit dem Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Einhaltung handelt und dass das Verhalten, die unter Verstoß gegen den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit ist, Verhalten erfordert die Haupt mit der Schule Organ zu erfüllen’Politik, die in Konflikt mit einem Gesetz oder der Verfassung ist. 205

[250] Der High Court sagte später, dass das, was sie aufgefordert wurde, zu entscheiden, “nicht angenommen und umgesetzt die Rechtswidrigkeit der Schwangerschaft Politik war wirklich, sondern die Rechtmäßigkeit der erteilten Anweisung.” 206 Es wird gesagt, dass der Freistaat HOD und die amici curiae es drängte die zu entscheiden, “Rechtswidrigkeit der Schwangerschaft Politik”. Es sagte:

“ Aber es gab keinen Weg offen für mich dorthin zu gelangen. Keiner der Befragten hatte jede Gegenantrag gestellt, die Schwangerschaft Politik von den Schulen angenommen herauszufordern.” 207

Aus meiner Sicht war es nicht notwendig, dass der Freistaat HOD jede Gegen Anwendung machen die Schwangerschaft Politik zu haben, für rechtswidrig erklärt oder ungültig vor dem High Court auf die Rechtmäßigkeit aussprechen konnte oder sonst entweder die Erteilung der Politik von der Schule Verband oder die Rechtmäßigkeit der besonderen Bestimmungen der Politik den Ausschluss einer schwangeren Lerner von der Schule benötigen. Nicht nur, dass der High Court auf diese Frage auszusprechen berechtigt, aber es war in der Tat verpflichtet, dies zu tun, wegen der Art der Verteidigung durch die HOD Freistaat aufgestellt.

[251] In Bezug auf die Politik der Schulleitungsgremium erforderlich die Haupt rechtswidrig und verfassungswidrig zu handeln. Der Auftraggeber berechtigt war, wenn auch nicht verpflichtet, zu sagen, die Schule Organ: Ich lehne es ab, diese Politik oder eine Anweisung oder eine Anforderung durchzuführen, da es sich um eine rechtswidrige Anweisung ist! Der Freistaat HOD wurde nicht nur berechtigt, sondern auch, um sicherzustellen, verpflichtet, seine Mitarbeiter und Vertreter, der Auftraggeber, nicht rechtswidrig gehandelt hat oder führten keine rechtswidrige Anweisung von jemand die Schule Verband einschließlich und er nahm nicht teil die Verletzung des Lernenden’Verfassungs Recht auf eine Grundbildung. Das war eine legitime Verteidigung, die der High Court verpflichtet war, zu prüfen und zu erklären, auf. Darüber hinaus machen es die Vorschriften des § 16A (3) (a) und (b) des Schulgesetzes hervor, dass die HOD Anweisungen an den Auftraggeber ausstellen.

[252] Der High Court verließ sich auf die Entscheidung des Supreme Court of Appeal in Minister für Bildung, Western Cape, und andere gegen Verwaltungsrat, Mikro-Grundschule, und andere 208 (Mikro ). Es wird gesagt, dass der Oberste Berufungsgericht in diesem Fall gesagt, dass, da der Freistaat HOD kein professioneller Manager der Schule war, konnte er nicht ihre Geschäfte zu führen, als ob er seine Haupt waren. Der High Court ging auf, dass zu halten “[D] ie direkten Befehl von der Senior-Funktionär umkehren, wie er, die Entscheidung der Schuldirektor die alleinige Verantwortung, deren es war professionell, die Schule zu verwalten war prozedural fehlerhaft.” 209 Ich denke, dies zu sagen, sowohl das Oberste Berufungsgericht in Mikro und der High Court im vorliegenden Fall aus den Augen verloren, dass das Schulgesetz sieht ausdrücklich vor, dass ein Haupt trägt seine Verantwortung der professionellen Leitung der Schule “unter der Aufsicht des Leiters der Abteilung.” 210

[253] Der High Court vertrat die Ansicht, dass der Freistaat HOD für einen Auftrag eine dringende Anwendung gemacht haben sollte die Schule Verband erklärt’s Lernenden Schwangerschaft Politik oder der Ausschluss des Lernenden von der Schule rechts- oder verfassungswidrig und nicht die Anweisung zu erteilen, die er an den Auftraggeber ausgestellt. Meiner Ansicht nach muss der Freistaat HOD vor Gericht gehen nicht. Er ist der ultimative Funktionär verantwortlich für das professionelle Management der Schule, die der Hauptübungen unter seiner Autorität. Als Senior Manager und Leiter der Landesabteilung für Bildung muss er die Schritte, die vernünftigerweise notwendig sind, um sicherzustellen, dass der Auftraggeber nicht unter Verstoß gegen das Gesetz wirkt und die Verfassung und, wo er bekannt wird, dass der Auftraggeber in Verletzung handelt der Gesetzgebung und der Verfassung, so muss er eine Anweisung, um sicherzustellen, dass die Ausgabe von Haupt beobachtet gehen, um das Gesetz und die Verfassung und muss nicht erst vor Gericht, bevor er eine solche Anweisung erteilen. Abschnitt 16A (3) (a) des Schulgesetzes macht deutlich, dass es beabsichtigt, dass ein HOD Anweisungen zu einer Haupt erteilen kann. Da dies der Fall, wäre es sehr seltsam, wenn die HOD nicht eine Anweisung ausgeben, die der Auftraggeber nicht unter Verstoß gegen ein Gesetz und der Verfassung handeln. Ich denke, die Vorstellung, dass die HOD keine Macht hat, eine solche Anweisung an einen Haupt auszustellen völlig unhaltbar ist.

Supreme Court of Appeal

[254] Das Oberste Berufungsgericht stimmte dem Abschluss des High Court, dass der Freistaat HOD keine Autorität oder Macht hatte, um den Befehl zu erteilen, die er in Missachtung der Schulverband an den Auftraggeber ausgestellt’s Lernenden Schwangerschaft Politik. Es geändert, dass ein Teil der Ordnung des High Court, die die Lernenden Schwangerschaft Politik für gültig erklärt werden durch den Freistaat HOD interdicting von der Haupt Regie in einer Weise entgegen der Schulverband zu handeln’s Lernenden Schwangerschaft Politik so lange, wie der Lernende Schwangerschaft Politik in Kraft geblieben.

[256] Mit dem letzten Satz dieser Passage im Sinn, ging der Supreme Court of Appeal auf im vorliegenden Fall zu sagen:

“ Es gibt keine Handlung, dass die HOD gezwungen ist, auszuführen oder zu unterlassen, die Durchführung in Folge der Schwangerschaft Politik. Es gibt auch keine Zwangsmaßnahmen gegen ihn gerichtet im Anschluss an die Umsetzung der Schwangerschaft Politik. Die Lernenden haben könnten eine Sicherheit Herausforderung montiert, um Versuche der Schulen wider zu verhindern, dass sie die Schule besuchen, mussten die Schulen zum Beispiel sie daran, dies zu verbieten angewendet.” 214

[257] Wie der High Court lehnte das Oberste Berufungsgericht die HOD zu berücksichtigen’Behauptung, dass der Lern ​​Schwangerschaft Politik war rechts- und verfassungswidrig oder zumindest, dass diejenigen ihrer Bestimmungen, die den Ausschluss eines Lernenden von der Schule erforderlich, um eine Schwangerschaft aufgrund waren rechts- und verfassungswidrig. Aus meiner Sicht zitierte die Passage oben enthält die Feststellung, auf dem das Oberste Berufungsgericht weigerte sich, den Freistaat HOD zu prüfen,’Verteidigung. Er sagte später:

“ Meiner Ansicht nach ist die Tatsache, dass eine Sicherheit Herausforderung für die HOD nicht verfügbar war, macht Schluss mit diesem Argument bezahlt. Zweitens haben die Passage, die ich zitierte aus Mkangeli der Effekt ist, dass, wenn eine Verfassungsklage ordnungsgemäß vor Gericht ist, es mit ihr umgehen müssen. In diesem Fall, da die HOD wurde eine Sicherheit Herausforderung nicht berechtigt, zu erhöhen, war die Verfassungsmäßigkeit der Schwangerschaft Politik nicht richtig vor dem Gericht a quo.” 215

[258] Die Feststellung des Obersten Berufungsgericht, dass es aus der Betrachtung der Freistaat HOD ausgeschlossen’Verteidigung ist die Erkenntnis, dass “[T] hier ist kein Akt, dass die HOD gezwungen ist, von der Durchführung in Folge der Schwangerschaft Politik auszuführen oder zu unterlassen. Es gibt auch keine Zwangsmaßnahmen gegen ihn gerichtet im Anschluss an die Umsetzung der Schwangerschaft Politik.” 216 Die Ansicht, die ich in diesem Punkt nehmen unterscheidet sich von dem des Supreme Court of Appeal. Die Durchsetzung oder die Durchführung der Schulleitungsgremium’s Lernenden Schwangerschaft Politik erforderlich, um die wichtigsten, um die schwangere Lerner von der Schule für bestimmte Zeiträume auszuschließen. Die Politik der Schulleitungsgremium erforderlich dies durch den Auftraggeber durchgeführt oder ausgeführt werden. Wenn der Auftraggeber von der Schule Organ erforderlich war, um die Richtlinie zu implementieren, musste er es in seiner Eigenschaft als Mitarbeiter und Vertreter des Freistaates HOD in der Schule umzusetzen. Unter diesen Umständen wurde der Freistaat HOD berechtigt, die Verteidigung zu erhöhen, weil er zu seiner Mitarbeiter wurde Einwände oder Vertreter erforderlich ist etwas rechtswidrige oder etwas, was er zu tun, als rechtswidrig sein. Daher ist dies ein Fall, der im letzten Satz des oben zitierten Passage fällt aus Oudekraal und das Oberste Berufungsgericht und das Oberste Gericht sollte der Freistaat HOD betrachtet haben’Verteidigung. Aus meiner Sicht war, wenn der High Court und der Supreme Court of Appeal der Freistaat HOD betrachtet’Verteidigung, haben sie möglicherweise dem Schluss, dass mit Ausnahme der Lernenden von der Schule in Übereinstimmung mit der Schule Organ’Politik gewesen wäre, rechts- und verfassungswidrig und daher wurde der Freistaat HOD berechtigt, den Auftraggeber zu unterrichten, wie er es tat. Es war, weil diese beiden Gerichte sich aus unter Berücksichtigung der Freistaat HOD ausgeschlossen betrachtet’Verteidigung, die sie zu dem Schluss gekommen, dass sie erreicht.

[259] mit dem Freistaat HOD zu beschäftigen’Behauptung, dass als Haupt’Arbeitgebers, er berechtigt war, den Befehl zu ihm zu erteilen, sagte der Oberste Berufungsgericht, dass das Argument fehlerhaft war und war ein Rezept für Chaos, weil “es ignoriert die Tatsache, dass. die Annahme eines Verhaltenskodex ist eine Governance-Problem, das in den Bereich des Leitungsgremiums fällt. Es ist nicht in der professionellen Verwaltung einer öffentlichen Schule fallen, die vom Auftraggeber unter der Autorität des HOD unternommen werden müssen.” 217

[260] Aus meiner Sicht fehlt dieser Satz den Punkt, die mit der Freistaat HOD’Behauptung. Der Freistaat HOD’Behauptung war und ist, dass die Schule Dachverband’Politik erforderlich, um die Haupt etwas rechtswidrig zu tun, wenn es ihm erforderlich, um den Lernenden von der Schule ausgeschlossen werden, wie in der Politik ins Auge gefasst. Soweit die Schule Verband’Antwort auf diese Behauptung war, dass er die Macht hatte, einen Verhaltenskodex und in den Verhaltenskodex zu erlassen, könnte es den Ausschluss von schwangeren Lernenden von der Schule benötigen, der Freistaat HOD’Argument war: die Schule Organ nicht befugt ist, einen Verhaltenskodex enthält Bestimmungen zu erlassen, die mit der Gesetzgebung oder der Verfassung nicht vereinbar sind und dem Erfordernis, dass der Lernende von der Schule ausgeschlossen werden wegen Schwangerschaft fällt in diese Kategorie.

[261] Auch wenn die Schule Verband Macht hatte, einen Verhaltenskodex zu erlassen, und in diesem Fall ist es nicht, einen Verhaltenskodex angenommen zu haben behauptet, seine Macht war begrenzt, einen Verhaltenskodex zur Annahme, die mit im Einklang das Schulgesetz und die Verfassung. In diesem Zusammenhang Abschnitt 8 des Schulgesetzes, die den Dachverband einer öffentlichen Schule gibt die Kraft zu “einen Verhaltenskodex verabschieden”, Macht deutlich, dass diese Macht gegeben ist “Gegenstand dieses Gesetzes” Das ist ein Verweis auf das Schulgesetz. Dementsprechend solcher Code wie sie in der Schule Verband kann möglicherweise nicht mit anderen Bestimmungen des Schulgesetzes unvereinbar oder in Konflikt angenommen werden. Das Schulgesetz gibt die ultimative Macht einen Lernenden aus der Schule für mehr als sieben Tage und die Kraft auszusetzen nur auf die HOD einen Lernenden aus der Schule zu vertreiben. So 218, ein Verhaltenskodex von der Schule Organ getroffen hat, nicht die Absicht verfolgt, diese Macht zu nehmen, von der HOD und geben sie an die Schule Körper regeln, weil das den Code nicht mit dem Schulgesetz machen würde.

[262] Das Oberste Berufungsgericht auch entschieden, dass der Freistaat HOD unter Verstoß gegen den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Erteilung der Anweisung gehandelt hatte, dass er im vorliegenden Fall ausgegeben. Das Prinzip der Legalität erforderlich, um sowohl die HOD und die Schule Körper regeln nur die Befugnisse auszuüben, sie in Recht haben. Meiner Ansicht nach handeln die HOD nicht unter Verstoß gegen den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit aber die Schule Verband tat.

[263] In Ermelo das Oberste Berufungsgericht entschieden, dass die Funktion eine Sprachenpolitik für eine Schule an das oberste Organ der Schule gehörte allein zu bestimmen und die HOD hatte keine Macht auch immer diese Funktion unter dem Schulgesetz und seine einzige Mittel war gerichtliche Überprüfung zu entziehen. Das Gericht abgelehnt dieser Auffassung und Argumentation. Im vorliegenden Fall Kammer das Oberste Gericht nahm auch die Argumentation, dass die Macht eines Lernenden Schwangerschaft Politik zu bestimmen, in die Schule Verband gehörte allein und dass die HOD’s Abhilfe zu schaffen, wenn er darüber unglücklich war, war eine gerichtliche Kontrolle, die Politik beiseite zu lassen. So wie das Gericht abgelehnt dieser Begründung in Ermelo. Ich bin der Meinung, dass in der vorliegenden Sache, dass Argumentation auch abgelehnt werden sollte.

[264] In ihrem Urteil Froneman und Skweyiya JJ schließen daraus, dass die Beschwerde zurückzuweisen. Sie stützen diese Schlussfolgerung auf den Grundsätzen der kooperativen Governance und zwischenstaatlichen Beziehungen. Dieses Urteil ist der Auffassung, dass die Parteien eine Verpflichtung hatte, miteinander zu engagieren, bevor der Freistaat HOD die Anweisung und vor der Schule Verband vor Gericht gehen könnte emittieren könnte. Ich bin nicht in der Lage zu bestätigen, dass die Angelegenheit auf dieser Grundlage entschieden werden sollte. Dies ist ein Punkt, der nicht von einer der Parteien in den Zeitungen genommen wurde. Wenn die Angelegenheit auf dieser Grundlage der Freistaat HOD verliert den Fall auf die Stärke eines Punktes entschieden wird, auf dem er nie eine Gelegenheit, gehört zu werden wurde. Dies steht im Widerspruch zu den Grundsätzen der Fairness verkörpert in dem Prinzip der kontradiktorischen .

[265] Unter den Umständen ich Abschied gewähren würde die Attraktivität zu appellieren, zu wahren, beiseite stellen die Entscheidung des Supreme Court of Appeal und die des High Court und ersetzen Sie die Entscheidung des High Court mit einem Auftrag der Schule Verband entlassen’s und Welkom-Highschool’s-Anwendung. Ich würde keine Reihenfolge der Kosten in dieser Angelegenheit machen, wie es in wichtigen Angelegenheiten Verfassungsfragen aufwirft. Ich würde auch einen ähnlichen Auftrag in der Harmony-Highschool Sache gemacht haben.

Für den Antragsteller: Anwalt M Chaskalson SC und Anwalt B Mene vom Staatsanwalt angewiesen.

Für die Befragten: Anwalt J Du Toit SC und Anwalt N Snellen von M J Van Rensburg angewiesen.

Zum ersten Amicus Curiae: Anwalt A Breitenbach SC und Anwalt T Masuku Equal Education Law Centre angewiesen.

Für die zweite Amicus Curiae: Advocate N Rajab-Budlender vom Zentrum für Kinderrecht angewiesen.

2 Bei der Referenz Leichtigkeit ich Welkom, Welkom Verband, Harmonie und Harmonie Organ beziehen wird kollektiv als “die befragten Schulen”.

3 84 von 1996 (Schulgesetz).

4 Es gab eine Diskrepanz zwischen den Parteien in Bezug auf die Welkom Lerner’Salbei.

5 Eine Institution in Bezug auf Kapitel 9 der Verfassung festgelegten Menschenrechte Ziele zu fördern.

7 Supreme Court of Appeal Urteil in para 28.

9 § 29 (1) der Verfassung sieht vor:

“ Jeder hat das Recht ¾

zu einer Grundbildung, einschließlich Grundbildung für Erwachsene; und

zur Weiterbildung, die der Staat durch angemessene Maßnahmen schrittweise verfügbar und zugänglich machen müssen.”

10 § 10 der Verfassung.

14 § 9 (3) der Verfassung heißt es:

“ Der Staat darf nicht zu Unrecht direkt diskriminieren oder indirekt gegen Personen, die auf einem oder mehreren Gründen, einschließlich der Rasse, des Geschlechts, des Geschlechts, der Schwangerschaft, Familienstand, der ethnischen oder sozialen Herkunft, Hautfarbe, sexueller Orientierung, Alter, Behinderung, Religion, Gewissen, Glaube, Kultur , Sprache und Geburt.”

15 § 7 (2) der Verfassung.

17 Hoërskool Ermelo über n 8 bei para 55. Die Präambel des Schulgesetzes besagt, dass das Statut’s Ziel ist ein einheitliches System für die zur Verfügung zu stellen “Organisation, Leitung und Finanzierung von Schulen”.

18 Abschnitt 16A (2) (a) (i) des Schulgesetzes.

19 Id Abschnitt 16A (2) (a) (ii).

41 Die Abschnitte lauten wie folgt:

22 Rücknahme von Funktionen von Organen

(1) Der Leiter der Abteilung kann aus triftigen Gründen zurückziehen, eine Funktion von Organ.

(2) Der Leiter der Abteilung nehmen kann keine Maßnahmen nach Absatz (1), es sei denn er oder sie hat —

(A) den Organ seiner Absicht, so zu handeln, und die Gründe dafür;

(B) gewährte dem Verwaltungsrat eine angemessene Möglichkeit Darstellungen zu ihm zu machen oder sie zu solchen Absicht beziehen; und

(C) erhielt Berücksichtigung solcher Darstellungen gegeben.

(3) In dringenden Fällen handeln die Abteilungsleiter kann in Bezug auf den Unterabschnitt (1) ohne vorherige Übermittlung an solchen Organ, wenn der Leiter der Abteilung danach —

(A) liefert dem Verwaltungsrat die Gründe für seine Handlungen;

(B) gibt dem Verwaltungsrat eine angemessene Möglichkeit Darstellungen zu machen, um solche Handlungen beziehen; und

(C) ist der Auffassung ordnungsgemäß solche Zusicherungen erhalten.

(4) Der Leiter der Abteilung kann für eine ausreichende Gründe rückgängig zu machen oder seine oder ihre Wirkung in Bezug auf den Unterabschnitt suspendieren (3).

(5) Die durch eine Entscheidung des Leiters der Abteilung in Bezug auf dieses Abschnitts Geschädigten Beschwerde gegen die Entscheidung an das Mitglied des Executive Council.

25 Ausfall von Körperleitungsfunktionen auszuführen

(1) Wenn der Abteilungsleiter aus triftigen Gründen feststellt, dass ein Organ Funktionen aufgehört hat, um es im Sinne dieses Gesetzes zur Durchführung zugewiesen hat oder nicht eine oder mehrere solcher Funktionen auszuführen, muss er oder sie genügend Personen benennen, auszuführen alle solche Funktionen oder eine oder mehrere solcher Funktionen, wie der Fall kann drei Monate für einen Zeitraum nicht, übersteigt.

(2) Der Leiter der Abteilung kann den genannten Zeitraum in Unterabschnitt (1), durch weitere Zeiträume von höchstens drei Monaten je, aber die Gesamtdauer darf ein Jahr nicht überschreiten.

(3) Wenn ein Organ aufgehört hat, seine Funktionen auszuführen, muss der Leiter der Abteilung sicherstellen, dass ein Organ innerhalb eines Jahres in Bezug auf dieses Gesetzes gewählt wird nach der Ernennung von Personen, die in Unterabschnitt in Betracht gezogen (1).

(4) Wenn ein Organ jede seiner Aufgaben nicht erfüllt, die in Betracht gezogen, Personen, die in Absatz (1) müssen die notwendigen Kapazitäten innerhalb der Frist von ihrer Ernennung aufbauen, um sicherzustellen, dass das Organ seine Funktionen ausführt. ”

42 Id § 22 (1) und (2).

54 Id bei para 79 (Fußnote weggelassen).

55 Siehe [37] – [40] enthält eine Darstellung der Abschnitte 16 und 16A des Schulgesetzes.

59 Hoërskool Ermelo oben n 8 bei para 56.

60 § 8 (3) des Schulgesetzes.

88 finden Sie in der Anwendung Mikro über n 71 in [80] oben.

90 Es gibt zahlreiche Beispiele in der Schulgesetz, wo ein HOD und Schul Körper interact regeln, und der Auftraggeber verpflichtet ist, die HOD zu folgen, auch wenn die Schule Dachverband eine andere Meinung zu diesem Thema ist. Zum Beispiel kann eine mögliche Auseinandersetzung zwischen der Schulverband und der HOD in Bezug auf: Körper von der HOD wegen einer angeblichen Verletzung des Leitungsgremiums der Aussetzung oder Beendigung eines Mitglieds der Schule regeln’s Verhaltenskodex (Abschnitt 18A (5)); die Fähigkeit eines Erziehers oder Auftraggeber seinen Job richtig (§ 20 (1) (ea)) zu entladen; Schuleigentum (§ 20 (1) (g)); die Zuweisung von zusätzlichen Funktionen zur Schule Verband (§ 21 (2)); und die Befreiung von Schulgeld (§ 40 (2)).

91 Hoërskool Ermelo über n 8 bei para 97.

94 Siehe zum Beispiel, Hoërskool Ermelo oben n 8 bei para 101; DPP v Justizminister über n 93 in Ziffern 64-5 und 67; und Hoffman v South African Airways [2000] Zacc 17; 2001 (1) SA 1 (CC); 2000 (11) BCLR 1211 (CC) in para 45.

95 § 9 (3) der Verfassung.

106 § 28 (2) und im besten Interesse des Kindes Standard wurden, die der Gerichtshof in DPP v Justizminister wenn sie beschlossen, die Ungültigkeit der gesetzlichen Bestimmungen unwirksam durch einen High Court gefunden, um zu bestätigen, auch wenn das Gericht gleichzeitig entschieden, dass der High Court nicht ordnungsgemäß die Verfassungsmäßigkeit der Bestimmungen in Betracht gezogen hatte. Sehen DPP v Justizminister über n 93 in Ziffern 64-5.

108 Pillay über n 16 in para 185.

109 See Hoërskool Ermelo über n 8 bei para 57, in dem das Gericht heißt es:

“ Ein Leitungsgremium ist demokratisch aufgebaut und soll in demokratischer Weise zu funktionieren. Seine primäre Funktion ist nach dem Interesse der Schule und ihre Schüler zu suchen. Es soll ein Leuchtfeuer der Basisdemokratie in den lokalen Angelegenheiten der Schule zu sein. Normalerweise sind die Vertreter der Eltern der Lernenden und der örtlichen Gemeinschaft besser qualifiziert, um das Medium am besten geeignet, um zu bestimmen, Bildung zu vermitteln und alle prägenden, utilitaristischen und kulturelle Güte, die mit ihm kommt.” (Fußnoten weggelassen.)

110 Siehe [113] – [116] oben.

111 Die Schulgremien beider Welkom High School und Harmonie Schule regeln.

112 § 28 lautet: “Ein Kind’s besten Interesse sind von größter Bedeutung in allen das Kind betreffenden Fragen.”

124 Minister für Gesundheit und andere NO v New Clicks South Africa (Pty) Ltd ua (Treatment Action Campaign und andere als Amici Curiae) [2005] Zacc 14; 2006 (2) SA 311 (CC); 2006 (8) BCLR 872 (CC) in para 113.

171 Mohamed und andere v Präsidenten der Republik Südafrika und andere(Gesellschaft für die Abschaffung der Todesstrafe in Südafrika und ein anderes intervenierenden) [2001] Zacc 18; 2001 (3) SA 893 (CC); 2001 (7) BCLR 685 (CC) (Mohamed ).

172 § 36 lautet:

Beschränkung der Rechte

(1) Die Rechte in der Bill of Rights kann nur in Form des Rechts der allgemeinen Anwendung auf das Maß zu beschränken, dass die Beschränkung angemessen und vertretbar in einer offenen und demokratischen Gesellschaft, die auf Menschenwürde, Gleichheit und Freiheit, unter Berücksichtigung aller einschlägigen Faktoren, einschließlich—

(A) die Art des Rechts;

(B) die Bedeutung der den Zweck der Begrenzung;

(C) die Art und das Ausmaß der Begrenzung;

(D) die Beziehung zwischen der Begrenzung und dem Gegenstand; und

(E) weniger einschneidende Mittel, um den Zweck zu erreichen.

(2) Mit Ausnahme der in Absatz (1) oder in einer anderen Bestimmung der Verfassung kann kein Gesetz ein Recht in der Bill of Rights verschanzt begrenzen.”

205 Das Gericht sagte in Fedsure Life Assurance Ltd und andere gegen Großjohannesburg Transitional Metropolitan Councilund andere [1998] Zacc 17; 1999 (1) SA 374 (CC); 1998 (12) BCLR 1458 (CC) in para 56:

“ [I] t ist ein grundlegendes Prinzip der Rechtsstaatlichkeit, der allgemein anerkannt, dass die Ausübung der öffentlichen Gewalt nur legitim ist, soweit dies gesetzlich zulässig. Die Regel des Gesetzes – zumindest in dem Umfang, dass sie drückt dieses Prinzip der Gesetzmäßigkeit – wird in der Regel ein Grundprinzip des Verfassungsrechts zu verstehen.” (Fußnote weggelassen.)

Das Gericht führte weiter aus, in para 58:

“ Es scheint die Konzeption unserer Verfassungsordnung zentral, dass die Legislative und Exekutive in allen Bereichen durch das Prinzip eingeschränkt sind, dass sie keine Macht ausüben kann und keine Funktion, dass führen darüber hinaus, die ihnen durch Gesetz verliehen.”

Da dieses Prinzip auch auf Staatsorgane gilt, gilt es für eine Schule Organ.

206 High Court Urteil in para 36.

209 High Court Urteil in para 43.

210 § 16 des Schulgesetzes.

212 Supreme Court of Appeal Urteil in para 13.

213 Oudekraal über 211 n an para im Supreme Court of Appeal Urteil zitierte 32 an para 13.

214 Supreme Court of Appeal Urteil in para 14.

Quelle: www.saflii.org

Weiterlesen

  • Intelligenztests

    Intelligenztests Galton Versuch Binets Erfolg Der erste erfolgreiche Test der Intelligenz von Französisch Psychologe Alfred Binet in Antwort auf eine Anfrage von Französisch öffentliche Schule entwickelt wurde …

  • Reynolds Türkei Tasche Bewertung

    Ein besserer Weg der Türkei zu kochen? Die Tasche 19. November 2013 47 Kommentare Snack Mädchen muss alle ihre kanadischen und anderen internationalen Lesern entschuldigen. Sie ist mit dem amerikanischen Thanksgiving-OBSESSED ….

  • 1 Digital Schwangerschaftstest

    DIGITAL Schwangerschaftstest mit Smart Countdown Wenn Sie unregelmäßige Zyklen haben, sollten Sie für Ihre längsten Zyklus in den letzten Monaten vor der Prüfung zu ermöglichen. Wenn Sie keine Ahnung, wann Ihre Periode haben fällig ist, …

You May Also Like

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

19 − sechzehn =